Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zur CDU-Führungsriege

Halle/MZ (ots) - Für den CDU-Chef kann die Neujustierung eine Stärkung bedeuten. Als Oppositionsführer müsste Merz das Gegenangebot zu Kanzler Olaf Scholz (SPD) sein. In den vergangenen Monaten zeigte er sich aber wenig staatsmännisch und wirkte dünnhäutig. Deswegen waren viele in der CDU verunsichert, ob er tatsächlich Kanzlerkandidat der Union werden sollte. Linnemann hingegen war einer der ersten, der sich für ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Giffey: Sondervermögen zum Klimaschutz kommt in zwei Wochen

Berlin (ots) - Die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) hat angekündigt, dass CDU und SPD das geplante Sondervermögen für den Klimaschutz in zwei Wochen beschließen wollen. Die SPD-Politikerin sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, im August werde dann geklärt, wofür genau die zunächst fünf Milliarden Euro ausgegeben werden sollen. Bereits festgelegt seien vier große Bereiche. "Erstes Thema: ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Mittwoch, 12. Juli 2023, um 22:50 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Die Grünen rutschen auf 14 Prozent / Mehrheit hält Arbeit der Bundesregierung für chaotisch

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Grünen einen Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent. Die FDP kann wieder einen Punkt hinzugewinnen und steigt auf 7 Prozent. Die Werte für die SPD (18%), Union (27%), Linke (5%), AfD (19%) sowie für die sonstigen Parteien (10%) bleiben im Vergleich ...

BERLINER MORGENPOST

Köpfe statt Stellen / Feuerwehrnachwuchs dringend benötigt / Kommentar von Philipp Siebert

Berlin (ots) - Spätestens ab Sommer 2022 konnte kaum noch jemand verhehlen, dass die Berliner Feuerwehr in einer tiefen Krise steckt. Personalmangel führte dazu, dass Rettungswagen nicht besetzt werden konnten, länger zu Hilfesuchenden brauchten - kurz: die Feuerwehr ihrem Auftrag des Schutzes der Berlinerinnen ...

ARD Das Erste

"maischberger" / am Dienstag, 11. Juli 2023, um 22:50 Uhr

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Unterschätzte Gefahr/Leitartikel von Jens Anker

Berlin (ots) - Die Politik zaudert beim Schutz vor hohen Temperaturen Der Hitzetod ist einsam und still. Deswegen spielt er in der öffentlichen Wahrnehmung kaum eine Rolle. Fachleute wie der Präsident der Berliner Ärztekammer, Peter Bobbert, sehen darin einen Skandal, die Wahrnehmung müsste sich angesichts häufigerer Hitzewellen ändern. Nur wer die Gefahr erkennt, kann wirksam dagegen vorgehen. Laut Statistischem ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost/Clubs wichtig für Berlin/Kommentar von Julian Würzer

Berlin (ots) - Die Veranstalter rund um Matthias ­Roeingh alias Dr. Motte dürften an diesem Sonnabendmorgen mehr als erleichtert gewesen sein. In quasi letzter Minute schafften sie es, einen privaten Sanitätsdienst zu verpflichten und mit ihm ein ausgearbeitetes Konzept der Versammlungsbehörde vorzulegen. Die Polizei gab grünes Licht, "Rave The Planet" konnte ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Niedersachsens Ministerpräsident ruft Berliner Ampel zur Geschlossenheit auf und erhöht Druck beim Wolf

Osnabrück (ots) - Niedersachsens Ministerpräsident ruft Berliner Ampel zur Geschlossenheit auf und erhöht Druck beim Wolf Stephan Weil (SPD): "Regierung muss geschlossen auftreten, das gilt unter den aktuellen Bedingungen mehr denn je" - Debatte um Wolf: "Geht nicht um Ausrottung, aber wir müssen eingreifen ...

PHOENIX

Manuela Schwesig (SPD) - Bund muss sich fragen, was er falsch gemacht hat

Berlin/Bonn (ots) - Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, zeigt sich besorgt angesichts des Streits um das Gebäudeenergiegesetz. Sie fordert Aufklärung durch die Bundesregierung: "Die Bürgerinnen und Bürger brauchen jetzt Klarheit darüber, was wann kommt und womit sie rechnen müssen", so Schwesig am Rande der heutigen ...

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung zu Heizungsgesetz/Ampel

Halle/MZ (ots) - Seit einer der Koalitionspartner den unfertigen Heizungsplan durchgestochen hat, liefern sich die drei Parteien ein fortgesetztes Hauen und Stechen. Im Resultat kommt die AfD vor Lachen nicht in den Schlaf. Die Rechtspopulisten müssen gar nichts mehr machen - es reicht einfach gegen das zu sein, was die Ampel-Koalition aufführt. 34 Prozent bei einer aktuellen Umfrage in Thüringen sind nur die Spitze, ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Klare Mehrheit beunruhigt von aktuellen Verhältnissen – AfD mit neuem Bestwert

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Für eine deutliche Mehrheit der Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben die Verhältnisse in Deutschland aktuell eher Anlass zur Beunruhigung. ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Relative Mehrheit findet, dass das Heizungsgesetz zu weit geht

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen Die geplanten Klimaschutz-Maßnahmen im so genannten Heizungsgesetz gehen für fast jeden zweiten Deutschen (45 Prozent) zu weit – das sind 2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zu Anfang April. Gut jeder ...

ARD Das Erste

ARD-DeutschlandTrend: Zusammenarbeit mit der AfD? 43 Prozent der Deutschen wollen das ausschließen, jeder Dritte von Fall zu Fall entscheiden

Köln (ots) - +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine Sendesperrfrist, bitte mit Sperrfristvermerk veröffentlichen 43 Prozent der Deutschen finden, die Parteien sollten eine Zusammenarbeit mit der AfD generell ausschließen – das bedeutet 9 Prozentpunkte mehr ...

BERLINER MORGENPOST

"Berliner Morgenpost": Der falsche Ton der Ampel / Leitartikel von Christian Unger zum Elterngeld

Berlin (ots) - Auf dem politischen Lehrplan ist das Fach "Krisenkommunikation" ein Leistungskurs, sie ist der Kern klugen Regierens. Im Zwischenzeugnis steht hier für die Ampel aus SPD, Grünen und FDP allerdings nur ein "mangelhaft". Der Koalition fehlt das Gespür für den richtigen Ton in turbulenten Zeiten. Wir haben das gerade erlebt: Inmitten von Krisen (erst ...

Frankfurter Rundschau

Nicht fortschrittlich

Frankfurt (ots) - Die Ampelkoalition hat beim Entwurf des Haushalts ihren eigenen Anspruch verfehlt und nicht mehr Fortschritt gewagt. Sie investiert zu wenig, um die Herausforderungen zu meistern. Von vielem ein wenig, aber fast nichts ausreichend. So wird das nichts mit dem Klimaschutz, Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, Armutsbekämpfung oder Bildungsgerechtigkeit. Von Digitalisierung oder moderner Infrastruktur ganz zu schweigen. Natürlich konnte ...

Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen e.V.

Hamburgs soziale Vermieter: Alle Kräfte auf die Umsetzung der Wärmewende konzentrieren

1. Berliner Streit um das GEG ist kein Vorbild für Hamburg. 2. Umweltbehörde will erste digitale Fernwärmekarte noch vor der Sommerpause vorlegen. 3. Auch Energieversorger muss sich am Gemeinwohl orientieren und darf nicht nur Gewinnerzielung im Blick haben: „Mehr Gemeinsinn als Gewinnsucht!“ 78/2023 Hamburg. Hamburgs soziale Vermieter haben SPD und Grüne ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Chef der Kölner Staatsanwaltschaft geht wegen der Cum-Ex-Affäre

Köln (ots) - Joachim Roth, Leiter der Kölner Staatsanwaltschaft, hat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwoch-Ausgabe) aus Justizkreisen erfuhr, hat der Behördenchef der größten Staatsanwaltschaft in NRW seinen Abgang mit 63 Jahren zum 31. Juli angekündigt. Hintergrund sind nach Informationen der Zeitung Differenzen mit ...

Frankfurter Rundschau

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Gerade dann, wenn sich jemand das Leben nehmen will.

Frankfurt (ots) - Lässt sich die Selbstbestimmung beim Sterben absichern, ohne den Lebensschutz zu schwächen? (...) Umfragen zeigen: Die Öffentlichkeit erwartet mehrheitlich eine liberale Regelung. Und nach dem Debakel um den vom Bundesverfassungsgericht gekippten Strafrechtsparagrafen 217, der die "geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung" unter Strafe ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Union (27%) weiter stärkste Kraft vor AfD (19%) / Olaf Scholz verliert bei Kanzlerfrage weiter an Rückhalt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die Linke (5%) gegenüber der Vorwoche einen Prozentpunkt hinzu, während die FDP (6%) einen Prozentpunkt verliert. Die Werte der Union (27%), SPD (18%), Grüne (15%) und AfD (19%) sowie der sonstigen Parteien (10%) ändern sich nicht. Bei der ...

ZDF

Start der "Sommerinterviews" von "Berlin direkt" im ZDF

Kölner Stadt-Anzeiger

Brücken-Ausschuss kommt in Sommerpause zur Sondersitzung zusammen

Düsseldorf (ots) - Der Untersuchungssauschuss "Brückendesaster und Infrastrukturstau" des Düsseldorfer Landtags kommt am 13. Juli 2023 zu einer Sondersitzung in der Sommerpause zusammen. Das bestätigte der Ausschussvorsitzende Stefan Engstfeld (Grüne) dem "Kölner Stadt-Anzeiger (Dienstag-Ausgabe). SPD und FDP hatten die Sondersitzung beantragt. Grund dafür ist, ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 02. Juli 2023 um 21:45 Uhr im Ersten / Machtkampf in Russland - Chance für die Ukraine?

ZDF

ZDF-Politbarometer Juni II 2023 / Projektion: AfD vor SPD/Mehrheit: Geplante Erhöhung des Mindestlohns zu niedrig