Ergebnis der Suchanfrage nach Potsdam
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AfD-Fraktionsspitze im niedersächsischen Landtag wünscht sich Verbotsverfahren für eigene Partei / Parlamentarischer Geschäftsführer Wichmann: "Wäre gut, wenn diese Frage ein für allemal geklärt wäre"
Osnabrück (ots) - Die Spitze der AfD-Fraktion im Landtag von Niedersachsen würde es befürworten, wenn ein Verfahren zum AfD-Verbot in Gang gebracht und höchstrichterlich geprüft werden würde. "Es wird eigentlich Zeit, dass mal ein Verbotsverfahren angeschoben wird. Am Ende entscheiden nämlich die höchsten ...
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VCW nun gegen emotionale USC-Truppe
Ein Dokumentmehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Gericht: AfD-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt muss ARD-Kontraste Zutritt gewähren
Berlin (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt musste Journalisten des ARD-Politikmagazins Kontraste die Berichterstattung von einem Bürgerdialog in Dessau am Dienstagabend gestatten - und zwar im gleichen Umfang wie anderen Medienvertretern. Grund dafür ist eine Entscheidung des Landgerichts Magdeburg auf Antrag des rbb von Dienstagmittag. Zuvor hatte die ...
mehrParteienfinanzierung: Keine Blaupause für AfD-Staatsgelder
Straubing (ots) - Und doch gibt es Unterschiede. Während die NPD dem Bundesverfassungsgericht ihre Verfassungsfeindlichkeit schwarz auf weiß in Form ihres Parteiprogramms und anderer Papiere vorgelegt hat, wird man dies in der offiziellen AfD-Programmatik nur in Ansätzen finden. In der Regel achtet die AfD darauf, wenigstens in ihrer Papierform die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit nicht zu überschreiten. Es dürfte ...
mehrLebenshilfe begrüßt Proteste gegen "völkisch-nationalistisches AfD-Weltbild" / Vorsitzende Ulla Schmidt: "Staat ist aufgerufen, ein Parteiverbot zu prüfen"
Osnabrück (ots) - Der Selbsthilfeverband für Menschen mit geistiger Behinderung "Lebenshilfe" begrüßt die Demonstrationen vom Wochenende gegen Rechtsextremismus. "Wir alle müssen jetzt Flagge zeigen. Ich bin daher sehr froh, dass nun endlich viele Tausende auf die Straße gehen, um der AfD und anderen ...
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Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
BDK: Auch wir gehören zur Brandmauer - BDK begrüßt bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus
Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...
mehrStuttgarter Nachrichten: Kommentar zu den Demos gegen Fremdenhass
Stuttgart (ots) - Es ist etwas ins Rutschen und Rollen gekommen, das längst nicht mehr nur Schneeballgröße hat, sondern das Potenzial zu etwas Monströsem. Die Enthüllungen über ein rechtes Geheimtreffen in Potsdam mit einer menschenverachtenden Agenda zur Vertreibung von Menschen mit Migrationshintergrund zeigen, wie real die Gefahr bereits ist. Hoffentlich gehen am Wochenende sehr viele Menschen auf die Straßen. ...
mehrGdP kritisiert Cannabis-Legalisierung -- BKA-Bericht bestätigt GdP-Einschätzung
Potsdam. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) unterstützt die Kritik des Bundeskriminalamtes (BKA) am Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung. Diese widerlegt das Kernargument des Gesetzesvorhabens – die Entlastung der Polizei. „Die praktische Umsetzung des Gesetzes ist sehr kontrollintensiv und belastet alle ...
mehrErklärung der Johanniter gegen Rechtsextremismus / Für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft
Berlin (ots) - Die Leitungskonferenz der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hat am 17. Januar bei ihrer Sitzung in Potsdam aus aktuellem Anlass einstimmig eine Erklärung gegen Rechtsextremismus verabschiedet. Darin erklären die Mitglieder des Bundesvorstandes und die Landesvorstände: "Rechtsextreme, rechtspopulistische ...
mehrBerliner Morgenpost: AfD hat sich disqualifiziert / ein Kommentar von Peter Schink
Berlin (ots) - Da treffen sich ein ehemaliger CDU-Senator, AfD-Politiker, Rechtsextreme. Sprechen über die Remigration von Bürgern, einige versuchen anschließend sogar noch, das als einen privaten Meinungsaustausch zu titulieren. Die Berliner AfD-Vorsitzende sagt in der "Abendschau", sie sei da eigentlich nur wegen der schönen Dachterrasse hingekommen. Mich ...
mehrBPOLP Potsdam: Feststellungen von unerlaubten Einreisen durch die Bundespolizei (Stand: 31. Dezember 2023)
Potsdam (ots) - Monatlich wurden in den Jahren 2021 bis Dezember 2023 die in der Anlage beigefügten Pressemitteilung veröffentlichten Feststellungen unerlaubt eingereister Personen durch die Bundespolizei getroffen. Rückfragen bitte an: ...
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Sachsen-Anhalt/Rechtsextremismus/AfD/Landtag / AfD fordert Debatte über "Remigration" im Landtag von Sachsen-Anhalt
Halle/MZ (ots) - Nach dem Auffliegen eines Geheimtreffens von Rechtsextremisten in Potsdam facht die AfD die Debatte um die sogenannte Remigration neu an: Sachsen-Anhalts AfD-Fraktion hat für die Landtagssitzung in der kommenden Woche eine Debatte mit dem Titel "Remigration!" angemeldet. Das berichtet die in Halle ...
mehrParteien/AfD/Rechtsextreme / Politologe Johannes Varwick: Entzug der Grundrechte für Höcke denkbar
Halle (ots) - Halle. Der Entzug von Grundrechten des Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke ist nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Johannes Varwick durchaus denkbar. "Ich glaube, im Fall von Höcke ist die Sache besonders eindeutig", sagt der Universitätsprofessor, wie die in Halle (Saale) ...
mehrDaueraufgabe gegen rechts
Frankfurt (ots) - Die Zivilgesellschaft steht auf gegen rechts, und das ist gut so. Ob in Berlin oder Potsdam, Köln oder Leipzig - überall gehen Menschen gegen Neonazis und gegen die AfD auf die Straße. Tausende stellen sich einem rechten Netzwerk entgegen, in dem über die Vertreibung von Menschen aus Deutschland sinniert wird. Das Bündnis gegen rechts ist breit und entwickelt sich von unten. Parteien spielen darin keine zentrale Rolle, sondern Organisationen wie ...
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VCW: Zwei Gewinnsätze – dann Halbfinale …
mehrTHW Landesverband Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt
3THW LVBEBBST: Feuerwehr Potsdam stellt Schnelleinsatzeinheit Versorgung Energie vor/ Landeshauptstadt Potsdam stärkt Notfallinfrastruktur durch Partnerschaft mit dem THW
mehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Streit im NRW-Landtag um Sachverständigen nach Neonazi-Treffen
Düsseldorf (ots) - Das Neonazi-Treffen von Potsdam bringt nun auch den NRW-Landtag in Zugzwang. Das berichtet die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ, online und Print). An der Konferenz mit führenden Köpfen der rechtsextremen Identitären Bewegung, bei der Pläne zur Ausweisung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland beraten worden sein ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Redmann: AfD-Verbotsverfahren würde nur "Opfermythos"stärken
Berlin (ots) - Der Brandenburger CDU-Vorsitzende und -Spitzenkandidat für die anstehende Landtagswahl, Jan Redmann, hat sich gegen ein Verbotsverfahren gegen die AfD ausgesprochen. Im rbb24 Inforadio sagte er am Dienstag, das stärke die Partei nur in ihrem "Opfermythos". Stattdessen müssten sich die anderen Parteien mehr mit den Inhalten der AfD auseinandersetzen, so Redmann: "Mit der AfD ist, finde ich, bislang zu ...
mehrAuswertung von Lohnsteuer-kompakt.de: Brandenburg hat die langsamsten Finanzämter Deutschlands
Berlin (ots) - Brandenburg hatte im Jahr 2023 die langsamsten Finanzämter Deutschlands - dicht gefolgt von Bremen, das im Vorjahr den letzten Platz belegte. Das geht aus einer Datenerhebung der führenden Online-Steuererklärung Lohnsteuer-kompakt.de hervor. Auf Platz eins landete Rheinland-Pfalz, dicht gefolgt von ...
mehrVC Wiesbaden Spielbetriebs GmbH
40:3! VCW nur im ersten Satz auf Augenhöhe
Ein DokumentmehrBundespolizeiinspektion Magdeburg
BPOLI MD: 61-Jährige reist ohne erforderlichen Fahrschein, will Zug nicht verlassen, uriniert auf Bahnsteig
Magdeburg (ots) - Am Freitag, den 12. Januar 2024 wurde die Bundespolizei gegen 07:15 Uhr über eine Leistungserschleichung in einem Regionalexpress informiert. Laut ersten Erkenntnissen nutzte jene Dame einen Zug auf der Strecke von Frankfurt (Oder) nach Magdeburg ohne ein für die Fahrt erforderliches Zugticket zu ...
mehrBerlin Morgenpost: Berechtigte Empörung / Kommentar von Alexander Rothe zu rechten Verschwörern
Berlin (ots) - Es sei eine "komplett überzogene Reaktion der Presse", eine günstige Werbung für die AfD, von medialer Hetzjagd ist gar die Rede: Die Berichterstattung der vergangenen Tage über den aufgedeckten "Masterplan" von Rechtsextremen in einem Potsdamer Hotel, der die Deportation von Millionen Menschen ...
mehrVC Wiesbaden Spielbetriebs GmbH
14.1.: Attraktives Heimspiel gegen Potsdam
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VC Wiesbaden Spielbetriebs GmbH
5VCW mit souveränem 3:0 in Griechenland!
Ein DokumentmehrWestdeutsche Allgemeine Zeitung
WAZ: Teilnehmerin bei Potsdamer Extremisten-Treffen tritt aus Wirtschaftsunion aus
Essen (ots) - Das Treffen in Potsdam, bei dem unter anderem Extremisten, hochrangige AfD-Politiker und Unternehmer über eine Vertreibung von Migranten diskutierten, zieht weitere Konsequenzen nach sich: Wie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion Nordrhein-Westfalen (MIT) am Freitag auf Anfrage der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Samstagsausgabe und online) ...
mehrBundespolizeiinspektion Flughafen Hannover
BPOL-H: Bundespolizei Flughafen Hannover: Haftbefehl wegen Betruges vollstreckt
Hannover (ots) - Am Mittwoch wollte ein 51-jähriger in die Türkei nach Diyarbakir fliegen. Bei der grenzpolizeilichen Ausreisekontrolle stellten die Beamten fest, dass gegen den Mann unter anderem ein Haftbefehl wegen Betruges der Staatsanwaltschaft Potsdam vorlag. Seit seiner rechtskräftigen Verurteilung im Jahr 2021 hätte der Reisende gut 1000 Euro Restgeldstrafe ...
mehrBundespolizeiinspektion Pasewalk mit Gemeinsamer deutsch-polnischer Dienststelle Pomellen
BPOLI PW - GdpD POM: Bundespolizei und polnischer Grenzschutz nehmen KFZ Dieb fest
Pomellen/ Pasewalk (ots) - Gestern Abend, gegen 19:50 Uhr, steuerte das Bundespolizeipräsidium in Potsdam eine Fahndung nach einem KFZ aus dem Zulassungsbereich Berlin. Das Fahrzeug war nach Informationen der Landespolizei Berlin dort zuvor gestohlen worden. Es handelte sich dabei um einen PKW, Typ Renault Talisman, Farbe schwarz und einem Zeitwert von ca. 20000,-EUR. ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb-exklusiv: Potsdamer Geheimtreffen mit Rechtsextremen: CDU-NRW distanziert sich
Berlin (ots) - Die CDU Nordrhein-Westfalen distanziert sich von Parteimitgliedern, die an einem Geheimtreffen in Potsdam mit AfD-Politikern und Rechtsextremisten teilgenommen haben sollen. Über das Treffen, das unter dem Stichwort "Remigration" die Vertreibung von tausenden Menschen mit Migrationshintergrund zum Ziel gehabt habe, hat das Rechercheportal correctiv ...
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Thessaloniki! Die Europa-Reise geht weiter
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