Ergebnis der Suchanfrage nach spd

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Corona: 66 Prozent für allgemeine Impfpflicht / Zufriedenheit mit Krisenmanagement von Karl Lauterbach sinkt erstmals

Köln (ots) - 66 Prozent der Bundesbürger sind aktuell dafür, eine allgemeine Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren einzuführen. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv sprechen sich 29 Prozent gegen eine generelle Impfpflicht aus. Den größten Rückhalt hat eine allgemeine ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union überholt SPD / Mehrheit der Bundesbürger durch Ukraine-Krise beunruhigt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gibt es bei den Parteipräferenzen im Vergleich zur Vorwoche deutliche Veränderungen: Mit 27 Prozent (plus 3) liegen CDU/CSU jetzt 4 Prozentpunkte vor der SPD mit 23 Prozent (minus 2). Zuletzt lag die Union Mitte August 2021 vor der SPD. Die FDP verliert einen ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Nein zum sozialen Impfzwang! - Eine Verweigerung der Corona-Impfung darf nicht zur Streichung von Arbeitslosengeld führen

München (ots) - Im Falle einer allgemeinen Corona-Impfpflicht könnte für nicht geimpfte Arbeitslose das Arbeitslosengeld I wegfallen. Der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele (SPD), kündigte eine Prüfung an, ob eine "fehlende" Impfung zu einer Sperrzeit führe. Bislang werden ...

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 2. Februar 2022, um 22:50 Uhr

PHOENIX

FDP-Gesundheitsexperte Ullmann: Brauchen effektive Kommunikation gegen Fehlinformationen

Bonn/Ennepetal (ots) - Der FDP-Gesundheitsexperte und Professor für Infektiologie, Andrew Ullmann, hat im phoenix-Gespräch auf die Bedeutung einer "guten und durchdachten" Kommunikationsstrategie zur Steigerung der Corona-Impfquote hingewiesen. "Ich finde es vernünftig, zu sagen: Die Menschen müssen sich verschiedene Kompetenzen aneignen, nicht durch das Internet ...

taz - die tageszeitung

FDP kritisiert Vorschläge für Tierwohlabgabe auf Fleisch

Berlin (ots) - Die FDP kritisiert den Vorschlag, mehr Tierschutz durch eine Abgabe auf Fleisch zu finanzieren. "Wir Liberale stehen einer Abgabe oder Steuer auf Fleisch für mehr Tierschutz in der Landwirtschaft sehr skeptisch gegenüber", sagte die für das Thema zuständige Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Carina Konrad, der Tageszeitung "taz" (Dienstagausgabe). Ihre Partei, die sich im Wahlkampf mehrmals ...

Mittelbayerische Zeitung

Wo ist Scholz? / Russland bedroht die Ukraine und will die Machtbalance in Europa verschieben. Dennoch findet die deutsche Regierung dazu keine klare Haltung. Der Bundeskanzler ist abgetaucht.

Regensburg (ots) - Der Eklat um den Marine-Inspekteur Kay-Achim Schönbach war nur eines von vielen Beispielen, an denen sichtbar wurde, dass die Bundesregierung partout keine Linie im Umgang mit Russland findet. Der Vizeadmiral, einer der ranghöchsten deutschen Militärs, hatte allen Ernstes behauptet, eine ...

Polizeiinspektion Stralsund

POL-HST: Polizeieinsatz aufgrund mehrerer Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen

Stralsund (ots) - Die Polizeiinspektion Stralsund führte am heutigen Montag, dem 31.01.2022, einen Polizeieinsatz aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen im Landkreis Vorpommern-Rügen durch. In Grimmen wurde eine Versammlung in Form eines Aufzuges in der Zeit von 17:30 Uhr bis 19:00 Uhr mit Ausgangspunkt am Kulturhaus "Treffpunkt Europas" bei der zuständigen ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Die Bundesregierung und die Ukraine-Krise

Bielefeld (ots) - Die Bundesregierung und die Ukraine-Krise Waffen für Kiew? Von Klaus Schrotthofer Es ist nicht lange her, dass Deutschland am Pranger stand, weil es zu viele Waffen verkaufe. Nun wird die Bundesregierung kritisiert, weil sie keine Waffen liefern will. Einen "Ansehensverlust" riskiert angeblich der Bundeskanzler, weil seine Partei die Ukraine nicht aufrüsten will. Man weiß nicht, was beängstigender ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu SPD und Russland-Krise

Halle/MZ (ots) - Dass Schröder und Gabriel aber so viel Aufmerksamkeit bekommen, liegt daran, dass die Verantwortlichen in der SPD zu leise sind. Scholz gelingt es ausgerechnet als Bundeskanzler nicht, sich nachhaltig Gehör zu verschaffen. Es stimmt, dass er noch nicht einmal 100 Tage im Amt ist und Vergleiche mit Merkels Politik über vier Legislaturperioden ungerecht sind. Scholz war aber jahrelang ihr Vizekanzler. ...

Frankfurter Rundschau

Die SPD und der Ukraine-Konflikt: Mehr Kontinuität wagen

Frankfurt (ots) - Deutschland war für Moskau in den vergangenen Jahren auch deshalb ein respektierter Partner, weil es mit der Bundesregierung eine Mischung aus Diplomatie, Wirtschaftsbeziehungen und scharfen Ansagen gab. Der Austausch war nicht immer schön, aber es gab ihn. Davon haben auch die EU und die USA profitiert. Die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt war ein Scharnier zwischen Russland und dem Westen. ...

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ulrich Singer MdL: Anständige Volksvertreter hebeln unser Grundgesetz nicht aus! - Politiker der Altparteien verunglimpfen und bedrohen friedliche Demonstranten

München (ots) - In ganz Deutschland nehmen friedliche Bürgerproteste gegen die drohende allgemeine Corona-Impfpflicht deutlich zu. Zahlreiche Politiker der Altparteien zeigen sich jedoch weiterhin uneinsichtig und beleidigen oder bedrohen die Bürger. So sagte der baden-württembergische Innenminister Thomas ...

PHOENIX

Verteidigungspolitiker Otte (CDU) befürwortet Waffenlieferungen an Ukraine - Kritik an zögerlicher Haltung von Scholz

Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, Henning Otte (CDU), hat die Position der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt als "zaudernd und zögerlich" kritisiert. Das betreffe nicht nur die Bereitstellung von 5000 Helmen für ukrainische Soldaten, sondern ...

Frankfurter Rundschau

SPD muss eine Linie finden

Frankfurter Rundschau (ots) - Statt eine überzeugende Linie im Ukraine-Konflikt zu finden, diskutiert die SPD immer konfuser und wird immer unglaubwürdiger. Während Altkanzler Gerhard Schröder Kiew Säbelrasseln vorwirft, wo doch Russland rund 100 000 Soldaten an der Grenze zum Nachbarland aufmarschieren ließ, spricht sich der ehemalige Partei-Chef Sigmar Gabriel mehr oder weniger offen für Waffenlieferungen in die Ukraine aus, obwohl die Parteiführung und Kanzler ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 30. Januar 2022 um 21.45 Uhr im Ersten: / Missbrauch, Lügen, Vertuschung - ist diese Kirche noch zu retten?

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Franz Bergmüller MdL: "Die AfD ist heute die Partei der Sozialen Marktwirtschaft" - Habeck droht in seiner Regierungserklärung Klima-Planwirtschaft und mehr Zuwanderung an

München (ots) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat in seiner heutigen Regierungserklärung einen tiefgreifenden ökonomischen Wandel angekündigt. Politik und Wirtschaft sollten sich von ihrer Exportorientierung lösen. Das Hauptziel sei CO2-Neutralität. Die angeblich zu hohe Sparquote in Deutschland ...

McMakler

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Großer Neubaubedarf am deutschen Immobilienmarkt: Nachfrage wird hauptsächlich durch Bestandsimmobilien abgedeckt

ZDF

ZDF-Politbarometer Januar II 2022 / SPD und Scholz verlieren deutlich an Zustimmung/Mehrheit erwartet nicht, dass eine allgemeine Impfpflicht kommt

Kölner Stadt-Anzeiger

Tübinger OB Boris Palmer kritisiert Karl Lauterbachs Corona-Politik - "Erratische Entscheidungen"

Köln. (ots) - Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) kritisiert die Corona-Politik von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf: "Im Moment sind viele Entscheidungen ziemlich erratisch. Den Genesenenstatus auf nur noch drei Monate zu begrenzen, dafür gibt es gar keine wissenschaftliche ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer: Überwiegende Mehrheit zeigt sich sehr bzw. etwas beunruhigt angesichts der Ukraine-Krise - 69% sprechen sich gegen Waffenlieferungen an die Ukraine aus

Köln (ots) - Das Verhältnis zwischen der NATO und Russland ist derzeit angespannt. Die USA und andere westliche Staaten befürchten einen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine. Moskau dementiert, dass es solche Pläne gibt. Laut einer aktuellen forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv beunruhigen 37 Prozent ...

Neue Osnabrücker Zeitung

IMK-Chef Herrmann zu Corona-Protesten: "Nicht alle in einen Topf werfen"

Osnabrück (ots) - IMK-Chef Herrmann zu Corona-Protesten: "Nicht alle in einen Topf werfen" Bayrischer Innenminister: Versammlungsfreiheit ist nicht infrage zu stellen / Extremistische Tendenzen sollen stärker beobachtet werden Osnabrück. Der neue Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Joachim Herrmann (CSU), fordert einen differenzierten Blick auf die ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Sterbehilfe

Halle/MZ (ots) - Nötig ist daher dringend eine eindeutige Rechtsgrundlage für die Verschreibung todbringender Präparate. Denn klar ist auch, dass es nicht Aufgabe einer Behörde sein kann, über die Abgabe dieser Medikamente zu entscheiden. In diese Richtung gehen zwei Anträge von Parlamentariern aus der vorigen Wahlperiode, die aber noch fast alle im Bundestag sind. Einer davon ist sogar inzwischen ...

Stuttgarter Nachrichten

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum zögerlichen Kanzler Scholz

Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum zögerlichen Kanzler Scholz Deutschland habe Führung bestellt und bekomme nun Führung geliefert, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Start seiner Amtszeit. Was ist daraus geworden? Einige Monate nach der Wahl fällt seine Regierung bisher vor allem durch einen unklaren Kurs und durch ihre Unschlüssigkeit in zentralen Fragen auf. Fast entsteht der Eindruck: ...

Mitteldeutsche Zeitung

Politik / Linken-Bundespräsidenten-Kandidat Trabert fordert Umverteilung von oben nach unten

Halle/MZ (ots) - Der Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten, Gerhard Trabert, hat die Einführung einer Vermögenssteuer und einer Bürgerversicherung gefordert. "Wir brauchen eine Umverteilung von oben nach unten", sagte der Mainzer Sozialmediziner der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung ...