ARD-DeutschlandTREND: Kamala Harris überzeugt die Deutschen im US-Wahlkampf deutlich stärker als Donald Trump – und stärker als zuvor Joe Biden/Achtung Sperrfrist((Print, Radio und Online): 18.00 Uhr
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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Jetzt ist es Trump, der mit der alt und langweilig wirkt
Straubing (ots) - Die Demokraten haben ihren Glauben wiedergefunden, dass sie Trump bezwingen können. Das heißt zwar noch nicht, dass sich das Blatt schon gewendet hätte und das Team Harris/Walz am Wahltag im November nur noch über die Ziellinie schlendern müsste. (...) Walz "funktioniert". Zumindest in Pennsylvania. Er versteht es - Stichwort "weird" -, die Republikaner mit den eigenen Waffen zu attackieren. Das ist ...
mehrMichael Link (FDP): Bei der US-Wahl muss sich Deutschland intensiv auf beide Szenarien vorbereiten
Heilbronn/Bonn (ots) - Michael Link (FDP), Koordinator der Bundesregierung für transatlantische Beziehungen, äußert sich im Interview beim TV-Sender phoenix zu der US-Wahl und betont, dass sich Deutschland "intensiv auf beide möglichen Wahlausgänge vorbereiten" müsse. Sowohl die Republikaner als auch die ...
mehrUnabhängige Antidiskriminierungs-Beauftragte lehnt pauschale Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen ab / Ferda Ataman: "Das kann das rassistische Stereotyp von ,kriminellen Ausländern' bedienen"
Osnabrück (ots) - Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, hat Forderungen nach einer pauschalen Nennung der Nationalität von Tatverdächtigen zurückgewiesen. "In der Berichterstattung kommt die Herkunft der Tatverdächtigen oft nur dann vor, wenn es sich um bestimmte Ausländer ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: FDP wieder bei 5 Prozent / Kein Sieger zwischen Scholz und Merz im Kanzlerduell
Köln (ots) - Die Union bleibt auch in dieser Woche laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer mit 30 Prozent stärkste Kraft. Danach folgt ebenfalls unverändert die AfD mit 17 Prozent, die SPD mit 15 Prozent und die Grünen mit 11 Prozent. Auf die Splitterparteien entfallen diese Woche 9 Prozent, denn die Freien ...
mehrGeywitz drängt Kommunen, Bauland an Ortsansässige zu vergeben / Bauministerin: Vergabe an Vermögende von auswärts sorgt zurecht für Verärgerung - Werbung für "Einheimischenmodell"
Osnabrück (ots) - Bundesbauministerin Klara Geywitz (SPD) hat Kommunen aufgefordert, Grundstücke vorrangig an Anwohner statt an Zuzügler zu vergeben. "Es sorgt vielerorts und zurecht für Verärgerung, wenn sich nur noch Vermögende von auswärts Bauland leisten können", sagte die Ministerin im Gespräch mit der ...
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Vor Landtagswahlen: Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind richtig
Straubing (ots) - Vorkehrungen gegen extreme Parteien sind durch den Grundsatz der "streitbaren Demokratie" legitimiert, den das Bundesverfassungsgericht geprägt hat. Der Staat und seine Bürger haben das Recht, sich gegen Feinde der Demokratie zu wehren. Die AfD inszeniert sich vor diesem Hintergrund als Opfer der etablierten Parteien, doch ihre Kritik läuft ins ...
mehrAutoindustrie pocht auf schnelleren Ladesäulen-Ausbau für E-Autos
Osnabrück (ots) - VDA-Präsidentin Müller: "Das Allerwichtigste, um E-Mobilität wieder in Schwung zu bringen" - Energieversorger sollen E-Auto-Verträge wie für Wohnungen anbieten Osnabrück. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat die Politik erneut zum schnelleren Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos aufgerufen. "Das Allerwichtigste, um die E-Mobilität ...
mehrVDA-Präsidentin beklagt gravierendes Standortproblem
Osnabrück (ots) - VDA-Präsidentin beklagt "gravierendes Standortproblem" Müller: Ohne billige Energie, Rohstoffe und Bürokratieabbau ist schleichende Deindustrialisierung nicht mehr zu stoppen - Ruf nach Energiepartnerschaften Osnabrück. Die Autoindustrie sieht die Zukunft der Produktion in Deutschland in Gefahr. "Teilweise können Werke nur hierzulande gehalten werden, weil Geld an Standorten im Ausland verdient ...
mehrAutoindustrie fordert Rücknahme von EU-Strafzöllen für E-Autos aus China
Osnabrück (ots) - VDA-Präsidentin Müller sieht "Lösungsräume" in Gesprächen zwischen Brüssel und Peking - "Sorge vor E-Auto-Schwemme übertrieben" Osnabrück. Deutschlands Autoindustrie fordert die Rücknahme der EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos. Die Subventionen in China seien zwar "eine Herausforderung", aber "die Strafzölle sind kein geeignetes Mittel ...
mehrVDA-Präsidentin bezweifelt Sinn des EU-Verbrennerverbots
Osnabrück (ots) - Hildegard Müller: "Deutsche reagieren allergisch auf Verbote" - E-Autos werden ohnehin billiger als Verbrenner Osnabrück. Die Präsidentin von Deutschlands Automobilverband VDA hat den Sinn des EU-Verbots für neue Diesel und Benziner ab 2035 in Zweifel gezogen. "Wir wollen E-Mobilität in Europa zum Leitmarkt machen, damit wir unsere Lösungen auf den wachsenden Märkten in Afrika, Asien und Indien ...
mehrhart aber fair / am Montag, 5. August 2024, 21:00 Uhr, live aus Köln
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Niedersächsischer Wirtschaftsminister Lies zur Rettung der Meyer Werft: Zwei Drittel des Weges geschafft
Osnabrück (ots) - SPD-Politiker warnt aber vor allzu großer Euphorie: "Heißt nicht, dass nichts mehr passieren kann" - Ärger über späten Hilferuf der Werft Osnabrück. Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies gibt sich mit Blick auf die Rettung der finanziell schwer angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg ...
mehrStaatssekretärin verteidigt Wirtschaftspolitik der Ampel gegen Generalkritik
Osnabrück (ots) - Grünen-Politikerin Brantner: "Robert Habeck ist ein Reformer" Osnabrück. Die Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, Franziska Brantner, weist Vorwürfe aus der Wirtschaft zurück, die Ampel habe dem Standort Deutschland verlorene Jahre beschert. "Die Generalkritik lasse ich so nicht stehen. Man muss ja sehen, von wo wir gestartet sind", ...
mehrAutoindustrie drängt Ampel zur Intervention gegen EU-Batterieverordnung
Osnabrück (ots) - VDA-Präsidentin Müller: Batterieproduktion in Deutschland wäre nicht mehr möglich - "Kannibalisierung statt gemeinsamer Wettbewerbspolitik" Osnabrück. Deutschlands Autoindustrie läuft gegen schärfere EU-Regeln für die Batterieproduktion für E-Autos Sturm und hat die Ampel zum Einschreiten aufgerufen. "Es drohen verheerende Folgen, die ...
mehrNach Eklat um Frauen-Boxkampf bei Olympia: Alice Schwarzer nennt IOC-Entscheidung grotesk
Osnabrück (ots) - Frauenrechtlerin: "Als Mann geborener Mensch kann keinen Körper wie eine Frau haben" Osnabrück. Nach dem Eklat um einen vorzeitig beendeten Frauen-Boxkampf bei den Olympischen Spielen hat Frauenrechtlerin Alice Schwarzer das Internationale Olympische Komitee (IOC) für die Zulassung des Duells kritisiert. "Es ist natürlich grotesk, zu behaupten, ...
mehr"nd.DerTag": Eine Chance für Die Linke - zum Karlsruher Urteil zur Reform des Bundeswahlgesetzes
Berlin (ots) - Die Linke hat in diesen Zeiten wenig zu lachen - am Dienstag konnte sie immerhin aufatmen. Denn das Bundesverfassungsgericht hat eine Passage des neuen Wahlrechts zurückgewiesen, die maßgeblich der Linken das Leben sehr schwer gemacht hätte. Die von der Ampel beschlossene Abschaffung der Grundmandatsklausel, laut der eine Partei mit drei ...
mehrWahlrechtsreform - Die Politik verliert an Bodenhaftung
Straubing (ots) - Wenn ein gewonnener Wahlkreis keine Garantie mehr für ein Mandat im Parlament ist, werden die aussichtsreichen Plätze auf den Landeslisten der Parteien noch umkämpfter sein. Diese Plätze aber erobern Kandidaten nicht mit Präsenz und Bürgernähe, sondern mit einer möglichst guten Vernetzung in der jeweiligen Partei. Eine solche Funktionärsdemokratie begünstigt tendenziell die geschicktesten ...
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Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen): Die Ampel-Koalition hat die Ziele ihrer Wahlrechtsreform im Kern erreicht
Berlin/Bonn (ots) - Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen, zeigt sich zufrieden mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform: Es herrsche "jetzt Klarheit darüber unter welchen Bedingungen der nächste Bundestag gewählt werden kann." Die Wahlrechtsreform der ...
mehrKäßmann: Deutschland kann durch Stationierung neuer US-Raketen "sehr schnell selbst zum Angriffsziel werden" / Wer Aufrüstung hinterfrage, werde als "dumm, naiv oder Putinversteherin diffamiert"
Osnabrück (ots) - Die ehemalige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland, Margot Käßmann, warnt vor der Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. "Damit lassen sich Ziele in Russland angreifen, aber unser Land kann auch sehr schnell selbst zum Angriffsziel werden", sagte sie im ...
mehrRTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: FDP wieder unter 5-Prozent-Marke / Scholz und Merz im Kanzlerduell gleichauf / US-Wahl: 48 Prozent der Deutschen glauben an Sieg Trumps
Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verliert die Union bei den Parteipräferenzen einen Punkt im Vergleich zur Vorwoche und kommt auf 30 Prozent. Die SPD gewinnt einen Prozentpunkt und kommt auf 15 Prozent. Die FDP fällt mit 4 Prozent wieder unter die Fünf-Prozent-Marke. Die Werte der Grünen ...
mehrMerz: Der Versuch der Ampel, politische Konkurrenten mit Hilfe des Wahlrechts auszuschalten, ist gescheitert
Berlin (ots) - Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform erklärt der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz: "Mit den Fraktionen der Ampel waren wir uns immer einig, dass der Bundestag verkleinert werden muss. Wir haben der Ampel in der laufenden Wahlperiode mehrfach ...
mehrDeutschland, warum bist Du so? Neues ZDF-Politikformat mit Eva Schulz / Drei Folgen zu Sachsen, Thüringen und Brandenburg in der ZDFmediathek
mehrAndrea Lindholz (CSU): Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist juristisch zulässig, aber demokratiegefährdend
Berlin/Bonn (ots) - Andrea Lindholz, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erklärt, man sei "sehr froh, dass der Wahlrechtsmanipulationsversuch der Ampel heute krachend gescheitert ist." Weiter äußert sie bei phoenix zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: "Sie ist juristisch ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Stephan Brandner: Verfassungsgericht kippt Teile der Wahlrechtsreform - Ampel reformunfähig
mehrOlaf Lies: Landesregierung "extrem kurzfristig" über Krise bei Meyer Werft informiert / Wirtschaftsminister erwartet "zeitnah" Gutachten - Privater Investor erstes Ziel
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) erwartet nach eigener Aussage "zeitnah" das vollständige Gutachten zur Papenburger Meyer Werft. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Lies: "Das gilt es dann zügig, aber gründlich zu analysieren. Das Zeitfenster für eine mögliche ...
mehr"nd.DerTag": Maduros Sieg birgt Zündstoff - Kommentar zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Berlin (ots) - Venezuela geht unruhigen Zeiten entgegen. Den Sieg bei den Präsidentschaftswahlen am symbolträchtigen 70. Geburtstag des 2013 verstorbenen Hugo Chávez reklamieren zwei Seiten für sich: für den regierenden Chavismus der Präsident und Nachfolger von Chávez, Nicolás Maduro - und für die ...
mehrWird Venezuela die Wirtschaftskrise überwinden? / Präsidentschaftswahlen in Venezuela
Berlin/Bogotá (ots) - Heute wählt Venezuela einen neuen Präsidenten. Der amtierende, autoritär regierende Präsident Nicolás Maduro ist seit 2013 im Amt und wurde 2018 in einer umstrittenen Wahl bestätigt. Die Opposition erkannte das Ergebnis damals nicht an, wie auch die USA, die EU-Staaten und zahlreiche ...
mehr"nd.DieWoche": "Sie ist ein Bulle" - Kommentar zur Kandidatur von Kamala Harris für die US-Präsidentschaftswahl
Berlin (ots) - Nach der Rückzugserklärung von Joe Biden war die Erleichterung bei vielen europäischen Linken groß. Der immer seniler wirkende US-Präsident schien bereits verloren zu haben. Sollte es jetzt doch noch ein richtiger Wahlkampf werden: rechter weißer Milliardär gegen progressive schwarze Frau? In ...
mehrDas Bürgergeld hat den Realitätstest nicht bestanden
Straubing (ots) - Das Trauma hatte einen Namen - und der Therapeut ein ehrgeiziges Ziel. Um Kanzler zu werden, versprach Olaf Scholz vor drei Jahren im Wahlkampf nicht nur eine Erhöhung des Mindestlohns von 9,50 auf zwölf Euro, sondern auch die Abschaffung von Hartz IV .Dass er die umstrittene Sozialreform als Generalsekretär der SPD mit auf den Weg gebracht und sie später als Arbeitsminister mitzuverantworten hatte, ...
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