Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum zögerlichen Kanzler Scholz
Berlin (ots)
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zum zögerlichen Kanzler Scholz
Deutschland habe Führung bestellt und bekomme nun Führung geliefert, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Start seiner Amtszeit. Was ist daraus geworden? Einige Monate nach der Wahl fällt seine Regierung bisher vor allem durch einen unklaren Kurs und durch ihre Unschlüssigkeit in zentralen Fragen auf. Fast entsteht der Eindruck: Je wichtiger die Frage, desto unsicherer der Kanzler.
Es ist offenkundig, dass vieles noch nicht rund läuft. Doch angesichts der geopolitischen Herausforderungen, des Klimawandels und der Coronakrise hat die noch neue Regierung nicht viel Zeit zur Selbstfindung. Auch wenn es nicht unbedingt seinem Naturell entspricht, muss Scholz das Lavieren beenden und dem Regierungshandeln eine Richtung geben. Am Ende werden er und seine Regierung nicht an den ehrgeizigen Zielen des Koalitionsvertrags gemessen, sondern danach, in welchem Maß sie diese erreicht haben.
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