Storys zum Thema Presseschau

05.04.2024 – 17:58
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zum Krieg in Gaza
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Mit seinem unerbittlichen Kurs treibt Netanjahu - politisch selbst von radikalen und rechtsextremen Kräften abhängig - sein Land in die Isolation. Völlig zu Recht fordern immer mehr Verbündete den Premier zu einer Kurskorrektur auf. Auch Joe Biden ist jetzt der Geduldsfaden gerissen. Der US-Präsident will sich nicht länger von einem Mann vorführen lassen, der keinerlei Interesse an der Eindämmung des Konflikts oder ...
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05.04.2024 – 16:36
Mitteldeutsche Zeitung
MZ zu USA/Israel
Halle (ots) - Die Kurskorrektur ist überfällig. Washington ist der wichtigste Waffenlieferant Israels. Es unterstützt das Land jährlich mit Militärhilfen von 3,8 Milliarden Dollar. Eine klare Mehrheit der US-Bürger ist mit der Art der israelischen Kriegsführung, die nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Gaza mehr als 30.000 Palästinenser das Leben gekostet hat, nicht einverstanden. Der schmale Gazastreifen ist komplett verwüstet, es droht eine gewaltige ...
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05.04.2024 – 16:09
Frankfurter Rundschau
Geschenkte Lebenszeit
Frankfurter Rundschau (ots) - Es gibt kaum ein Geschenk, das für viele Menschen attraktiver wäre als mehr Lebenszeit - und das zugleich weniger erreichbar erscheint. Dabei hat die Menschheit sich dieses Geschenk tatsächlich erarbeitet, Kriegen und Pandemien zum Trotz. Im Durchschnitt leben Menschen heute mehr als sechs Jahre länger als noch 1990. Auch die gesunde Lebensphase hat deutlich zugenommen - um mehr als fünf Jahre. Die Lebenschancen auf der Welt sind ungleich ...
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05.04.2024 – 14:22
Frankfurter Rundschau
Leutheusser-Schnarrenberger fordert Schritte gegen rechtsextreme Polizisten
Frankfurter Rundschau (ots) - Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat energischeres Vorgehen gegen Rechtsextreme in der Polizei angemahnt. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Rundschau (Samstagsausgabe, 6.4.2024) schreibt Leutheusser-Schnarrenberger: "Um Rechtsextremisten in den eigenen Reihen zu identifizieren, haben die ...
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05.04.2024 – 06:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Birgit Minichmayr lehnte wegen Schwangerschaft Abtreibungs-Drehbuch ab / Schauspielerin: "Was Filme betrifft, war ich in der Schwangerschaft hochempfindlich."
Osnabrück (ots) - Die Schauspielerin Birgit Minichmayr (47) konnte in der Phase ihrer Familienplanung bestimmte Rollen nicht spielen: "Es gab mal ein Drehbuch, das ich tatsächlich abgelehnt hatte wegen meiner privaten Situation - ein Drehbuch über eine Abtreibung", sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" ...
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05.04.2024 – 06:00
Neue Westfälische (Bielefeld)
Norber Walter-Borjans: "Dieser Krieg wird nicht auf dem Schlachtfeld enden" / Ex-SPD-Chef beruft sich für den Umgang mit Russland auf den ehemaligen US-Präsidenten John F. Kennedy
Bielefeld (ots) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans unterstützt die Forderung des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, zur Beendigung des Ukraine-Kriegs auch Verhandlungsoptionen ins Auge zu fassen. "Ich teile seine und die Einschätzung vieler, dass dieser Krieg nicht auf dem ...
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05.04.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Grüne Jugend Niedersachsen kritisiert Polizeieinsatz in Nienburg scharf / David Christner: Innenministerin Daniela Behrens tut zu wenig für Sicherheit von Migranten
Osnabrück (ots) - Nach einem Polizeieinsatz in Nienburg, bei dem ein Mann aus Gambia getötet und eine Polizistin verletzt wurde, hat David Christner, Sprecher der Grünen Jugend Niedersachsen, scharfe Kritik am Vorgehen der Beamten geäußert: "Man muss sich fragen, ob ein Einsatz mit 14 Polizist*innen und einem ...
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05.04.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Nach tödlichem Polizeieinsatz in Nienburg: Niedersachsen bleibt bei Nein zu Tasern / Innenministerin Daniela Behrens (SPD) reagiert auf Vorwürfe der AfD: "Instrumentalisierung völlig unangemessen"
Osnabrück (ots) - Nach dem Polizeieinsatz in Nienburg mit einem getöteten Angreifer und einer angeschossenen Polizistin warnt Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens davor, den Vorfall zum Anlass für eine politische Debatte über den polizeilichen Einsatz von Distanz-Elektroimpulsgeräten ...
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05.04.2024 – 01:00
Neue Osnabrücker Zeitung
Rückschlag für Mieter: Deckelung von Indexmieten bei Ampel offenbar vom Tisch / Mieterbund und Linke empört: "Justizminister Buschmann hat in Sachen Mietrecht bislang nur enttäuscht"
Osnabrück (ots) - Eine Deckelung von Indexmieten durch die Ampel-Koalition ist für diese Legislaturperiode offenbar vom Tisch. "Derzeit wird nicht an einem Gesetzentwurf im Sinne der Fragestellung gearbeitet", heißt es in einer Antwort des für Mietrecht zuständigen Bundesjustizministeriums auf eine Anfrage der ...
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04.04.2024 – 20:09
BERLINER MORGENPOST
"Berliner Morgenpost": Geldmacher in Weiß entlarven - Kommentar von Kai Wiedermann über Selbstzahlerleistungen bei Ärzten
Berlin (ots) - Selbstzahlerleistungen bei Arzt oder Ärztin "sind privat abzurechnen und können sich daher positiv auf die Profitabilität Ihrer Praxis auswirken". Oder: "Beteiligen Sie Arzthelfer oder -helferinnen bei Selbstzahlerleistungen direkt am Umsatz. Hier sind die Mitarbeiter dann in der Lage, Patienten ...
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04.04.2024 – 17:40
Frankfurter Rundschau
Konsequent durchgreifen
Frankfurt (ots) - Starke Worte waren aus deutschen Innenministerien zu hören. Es dürfe nicht zugelassen werden, dass Rechtsextreme die staatlichen Institutionen unterwanderten und bei der Polizei Dienst täten. Und wenn doch, müsse das Disziplinarrecht konsequent angewandt werden. Gut gebrüllt! Doch die Realität sieht anders aus. Die mehr als 400 Fälle, in denen Disziplinarverfahren oder Ermittlungen gegen Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Umtriebe geführt ...
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04.04.2024 – 17:25
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Bundeswehr
Halle/MZ (ots) - Eigentlich kennt das Grundgesetz nur den Verteidigungsfall. Das macht deutlich, dass Deutschland Angriffe abwehrt, aber nicht ausführt. Doch Pistorius spricht bewusst von Kriegsfall. Seine Botschaft: Alle mal aufwachen, die Lage ist ernst. Er kündigt gleich die nächste Entscheidung an: über eine Wehrpflicht. Der Bundeswehr fehlt Personal. Der SPD-Mann hat Sympathien für Schwedens Modell: Zum 18. ...
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04.04.2024 – 17:19
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zu Extremisten bei der Polizei
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Es ist gut und wichtig, dass dem Phänomen wissenschaftlich nachgegangen wird, um Konsequenzen für Ausbildung und Personalführung zu ziehen. Das ist auch im Interesse der Polizei selbst, die auf das Vertrauen der Bürger angewiesen ist.Verfassungsfeinde müssen aus dem Staatsdienst entfernt werden. Beamte, die nachgewiesenermaßen rechtsextremistische Haltungen vertreten ...
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04.04.2024 – 17:16
Straubinger Tagblatt
Pressestimme zur Bundeswehr-Reform:
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Die effektivsten Reformen nutzen nichts, wenn es nicht genügend Soldaten gibt, die sie mit Leben erfüllen. Für sein wohl größtes Problem, den Mangel an geeignetem Bundeswehrnachwuchs, hat Pistorius noch keine Patentlösung gefunden. Der allgemeine Fachkräftemangel schlägt sich auch und gerade auf die Streitkräfte nieder, in Zeiten, in der der Krieg nach Europa ...
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04.04.2024 – 15:54
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: NRW-Antisemitismusbeauftragte besorgt wegen Rechtsextremisten bei der Polizei
Essen (ots) - Nachdem bekannt wurde, dass mindestens 400 Polizistinnen und Polizisten der Länder unter Rechtextremismusverdacht stehen, rät die Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), Polizeibeamte nicht lange in einer Tätigkeit einzusetzen. "Oft entwickelt sich eine extremistische Haltung erst im Laufe des Berufslebens. ...
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03.04.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Mietversprechen gescheitert / ein Kommentar von Isabell Jürgens zu den Mietpreisen bei Neubauwohnungen der landeseigenen Wohnungsbauunternehmen
Berlin (ots) - In Berlin sind die sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften verpflichtet, die Hälfte ihrer neu errichteten Wohnungen mietpreisgebunden an die Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen zu vergeben. So schreibt es ihnen die mit dem Senat geschlossene "Kooperationsvereinbarung leistbare Mieten, ...
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03.04.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Die nächste Reform / ein Kommentar von Jörg Quoos zur Bundeswehr
Berlin (ots) - Es ist lobenswert, dass Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius heute seine "Grobstruktur" für die Bundeswehrreform vorstellt. Gemessen an der Dauer für den Beschaffungsvorgang von Soldatenunterwäsche hat der Minister seine Vorschläge in Überschallgeschwindigkeit erstellt. Dafür gebührt ihm Respekt. Aber man sollte die Erwartung an diese ...
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03.04.2024 – 18:05
Mitteldeutsche Zeitung
Politik/Sachsen-Anhalt/Schwimmbäder / FDP-Kreisverband will Oben-Ohne-Baden in Sachsen-Anhalt legalisieren
Halle/MZ (ots) - Ein Kreisverband der sachsen-anhaltischen FDP kämpft für Gleichberechtigung im Schwimmbad: Wie Männer sollen auch Frauen das Recht auf Badespaß mit unbekleideter Brust bekommen. Über einen entsprechenden Antrag der Liberalen aus dem Harz für den FDP-Landesparteitag am Sonnabend berichtet die ...
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03.04.2024 – 16:56
Frankfurter Rundschau
Jubiläum ohne Jubel
Frankfurt (ots) - Nur wenige dürften das 75-jährige Bestehen der Nato ausgiebig feiern. Zum einen war das Bündnis nicht ausschließlich erfolgreich wie die Einsätze in Afghanistan und im Kosovo oder die Debatte über den Sinn des Bündnisses zeigen. Diese Diskussion hat der russische Autokrat Wladimir Putin mit dem Überfall auf die Ukraine beendet. Vor allem stellt der Krieg gegen die Ukraine die Nato-Staaten vor Herausforderungen, die sie noch lange nicht gemeistert ...
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03.04.2024 – 16:53
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zur Kindergrundsicherung
Halle/MZ (ots) - Dass es zusätzlich Personal braucht, weil es künftig mehr Kinder geben wird, die staatlich unterstützt werden, fällt dabei gerne mal hinten runter. Das mag auch an der Vehemenz liegen, mit der Paus die 5.000 Stellen ins Feld führt. Nach Sturheit sieht das aus; es passt zum Image, das der Ministerin in der Koalition anhängt. Dabei ist es bedauerlich, dass der Streit um die Stellenzahl geeignet ist, ...
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03.04.2024 – 16:51
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu 75 Jahre Nato
Halle/MZ (ots) - Russland fordert mit seiner hybriden Kriegsführung die Verteidigungsfähigkeit der Nato heraus, will mit Cyberattacken und einem Andrang von Flüchtlingen destabilisieren. Und auch innen droht Ungemach: Eine zweite Amtszeit Donald Trumps könnte die Stärke des Bündnisses platzen lassen, sollten die USA unter ihm ihr Engagement deutlich zurückfahren. Das 75-jährige Jubiläum lässt keine Zeit, sich ...
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03.04.2024 – 16:31
Straubinger Tagblatt
Kriegt die Ampel nicht die Kurve, drohen vier verlorene Jahre
Straubing (ots) - Entscheidungsprozesse dauern frustrierend lange, während selbst mittelständische und kleine Unternehmen immer häufiger darüber nachdenken, dem teuren, bürokratischen, digital unterentwickelten Standort Deutschland mit seinem zunehmenden Fachkräftemangel den Rücken zu kehren. Es gibt etliche Vorschläge, wie die Verkrustungen aufgebrochen und neue Wachstumskräfte freigesetzt werden könnten. Doch ...
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03.04.2024 – 16:26
Straubinger Tagblatt
Die größte Gefahr für die Nato droht von innen
Straubing (ots) - Durch die Rückkehr zu einer Blockbildung hat die Nato ihren Daseinszweck wiederentdeckt. Fast schon als selbstverständlich hingenommene Werte wie Freiheit, Demokratie und Unabhängigkeit müssen auch militärisch durch die Nato geschützt werden. (...) Dabei kann die Situation gefährlich kippen, wenn die Amerikaner unter einem möglichen US-Präsidenten Donald Trump den Geldhahn abdrehen. Es wäre in ...
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03.04.2024 – 14:34
Straubinger Tagblatt
Schäuble-Memoiren zeigen: In den oberen Etagen der Macht weht ein eiskalter Wind
Straubing (ots) - Da schau einer an: Bayerns früherer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber hat es doch noch einmal versucht, Kanzlermacher zu spielen. 2015 - 13 Jahre nach seinem Scheitern als Unionskanzlerkandidat - hat er laut den vom "Stern" zitierten posthumen Memoiren des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble einen Anlauf unternommen, Kanzlerin ...
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02.04.2024 – 19:15
Neue Osnabrücker Zeitung
Polizei-Gewerkschaft: Fußball-EM eine noch nie dagewesene Herausforderung/Terror-Gefahr und Hooligans beschäftigen Sicherheitsbehörden - Schlechte Ausrüstung
Osnabrück (ots) - Nach Einschätzung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) wird die anstehende Fußball-Europameisterschaft eine bislang noch nicht dagewesene Herausforderung für die Sicherheitsbehörden. Andreas Roßkopf, GdP-Vorsitzender für den Bereich Bundespolizei, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Das ...
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02.04.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Die Gefahr bleibt / ein Kommentar von Ferdinand Heimbach zu sinkenden Zahlen von Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen
Berlin (ots) - Immer weniger Kinder und Jugendliche landen wegen akuter Alkoholvergiftungen im Krankenhaus, so eine Studie der KKH Krankenkasse. Im Vergleich zu den Vor-Corona-Jahren ist die Zahl sogar um satte 40 Prozent gesunken. In allzu große Jubelstürme sollte man dennoch nicht verfallen. Warum die Zahlen der ...
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02.04.2024 – 19:00
BERLINER MORGENPOST
Berliner Morgenpost: Pulverfass Nahost / ein Kommentar von Michael Backfisch zur Tötung iranischer Militärs
Berlin (ots) - Die Tötung von zwei iranischen Spitzenmilitärs mitten im Gaza-Krieg ist eine schlechte Nachricht. Sie befeuert die Ängste vor einem regionalen Flächenbrand, der das Schlachtfeld über den Gazastreifen hinaus ausweiten könnte. Israel schweigt zwar zur Tötung von Top-Kommandeuren der iranischen ...
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02.04.2024 – 18:05
Frankfurter Rundschau
Verhinderer Wissing
Frankfurt (ots) - Volker Wissing ist für ein allgemeines Tempolimit. Wie bitte? Natürlich nicht für eines auf der Autobahn, das widerspräche der reinen PS-Lehre der FDP, die ihr Bundesverkehrsminister selbstredend vertritt. Gerade hat er wieder getönt: Es sei "keine Lösung". Es handelt sich um ein intellektuelles Tempolimit. Eine Art Gedankenbremse, die eine schnelle Aufnahme von Argumenten in die deutsche Verkehrspolitik verhindert. Ein allgemeines Tempolimit auf ...
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02.04.2024 – 17:26
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu Nahost
Halle/MZ (ots) - Israel hat schon oft iranische Offiziere außerhalb ihres Landes angegriffen. Diesmal aber war die Attacke verbunden mit einem Übergriff auf iranisches Hoheitsgebiet. Der Angriff auf die Botschaft ist aus Sicht Teherans noch provokativer als die 2020 vom damaligen US-Präsidenten Donald Trump befohlene Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani. Der starb im Irak bei einem Drohnenangriff. Niemand darf sich wundern, wenn der Iran seine "Achse des ...
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02.04.2024 – 17:24
Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zu KfW-Studentenkrediten
Halle/MZ (ots) - Die Hochzinsphase hat die Defizite der Darlehen schonungslos offengelegt: Eine Zinsbindung gab es nur bei 1,5 Prozent der Kredite, die zuletzt fälligen 9,01 Prozent Zinsen gehen mit aktuell 225 Euro monatlicher Rückzahlung einher. Für Durchschnittsverdiener ist das vermeintliche Förderinstrument zur Schuldenfalle geworden, von Chancengleichheit kann keine Rede sein. Die jüngste Zinssenkung ändert ...
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