Osnabrück (ots) - Jeder zweite Hartz-IV-Empfänger wehrt sich erfolgreich gegen Leistungskürzung Linke fordert Abschaffung von Sanktionen Osnabrück. Hartz-IV-Empfänger wehren sich immer erfolgreicher gegen die Kürzung ihrer Leistungen aufgrund von Sanktionen. Fast jeder zweite Widerspruch und 70 Prozent aller Klagen vor Gericht hatten 2020 Erfolg. Diese Zahlen ...
Bielefeld (ots) - Die Pandemie hat Europa fest im Griff¶ Politik muss liefern¶ Thomas Seim¶ Deutschland ist coronamüde geworden. Über ein Jahr regiert das Virus nun schon das Leben im Land. Eine Besserung ist nicht in Sicht. Im Gegenteil: Noch nie waren die Bedrohungsszenarien der Pandemie so dramatisch wie das, was der Chef des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nun ...
Frankfurt (ots) - Auf den ersten Blick könnte der Eindruck entstehen, dass die weltweiten Aktienmärkte im Verlauf des zu Ende gehenden ersten Quartals an Fahrt verloren haben. Gemessen am MSCI All Country World Index haben sie gegen Ende Februar mit 687 Punkten zwar ein Rekordhoch erreicht, bei einem Stand von zuletzt 664 Punkten verbleibt für den globalen Index ...
Regensburg (ots) - Das Unbehagen mit der Umstellung auf Sommerzeit, die in dieser Sonntagnacht vorgenommen wird, fängt damit an, dass viele Menschen überlegen müssen: geht es nun vor oder zurück. Dabei hilft die Eselsbrücke, dass im Frühling die Gartenmöbel vor die Terrasse oder auf den Balkon heraus getragen ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Testpflicht für Urlauber Die Testpflicht für Reiserückkehrer kommt - wahrscheinlich. Sie gilt von Dienstag an - so die Ansage vor dem Wochenende. Zuvor waren auch schon der Sonntag und der Freitag als Termine genannt, doch nach den Ankündigungen begann das Nachdenken. Dabei kam heraus, dass doch noch das ein oder andere geregelt werden muss. Das erinnert an die ...
Berlin (ots) - Corona wirkt sich auch auf das Verbrechen aus. Das bestätigt die Polizeiliche Kriminalstatistik. Die Pandemie und ihre Begleiterscheinungen - Homeoffice, verwaiste Einkaufsstraßen und geschlossene Grenzen - haben zu deutlichen Rückgängen bei Wohnungseinbrüchen, Taschen- und Autodiebstählen geführt. Und auch insgesamt gab es weniger Straftaten in Berlin. Ein Beleg für eine höhere Durchschlagskraft ...
Frankfurter Rundschau (ots) - Die Dimension des Maskenskandals sprengt jede Vorstellungskraft. So hat es bei dem früheren thüringischen CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann einen "Vermögensarrest in Höhe von 997 000 Euro" gegeben, um "unrechtmäßig erworbenes Geld zu sichern". Das Geld stammt wohl zu größeren Teilen aus Maskengeschäften. Im Kontext der Fälle Georg Nüsslein und Alfred Sauter (beide CSU) geht es um bis zu sechs Millionen Euro, bei ihrem ...
nd.DerTag (ots) - Dieser Tage führte ich ein kleines Gespräch mit meinem bald drei Jahre alten Sohn. Als er wach wurde, hörte er draußen die Vögel zwitschern, nach ein paar Minuten war es aber still. Er rief mich und sagte: "Ich will mehr Vögel singen." Ich erklärte ihm, dass die Vögel selbst entscheiden und ...
Osnabrück (ots) - Walter-Borjans: "Union schuld an Schlupflöchern für Missbrauch politischer Macht im Lobbyregister" SPD-Chef wirft CDU und CSU "beschämende Bremsmanöver" vor - CDU verteidigt Gesetz als "gute Grundlage für Transparenz" Osnabrück. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat der Union vorgeworfen, ...
Köln (ots) - Bei dem Angriff von Corona-Leugnern auf Polizeibeamte in einem Supermarkt in Troisdorf im Mai vergangenen Jahres geht die Staatsanwaltschaft laut Anklage von einem geplanten Hinterhalt aus. Nach den Unterlagen, die dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe) vorliegen, soll die mitangeklagte Frau am ...
Berlin (ots) - Die Brandenburger AfD ist mit ihrer Eilklage gegen die Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall vor dem Landesverfassungsgericht in Potsdam gescheitert. Im Gegensatz zum Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) kann Brandenburgs Verfassungsschutz die Landespartei weiter mit ...
Berlin (ots) - Charlotte Knobloch, frühere Präsidentin des Zentralrates der Juden in Deutschland, begrüßt, dass nach einer Einigung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat der Weg frei ist für das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität. Knobloch sagte der "Heilbronner Stimme": ...
Köln. (ots) - Der Musiker Nino de Angelo hat verraten, dass eigentlich er statt Michael Wendler in der Jury der RTL-Sendung DSDS sitzen sollte. Zwei Wochen, bevor Wendler in die Jury geholt worden sei, habe Bohlen ihn angerufen und in die Jury gebeten - am Ende habe man sich aber gegen ihn entschieden. "Ich war ...
Köln. (ots) - Der Epidemiologe und Virologe Klaus Stöhr hat sich für Ausgangsbeschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ausgesprochen. Da die meisten Infektionen innerhalb von Familien erfolgten, wären tiefergreifenden Corona-Maßnahmen dort am ehesten erfolgreich, sagte Stöhr im Podcast "Die ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Der Chef der NRW-SPD, Thomas Kutschaty, ist einem möglichen "Ampel"-Bündnis mit Grünen und der FDP gegenüber aufgeschlossen. "Die Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg haben eines gezeigt: Es sind Mehrheiten diesseits der Union möglich. Für ein solches Bündnis werbe ich auch in NRW. Ich kann mir gut Dreierbündnisse vorstellen und würde gern in NRW ein solches Dreierbündnis anführen. ...
Köln. (ots) - Die Stadt Köln soll bei einem Modellversuch des Landes zur sicheren Öffnung von Einzelhandel, Gastronomie und Veranstaltungsstätten nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) eine zentrale Rolle spielen. Am Beispiel der größten Stadt in NRW soll erprobt werden, wie die Maßnahmen in einer Metropole greifen. Im Zuge des ...
Osnabrück (ots) - DGB: Topverdiener und Vermögende zur Stabilisierung der Renten zur Kasse bitten Piel fordert "intelligenten Mix aus Steuern und Beiträgen" Osnabrück. In der Diskussion um die langfristige Stabilisierung der Rentenfinanzen fordert der DGB, Topverdiener und Vermögende stärker zur Kasse zu bitten. DGB-Vorstand Anja Piel sagte der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Gesundheitsministerin rät von privaten Ostertreffen auch mit Geimpften ab Daniela Behrens (SPD): "Bitte da einfach noch um Zurückhaltung und Vorsicht" - Dritte Impfgruppe könnte im Juni starten - Neue Corona-Verordnung soll verständlicher werden Hannover. Niedersachsens neue ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen: Grüne fordern Exit-Strategie für krisengeplagte Schweinehalter im Land Fraktion bringt Entschließungsantrag ein - Staudte: Es geht nicht um Verringerung der Bauernhöfe Osnabrück. Angesichts von Preisturbulenzen an den Schweinefleisch-Märkten und eines insgesamt sinkenden Fleischkonsums fordern die Grünen in Niedersachsen eine ...
Osnabrück (ots) - Krimi-Autor Klaus-Peter Wolf sieht sich als zweiten Johannes Mario Simmel Verfasser der Ostfriesland-Krimis: Viele Autoren haben sich von der Basis entfernt Osnabrück. Der Krimi-Autor Klaus-Peter Wolf sieht sich als neuen Johannes Mario Simmel. Ebenso wie der König der Bestsellerlisten in den Siebzigerjahren werde auch er heute vom Literaturbetrieb ...
Lausitzer Rundschau Cottbus (ots) - Die Verunsicherung in den Lausitzer Rathäusern ist groß, wenn es um den Strukturwandel in der Region geht. Viele Bürgermeister, Stadtverordnete und Gemeindevertreter haben die Sorge, dass die für sie so wichtigen Themen im Milliarden-Sturm der Großprojekte einfach weggefegt werden könnten. Kleine Kommunen haben kaum eigene ...
Frankfurt (ots) - Der Staat kann es offensichtlich nicht. Selbst wenn er sich wie bei der Commerzbank mit der erforderlichen Expertise im Aufsichtsrat vertreten lässt, ist er nicht der bessere Banker. Eigentlich noch nicht mal ein mittelmäßiger. Gerade vermittelte die Commerzbank einigermaßen den Eindruck, dass die Beteiligten wieder an einem Strang ziehen, da platzt mit dem Rücktritt des gerade erst zum Aufsichtsrat ...
Köln (ots) - Köln. Der Münchner Rechtsanwalt Ulrich Wastl sieht das Verhalten des Kölner Erzbischofs Rainer Maria Kardinal Woelki im Fall des Düsseldorfer Pfarrers O. als "dem Grunde nach pflichtwidrig" an, obwohl er dies im Gutachten der Kanzlei Westphal Spilker Wastl nicht erwähnt hat. Das teilte er der Kölnischen Rundschau mit. Wastls Arbeit wird vom ...
Stuttgart (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Reiseverboten Etwas Hoffnung, eine Aussicht auf Besserung täte nach den langen Coronamonaten gut. Stattdessen werden im Schlingerkurs absurde Forderungen gestellt. Allein das laute Nachdenken über ein pauschales Reiseverbot hat fatale Wirkung. Wer sich unfair behandelt fühlt und Willkür spürt, hat keine Lust mehr, Regeln einzuhalten. Das spielt Coronaleugnern ...
nd.DerTag (ots) - Konsequenter und breiter gesellschaftlicher Antifaschismus ist eine Notwendigkeit, heute mehr denn je. Schikanen von Behörden für bedeutende antifaschistische Organisationen ändern nichts an dieser Feststellung, beeinflussen aber die Bedingungen der politischen Arbeit - und verraten viel über die Stimmung im Land. Als der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschisten" nach ...
Regensburg (ots) - Es rührt sich was in der BayernSPD. Auch wenn es zuletzt oft Kampfkandidaturen und heftig ausgetragener Streit waren, die publik geworden sind. Hauptauslöser ist die Furcht der Genossen, dass die Partei im Freistaat bei der Bundestagswahl böse abstürzt, zwei Jahre später bei der Landtagswahl ...
Halle/MZ (ots) - Das eigentliche Problem des Bahnvorstands ist, dass kein wirklicher Plan für die Zeit nach der Krise existiert. Natürlich werden die Menschen wieder reisen wollen, sobald es geht. Natürlich werden auch Geschäftsleute auf persönliche Treffen setzen, wenn es sich anbietet. Aber die Privatreisenden haben im Corona-Jahr die Vorzüge des Auto-Urlaubs (wieder) kennengelernt, die Unternehmen sich auf ...
Halle/MZ (ots) - Als klar wurde, dass die Staaten auf Impfnationalismus setzen, hätte auch die EU Härte zeigen müssen. Dazu kommt, dass die Amerikaner nicht nur früher bestellt haben, sie haben zudem die Rolle eines Investors eingenommen, nicht die eines einfachen Kunden: Dabei wurden die Impfhersteller geradezu mit Geld überschüttet - gegen die Verpflichtung, die Produktionskapazitäten auszuweiten und den ...
Köln (ots) - Der Tüv Rheinland steht vor einem umfassenden Stellenabbau. In Deutschland sollen circa 200 Jobs und weitere 400 im Ausland wegfallen, wie eine Sprecherin des Konzerns dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) bestätigte. Betroffen sind vor allem Mitarbeiter in der Verwaltung. Teile dieser Aufgaben sollen ins polnische Kattowitz verlagert werden. ...
Straubing (ots) - Ohnehin kann die Gesetzesverschärfung nur ein Baustein sein im Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern. Nötig ist eine stärkere Sensibilisierung der Gesellschaft. Sie muss in der Lage sein, die stummen Schreie der Opfer zu empfangen und zu deuten, und wissen, wie sie ihnen helfen kann. Nötig ist außerdem eine bessere personelle Ausstattung von Jugendämtern sowie die Schulung von Lehrern und ...
