Landespolizeidirektion Thüringen
Erfurt (ots) - Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz. Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu ...
Trier (ots) - Am Abend des 11. Oktober 2023 begleitete die Polizeiinspektion Trier eine angemeldete Kundgebung zum Thema "Solidarität mit dem Staat Israel". Im Verlauf der um 18.00 Uhr beginnenden Versammlung auf dem Porta Nigra Platz fanden sich ca. 200 Teilnehmer ein. Vereinzelt störten Personen das Versammlungsgeschehen durch Zwischenrufe und Pfeifen. Zwei Personen meldeten aufgrund gegenläufiger Meinungen ...
Daun (ots) - Am 25.08.2023 ab 17:00 Uhr fanden sich insgesamt 12 Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Daun und Polizeiwache Gerolstein mit Unterstützung eines Diensthundeführers des Polizeipräsidiums Trier vor dem Dauner Forum ein. Hier fand an diesem Tage eine Veranstaltung der AFD in den Räumlichkeiten des ...
Kaiserslautern (ots) - - Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Kaiserslautern und des Polizeipräsidiums Westpfalz - In der Innenstadt von Kaiserslautern fanden am Samstagnachmittag zeitgleich zwei Versammlungen statt. Eine Versammlung des bürgerlich/linken Spektrums wurde stationär am Bahnhof durchgeführt. Die Versammlung der rechten Gruppierung erfolgte in Form ...
Dortmund (ots) - Die Dortmunder Polizei hat am heutigen 1. Mai einen größeren Einsatz rund um mehrere Veranstaltungen in Dortmund und Lünen bewältigt. Wie bereits mit der Pressemitteilung Nr. 0419 berichtet, hatten der Polizei mehrere Versammlungsanmeldungen für Dortmund und Lünen vorgelegen - darunter die jährliche Mai-Kundgebung des DGB in Dortmund, aber auch Anmeldungen aus dem rechtsextremistischen Spektrum ...
Freiburg (ots) - Am Samstag, 22.04.2023, hatte der AfD-Landesverband Baden-Württemberg zu einer Versammlung auf dem Platz der Alten Synagoge in Freiburg aufgerufen. Den rund 100 Versammlungsteilnehmern standen in der Spitze etwa 1200 Gegendemonstranten gegenüber. Das Einsatzkonzept des Polizeipräsidiums Freiburg, welches durch das Polizeipräsidium Einsatz unterstützt wurde, hat gegriffen. Es kam zu keinen ...
Worms (ots) - Für den morgigen Samstag, den 25.02.2023, wurden insgesamt drei Versammlungen angemeldet. Die Wormser Polizei steht im engen Austausch mit der Versammlungsbehörde der Stadt Worms und wird mit Einsatzmaßnahmen präsent sein. Im Kontext demonstrativer Ereignisse steht die Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung oftmals in dem Spannungsfeld sie würde ...
Stuttgart-Mitte (ots) - Mehrere hundert Polizeibeamte, darunter auch zwei Wasserwerfer waren am heutigen Samstag (12.11.2022) wegen mehrerer angemeldeter Versammlungen in der Innenstadt präsent. Bereits vor Beginn der Versammlung auf dem Marktplatz fanden sich Gegendemonstranten an den Zugängen zum Marktplatz ein und protestierten lautstark. Gegen 15.45 Uhr nahmen Einsatzkräfte an der Schulstraße einen Mann aus dem ...
Göttingen (ots) - FRIEDLAND (jk) - In Friedland (Landkreis Göttingen) sind eine Kundgebung der Vereinigung "Aufbruch Heimat" unter dem Motto "Heimatrecht offensiv vertreten" und eine Gegendemo des "Friedland ist bunt - Bündnisses für Vielfalt und Demokratie" unter dem Motto "Keine Heimat für Nazis-nirgendwo! ...
Polizeipräsidium Frankfurt am Main
Frankfurt (ots) - (dr) Im Rahmen einer Versammlung zum Thema "Grund-, Menschen und Freiheitsrechte" kam es am Samstag, den 06. August 2022, am Opernplatz bei einer Abschlusskundgebung zu einer körperlichen Auseinandersetzung. Polizeibeamte nahmen einen Mann fest, der verdächtigt wird, einen Fotografen geschlagen ...
Hannover (ots) - Die Polizei Hannover hatte am Sonntag, 26.06.2022 eine angezeigte pro-russische Versammlung und zwei Gegenversammlungen geschützt. Entgegen der hohen Erwartung der Initiatorin folgten dem Aufruf zur pro-russischen Versammlung lediglich etwa hundert Teilnehmende. Vereinzelt versuchten Gegendemonstranten durch Zwischenrufe den Ablauf zu stören. ...
Moers (ots) - Am heutigen Samstag demonstrierten auf dem Friedrich-Ebert-Platz etwa 150 Menschen gegen das geplante Konzert eines Musikers, der dem rechten Spektrum zuzuordnen ist. Zeitgleich war eine Gegenversammlung angemeldet worden. Es versammelten sich etwa 35 Gegendemonstranten ebenfalls auf dem Friedrich-Ebert-Platz. Beide Versammlungen verliefen friedlich und störungsfrei. Für Verkehrsteilnehmer kam es durch die ...
Hannover (ots) - Mit einem Großaufgebot hat die Polizei Hannover am Sonntag mehrere Versammlungen im Stadtgebiet begleitet. Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine kamen mehr als 4.100 Teilnehmende zusammen, um auf ihre Anliegen aufmerksam zu machen. Am Rande eines Autokorsos wurden einzelne Pkw durch Gegendemonstranten angegangen, Einsatzkräfte der Polizei ...
Der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA)
Karlsruhe (ots) - Die Bundesanwaltschaft hat in den frühen Morgenstunden des heutigen Tages (6. April 2022) auf Grundlage von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof vier mutmaßliche Mitglieder einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung festnehmen lassen. Dabei handelt es sich um die deutschen Staatsangehörigen Leon R. Maximilian A. Eric ...
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Auch am 07. März 2022 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz durch, da es galt die zahlreichen Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie Kundgebungen im Zusammenhang mit den kriegerischen Handlungen in der Ukraine zu ...
Freiburg (ots) - Das Polizeipräsidium Freiburg war am Samstag, 05.03.2022, mit Unterstützung des Polizeipräsidium Einsatz anlässlich verschiedener demonstrativer Aktionen und dem Fußballspiel zwischen dem SC-Freiburg II und dem FSV Zwickau (3. Bundesliga) im Einsatz. Auf dem Platz der alten Synagoge ...
Polizeiinspektion Neubrandenburg
Waren (ots) - Auf Grund dreier angemeldeter Versammlungen am 05.03.2022 in Waren (Müritz) führte das Polizeihauptrevier einen geschlossenen polizeilichen Einsatz durch. Beteiligt waren insgesamt 73 Polizeivollzugsbeamte aus der Polizeiinspektion Neubrandenburg und dem Landesbereitschaftspolizeiamt. Die Versammlung auf dem Neuen Markt "Gegen Rechtsextremis" erreichte in der Spitze 130 Teilnehmer und verlief aus sich ...
Jena/Weimar/Saale-Holzland-Kreis/Weimarer Land (ots) - Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen sowie den zahlreichen Kundgebungen im Zusammenhang mit der Ukrainekrise führte die Landespolizeiinspektion Jena am heutigen Tag ...
Jena (ots) - Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen führte die Landespolizeiinspektion Jena am heutigen Tag einen Einsatz durch. Die LPI Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu wahren sowie der ...
Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta
Cloppenburg/Vechta (ots) - Cloppenburg/Vechta - Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik Am Montag, 21. Februar 2022, kam es im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta wieder zu Protestaktionen gegen die derzeit geltende Corona-Politik: Fünf der insgesamt sieben Versammlungen waren im zeitlichen Vorfeld nicht im Sinne des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigt worden. ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Ansbach (ots) - Am Samstag (19.02.2022) fanden im Stadtgebiet Ansbach zwei angemeldete Versammlungen statt. Gegner der Corona-Maßnahmen führten einen Aufzug mit rund 1600 Teilnehmern durch. An einer Gegendemonstration beteiligten sich etwa 40 Personen. Das Versammlungsgeschehen verlief ohne größere Störungen. Gegen 14:45 Uhr setzte sich der Aufzug von Gegnern der ...
Flensburg (ots) - In der Flensburger Innenstadt kam es am Samstagnachmittag (19.02.22) erneut zu mehreren Versammlungen. Ab 14:00 Uhr wurden deshalb bereits im Vorwege Verkehrssperrungen veranlasst, so dass an verschiedenen Einfahrtstraßen der Verkehr in die Innenstadt abgeleitet wurde. Die Polizei und Vertreter der Versammlungsbehörde der Stadt Flensburg waren vor Ort und haben die Versammlungen begleitet, die ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Seit Wochen berichten Ordnungsämter und die Polizei bei sogenannten "Corona-Spaziergängen" in NRW von zahlreichen Verstößen gegen das Waffengesetz und die Maskenpflicht oder schreiben Anzeigen wegen Beleidigungen und körperlichen Angriffen gegenüber Beamten oder Gegendemonstranten. 355 Straftaten stellte die Polizei in NRW bei insgesamt 2300 Corona-Protesten und 400 Gegendemos zwischen Mitte Dezember ...
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Einen Tag nach dem Polizeieinsatz am Göttinger Jahnstadion aus Anlass eines Aufzuges von etwa 180 Corona-Kritikern und einer durchgeführten Gegenkundgebung (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5146621) hat die Einsatzleitung der Göttinger Polizei am ...
Gera/Greiz/Altenburg (ots) - Gera/Greiz/Altenburg: Zur Bewältigung der Einsatzlagen im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen rund um die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen führte die Landespolizeiinspektion Gera am heutigen Montag (14.02.2022) einen Polizeieinsatz durch. Die LPI Gera wurde dabei von Kräften der Bundespolizei und weiteren Thüringer ...
Lübeck (ots) - Am Montagabend (14.02.2022) fand im Bereich der Lübecker Innenstadt und in Lübeck St. Jürgen eine angezeigte Versammlung unter dem Motto "Für Frieden, Freiheit und Demokratie" statt. Das von Polizei und Versammlungsbehörde begleitete Demonstrationsgeschehen verlief ohne besondere Vorkommnisse. In der Spitze nahmen insgesamt 1400 Menschen an der ...
Freiburg (ots) - Am 12.02.2022 war das Polizeipräsidium Freiburg mit Unterstützung des Polizeipräsidiums Einsatz im Freiburger Stadtgebiet anlässlich mehrerer Versammlungen im Einsatz. Ca. 3000 - 3300 Versammlungsteilnehmende der Corona-Maßnahmenkritiker nahmen nach einer Auftaktkundgebung auf dem Platz der ...
Flensburg (ots) - In der Flensburger Innenstadt kam es am Samstagnachmittag (12.02.22) zu mehreren Versammlungen. Ab 14:00 Uhr wurden deshalb bereits im Vorwege Verkehrssperrungen veranlasst, so dass an verschiedenen Einfahrtstraßen der Verkehr abgeleitet wurde. Die Polizei und Vertreter der Versammlungsbehörde der Stadt Flensburg waren vor Ort und haben die Versammlungen begleitet, die weitestgehend störungsfrei ...
Göttingen (ots) - Göttingen, Innenstadt Montag, 7. Februar 2022, ab 18.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Gegendemonstranten haben am Montagabend (07.02.22) in der Göttinger Innenstadt an verschiedenen Stellen die Aufzugsroute einer angezeigten Demonstration von etwa 150 Corona-Maßnahmengegnern blockiert. Die Polizei ...
