POL-PDWIL: polizeilicher Einsatz anlässlich einer Veranstaltung im Dauner Forum mit angemeldeter Versammlung vor eben diesem
Daun (ots)
Am 25.08.2023 ab 17:00 Uhr fanden sich insgesamt 12 Einsatzkräfte der Polizeiinspektion Daun und Polizeiwache Gerolstein mit Unterstützung eines Diensthundeführers des Polizeipräsidiums Trier vor dem Dauner Forum ein.
Hier fand an diesem Tage eine Veranstaltung der AFD in den Räumlichkeiten des Forums statt. Als Rednerin fand sich die Bundestagsabgeordnete, Frau Beatrix von Storch vor Ort ein. Hier fanden sich nach polizeilichen Schätzungen etwa 80 bis 85 Teilnehmer*innen ein, um dem Vortrag zu folgen.
Vor dem Forum hatten sich im Rahmen einer bei der Versammlungsbehörde der Kreisverwaltung Vulkaneifel angemeldeten Versammlung nach polizeilichen Schätzungen etwa 100 bis 120 Gegendemonstranten eingefunden.
Im Vorfeld waren durch den Einsatzleiter des polizeilichen Einsatzes bereits Kooperationsgespräche mit den Verantwortlichen der Veranstaltung und der Versammlung geführt worden, so dass die Teilnehmer*innen der Veranstaltung im Forum ungehindert an dieser teilnehmen und die Versammlungsteilnehmer vor dem Forum ihren Grundrechten auf Versammlungsfreiheit und Meinungsäußerung nachkommen konnten.
Durch die Beamt*innen wurden im Rahmen der Versammlung und der Anreise der Veranstaltungsteilnehmer immer wieder Gespräche mit den Teilnehmer*innen geführt, so dass es letztlich zu keinen nennenswerten Störungen für beide Seiten kam.
Im Vorfeld der Veranstaltung im Forum gegen 18:45 Uhr begab sich ein 35-jähriger Mann aus dem Bereich der VG Mayen-Koblenz in das Forum, wo er unter dem Vorwand ein Bild mit der Rednerin machen zu wollen, diese mit Hundefäkalien verunreinigte. Umgehend wurde er durch die Beamt*innen in Gewahrsam genommen und der Veranstaltung verwiesen. Im Rahmen der Festnahme leistete er kurzzeitig Widerstand gegen die angeordnete Fesselung. Hier wurden entsprechende Ermittlungsverfahren aufgenommen.
Zuvor gegen 18:30 Uhr war es zwischen einem 57-jährigen aus der VG Schweich stammenden Mann, der an der Veranstaltung im Forum teilnehmen wollte und einem 64-jährigen Mann, welcher das Hausrecht des Forums ausübte in der Diskussion um das Mitführen eines Hundes in das Forum zu einer verbalen Auseinandersetzung gekommen, im Rahmen derer es zu einer wechselseitig angezeigten Bedrohung des 57-Jährigen gegen den 64-Jährigen und umgekehrt zu einer Beleidigung gekommen sein sollte. Auch hier wurden entsprechende Ermittlungsverfahren aufgenommen. Der 57-Jährige wurde des Hauses verwiesen, diesem kam er umgehend nach.
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