Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV)
Berlin (ots) - Anlässlich des Neujahrsempfangs der Zahnärzteschaft beziehen die Vorsitzenden der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Bundeszahnärztekammer (BZÄK) und der Deutschen Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde (DGZMK) klare Haltung gegen jede Form von Extremismus, Antisemitismus sowie Rassismus und distanzieren sich eindeutig ...
BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.
Berlin (ots) - "In aller Deutlichkeit wenden wir uns gegen jegliche Form des Extremismus an den Rändern unseres politischen Spektrums. Insbesondere von faschistischem, antisemitischem und menschenverachtendem Gedankengut in jeder Form grenzen wir uns entschieden ab. Dafür darf es in unserer Gesellschaft keinen Platz und keine Akzeptanz geben", mahnt Dr. Dirk Jandura, Präsident des Bundesverbandes Großhandel, ...
Hildesheim (ots) - Alfeld (geb). Heute am 27.01.2024 in dem Zeitraum 15:30-17:00 Uhr kam es vor dem Rathaus auf dem Alfelder Markplatz zu einer angemeldeten stationären Versammlung unter dem Motto "Gemeinsam gegen Extremismus - Demo für Demokratie und Vielfalt. Bestandteil der Versammlung waren vier Redebeiträge, welche die etwa 500 Teilnehmer aufmerksam verfolgten. ...
Deutsche Rentenversicherung Bund
Berlin (ots) - Hunderttausende Menschen protestieren in diesen Tagen und engagieren sich gegen rechten Extremismus und Diskriminierung von Millionen von Menschen. Damit setzen sie sich für den Schutz der Demokratie ein. Dazu äußert sich Gundula Roßbach, Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund: "Es macht Zuversicht und Mut zu sehen, wie sich die Menschen ...
Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)
Berlin (ots) - In Deutschland fanden an diesem Wochenende landesweit Demonstrationen gegen die Alternative für Deutschland (AfD) und dem zunehmenden Rechtsextremismus statt. Hunderttausende Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der Partei und deren politischen Positionen zum Ausdruck zu bringen. ...
Dortmund (ots) - Lfd. Nr.: 0077 Die Polizei Dortmund blickt zufrieden auf das Versammlungsgeschehen am 20. Januar, das größtenteils friedlich, störungsfrei und anmeldekonform verlief. Zu der mit Abstand größten Versammlung des DGB Dortmund kamen rund 30.000 Menschen. Die Polizei Dortmund hat dabei die Versammlungs- und Meinungsfreiheit gewährleistet. Der Aufzug ...
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Aktuelle Informationen zur Unterstützung der Europäischen Union für die Ukraine ...
Osnabrück (ots) - Rechtspolitischer Sprecher Krings: Vorstoß "nicht sinnvoll" - AfD-Sprecher: "Undemokratische Forderung" Osnabrück. Die Unionsfraktion im Bundestag steht einer Petition skeptisch gegenüber, die den Entzug von Grundrechten für den Vorsitzenden der thüringischen AfD, Björn Höcke, fordert. "Ich halte ein Grundrechtsverwirkungsverfahren gegen Herrn ...
Göttingen (ots) - GÖTTINGEN (jk) - Bei einer Demonstration unter dem Motto "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit insgesamt zehn angezeigten Gegenkundgebungen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5690556) ist es am Samstag (13.01.24) in Göttingen zu Straßenblockaden und kleineren ...
Göttingen (ots) - Göttingen, Innenstadt Freitag, 12. Januar 2024, gegen 20.00 Uhr GÖTTINGEN (jk) - Im Vorfeld der für Samstag angezeigten versammlungsrechtlichen Aktion "Versammlungsfreiheit statt Extremismus" mit mehreren Gegenkundgebungen (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5690556) ist ...
rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Berlin (ots) - Die Demokratie in Deutschland sei stärker bedroht, als es von der Mitte der Gesellschaft wahrgenommen werde - das sagt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, im Interview mit dem ARD-Politikmagazin "Kontraste". Dies zeige sich an einer Gleichgültigkeit "gegenüber ...
Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz
Mainz (ots) - Gemeinsame Pressemitteilung von Generalstaatsanwaltschaft Koblenz und Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz In einer von Europol koordinierten Aktion sind Ermittlungsbehörden am gestrigen Donnerstag in mehreren europäischen Ländern gegen strafbare Inhalte im Internet vorgegangen. In Deutschland wurden im Rahmen dieses Aktionstags gegen Hasspostings vom ...
Polizeipräsidium Mittelfranken
Mittelfranken (ots) - Generalstaatsanwaltschaft München - Inhaftierung eines mutmaßlichen Mitglieds der ausländischen terroristischen Vereinigung "Islamischer Staat (IS)" Die Generalstaatsanwaltschaft München, Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET), hat aufgrund eines ...
Hamburg (ots) - Ein mit Haftbefehl gesuchter Deutscher, der sich offenbar mit anderen wegen der Corona-Maßnahmen bewaffnet hatte, ist in Portugal festgenommen worden. Nach Informationen des ARD-Politikmagazins "Panorama" (NDR) und des NDR Rechercheformats "STRG_F" handelt es sich dabei um den 39-jährigen Joachim T. aus Rheinland-Pfalz. Portugiesische Behörden hatten ...
CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
München (ots) - Angesichts wachsenden Antisemitismus und Intoleranz befasst sich der Landtag auf Vorschlag der CSU-Fraktion morgen ab 09:00 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema: "Starke Gesellschaft, robuster Rechtsstaat. Kein Platz für Hass und Hetze, kein Platz für Antisemitismus" Ziel der Fraktion ist es, den aktuellen Entwicklungen in Deutschland Rechnung ...
Der Internationale Bund (IB) begrüßt mit Nachdruck die Rettung des Bundesprogramms "Respekt Coaches". Die Haushaltspolitiker*innen der Bundesregierung haben dankenswerterweise gestern beschlossen, die Präventionsarbeit gegen Antisemitismus, Extremismus und Mobbing an Schulen entgegen erster Planungen im kommenden Jahr vollständig fortzuführen. Auch in den Bereichen Freiwilligendienste und Jugendmigrationsdienste ...
Halle/MZ (ots) - Natürlich ist es richtig, wenn der demokratische Staat Grenzen zieht gegenüber jenen, die ihn bekämpfen. In diesen Wochen ist es überdies besonders nötig, weil sich die Islamisten-Szene durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel gestärkt sieht und Antisemitismus stets zentraler Bestandteil ihrer Ideologie war. Dem muss der Staat mit Härte ...
Göttingen (ots) - Göttingen, Stadtgebiet Samstag, 11. November 2023 GÖTTINGEN (jk) - Unbekannte haben am Wochenende im Stadtgebiet von Göttingen eine Vielzahl Plakate der verbotenen Terrororganisation "PKK" u. a. an Haltstellenhäuschen, Stromverteilerkästen, Zigarettenautomaten und Litfaßsäulen geklebt. ...
Der Internationale Bund hat im Bundestag für die Fortsetzung des Programms Respekt Coaches geworben. Die Extremismus- und Mobbing-Prävention an Schulen ist durch Kürzungspläne im Bundeshaushalt bedroht. Parlamentarisches Frühstück: IB wirbt eindringlich für Fortführung des Programms Respekt Coaches "Demokratie braucht politische Bildung!" – Das Datum "9. November" mahnt zu Prävention Der Internationale Bund ...
Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS)
Wiesbaden (ots) - Mühlheim. Der anwendungsorientierten Forschung und dem Transfer von Innovationen in die Lehre kommt insbesondere an Hochschulen für angewandte Wissenschaften eine große Bedeutung zu. Die Hessische Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) veranstaltet daher am: 09. November ...
Frankfurt am Main (ots) - IB fordert Bundestag zum Handeln auf - "Völlig inakzeptabel, dass sich jüdische Menschen nicht sicher fühlen!" Der Internationale Bund (IB) fordert den Bundestag angesichts des in Deutschland aktuell aufflammenden Antisemitismus´ auf, die Sparpläne bei politischer Bildung für 2024 zu stoppen. Unter anderem das Programm Respekt Coaches ...
Bundespolizeipräsidium (Potsdam)
