Storys zum Thema Partei

BGA Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen e.V.

Presseeinladung: LOAD 2025 - / Infrastruktur in Deutschland: Fit für die Zukunft?

Berlin (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, Deutschland steht im Zentrum der Neuordnung des Welthandels - doch Straßen, Schienen, Energie und digitale Netze sind vielfach nicht auf die Anforderungen der Zukunft ausgelegt. Gleichzeitig drängen Technologie-Start-ups in Handel und Logistik nach vorn. Wie fit ist unsere Infrastruktur für die globalen Märkte von ...

ZDF

ZDF-Politbarometer September II 2025 / Projektion: Union und AfD erstmals gleichauf / Bundeshaushalt: Knappe Mehrheit für Aufnahme sehr hoher Schulden

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Schwarz-Rote Schuldenorgie auf Kosten von Deutschlands Zukunft

Straubinger Tagblatt

Den Rest zahlt der Kunde

Straubing (ots) - Mit dem am Donnerstag verkündeten Kompromiss ist ein Wortbruch verbunden. CDU/CSU und SPD hatten in ihrem Koalitionsvertrag klar vereinbart, dass sie das Deutschlandticket im Preis bis 2029 stabil halten wollten. Der Wortbruch ist freilich nicht dramatisch, denn wenn er als ÖPNV-Kunde nicht geschröpft wird, dann als Steuerzahler. Denn die drei Milliarden Euro, mit denen das Ticket von Bund und Ländern subventioniert wird, stammen aus Steuermitteln und ...

AfD - Alternative für Deutschland

Kay Gottschalk: Alternative für Deutschland schaut gelassen auf die Gerichtsverhandlung am 19. September 2025 im Streit um die Bundesgeschäftsstelle

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Nach Absetzung von Julia Ruhs im NDR: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat keine Zukunft mehr

Bundesstiftung Gleichstellung

Neuer Stiftungsrat der Bundesstiftung Gleichstellung gewählt / Nach Berufung durch Stiftungsratsvorsitzende Karin Prien werden Mitglieder ihre Arbeit aufnehmen

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Haase/Mack: Bund bringt mit Bundeshaushalt 2025 auch die Kommunen voran

Berlin (ots) - Ausgaben mit kommunaler Relevanz steigen um 12 Milliarden Euro Der Deutsche Bundestag beschließt am heutigen Donnerstag den Bundeshaushalt 2025. Dazu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Haase und der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik Klaus Mack: Christian Haase: "Mit dem Bundeshaushalt ...

ABDA Bundesvgg. Dt. Apothekerverbände

Deutscher Apothekertag: Apothekerschaft erwartet zügige Umsetzung des Koalitionsvertrages

Gleichklang Limited

Umfrage: Politische Welten zwischen Veganer:innen und Allgemeinbevölkerung

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Berlins Finanzsenatorin Bonde: Finanzierung des Deutschlandtickets ist Sache des Bundes

Berlin (ots) - Die Berliner Senatorin für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt, Ute Bonde (CDU), hat am Donnerstag im rbb24 Inforadio ausgeschlossen, dass die Länder mehr Geld für das Deutschlandticket zur Verfügung stellen werden: "Die Kommunen und Länder haben das Geld nicht zur Verfügung." Der Bund ...

Straubinger Tagblatt

Generaldebatte: Merz hat eine Chance vertan

Straubing (ots) - Wenige Tage nach der Kommunalwahl in seiner nordrhein-westfälischen Heimat, mit der keiner der schwarz-roten Koalitionspartner im Bund zufrieden sein kann, hatte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gelegenheit, den Bürgern vom Mikrofon des Parlaments aus zu versichern: Wir haben die Botschaft verstanden. Doch gab es zum "Herbst der Reformen" wenig Konkretes zu hören. Mit seiner ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung "Strobl und Terror"

Fahrgastverband PRO BAHN e. V.

Versprechen halten - Preisstabilität gewähren!

ARD Das Erste

Ministerpräsident Schweitzer bei „maischberger“: SPD-Vize gegen Söder-Vorschlag zur Erbschaftssteuer

Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer (SPD) hält nichts davon, die Bundesländer über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. In der ARD-Talksendung "maischberger" erteilte er einem entsprechenden Vorschlag von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ...

Frankfurter Rundschau

Gewalt ohne Ende

Frankfurt (ots) - Die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu bringt mit der Bodenoffensive gegen die Hamas in Gaza-Stadt nicht nur den Menschen in Israel und im Gazastreifen mehr Leid. Der Häuserkampf wird blutig, nicht nur für die israelische Armee und die Hamas-Kämpfer. Das ohnehin beschwerliche Leben im Gazastreifen wird noch schwieriger. Zu fürchten ist zudem, dass die israelischen Geiseln in den Händen der Hamas nicht überleben werden. Netanjahu und seine ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

PM Dennis Klecker MdL: Gericht bestätigt – politische Willkür bei Richtervorschlägen ist rechtswidrig

Kindernothilfe e.V.

Kindernothilfe: Zehn Forderungen für mehr Partizipation – Schüler*innen konfrontieren Politiker*innen

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Ausbau des Bundeskanzleramts und Gigantomanie stoppen

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Ministerin: AfD-Image schreckt Forscher ab“

Kölnische Rundschau

Werben für offene Gesellschaft / Raimund Neuß zu Antworten auf die Herausforderung AfD nach der Kommunalwahl

Köln (ots) - Ein Ergebnis, das "uns nicht ruhig schlafen lassen kann": Aus der Kommunalwahl-Bilanz von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ist es dieser Satz über das Abschneiden der AfD, der über den Tag hinaus haftenbleibt. Wüst mag den - mit großen Schönheitsfehlern behafteten - Sieg seiner Partei im ...

nd.DerTag / nd.DieWoche

Kommentar von "nd.DerTag" über Ideen, was sich gegen die AfD tun lässt

Berlin (ots) - Die "Blaue Welle" ist ausgeblieben. Bei den Kommunalwahlen in NRW konnte die AfD keine Rathäuser im Ruhrgebiet erobern, wie im Vorfeld der Wahlen oft geunkt wurde. 14,5 Prozent stehen am Ende landesweit auf der Habenseite für die extrem rechte Partei. Beinahe eine Verdreifachung im Vergleich zum letzten Kommunalergebnis im Jahr 2020. Aber auch knapp ...

Neue Westfälische (Bielefeld)

Die CDU wird zum stabilisierenden Anker in NRW

Bielefeld (ots) - Zum Ergebnis der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen kommentiert NW-Autor Carsten Heil: "Schon am Morgen danach schließen sich die demokratischen Kräfte gegen die rechtsextreme AfD zusammen. Das haben Sarah Philipp für die SPD und Hendrik Wüst für die CDU als Landesvorsitzende am Morgen nach der Kommunalwahl und schon vor den Gremiensitzungen erklärt. Bei den am 28. September bevorstehenden ...

Straubinger Tagblatt

Nordrhein-Westfalen: Nur eine Kommunalwahl, aber doch ein Zeichen

Straubing (ots) - Mit 33 Prozent konsolidiert die CDU in NRW ihre Macht, in der Landesregierung regiert sie rumpelfrei mit den Grünen. Der moderate und verbindliche Wüst hat gezeigt, dass man Wahlen immer noch in der politischen Mitte gewinnen kann und nicht konfrontativ den rechten Rand bedienen muss. (...) Einst war das Land an Ruhr und Rhein rot und die SPD dort ...