Storys zum Thema Parlament

ZDF

"maybrit illner" im ZDF fragt: Überlebt die Ampel das Superwahljahr?

Deutsches Institut für Menschenrechte

Presse-Einladung: Wo steht Hessen bei der Verwirklichung der Kinderrechte? / 14./15. April 2024, Frankfurt am Main

Berlin (ots) - Wo steht Hessen bei der Verwirklichung der Kinderrechte? Die Monitoring-Stelle UN-Kinderrechtskonvention des Deutschen Instituts für Menschenrechte lädt zu einer zweitägigen Fachtagung am 14. und 15. April 2024 in das Museum für Kommunikation in Frankfurt am Main ein. Seit Juli 2021 hat das Land ...

FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung

"Zwischen den Zeilen: Der F.A.Z.-Kongress": Das Programm steht fest

Frankfurt am Main (ots) - Am 26. April 2024 lädt die Frankfurter Allgemeine Zeitung (F.A.Z.) anlässlich ihres 75-jährigen Bestehens zum fünften F.A.Z.-Kongress mit hochkarätigen Gesprächspartnern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Sport. Der F.A.Z.-Kongress "Zwischen den Zeilen" findet am 26. April 2024 im Kap Europa in Frankfurt statt. Das ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer/ Forsa Aktuell: Linke zerfällt zur Splitterpartei / FDP weiter unter 5% / Scholz holt bei Kanzlerfrage auf

Köln (ots) - Laut aktuellem RTL/ntv Trendbarometer verlieren die Linke und Freie Wähler so viele Stimmen, dass sie sich nun am Rand der Nachweisgrenze bewegen. Sie fallen unter die Splitterparteien, die somit diese Woche auf 14 Prozent kommen. Die FDP scheitert mit ihren 4 Prozent weiter an der 5-Prozent-Hürde ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung Hagel zu Bezahlkarte und Planungsgesetz

IFAW - International Fund for Animal Welfare

Europawahl 2024: Umweltschutz bei der Wahl priorisieren

Europawahl 2024: Umweltschutz bei der Wahl priorisieren Hamburg, 2. April 2024 – Die bevorstehende Wahl zum Europäischen Parlament vom 6. bis 9. Juni 2024 bietet die Gelegenheit, Umwelt- und Tierschutz in den Mittelpunkt zu stellen. Im Vorfeld fordert der IFAW (International Fund for Animal Welfare) die Kandidat:innen auf, öffentlich ihre Unterstützung für wichtige Umwelt- und Tierschutzmaßnahmen zu erklären. So ...

AfD - Alternative für Deutschland

Stephan Brandner: Radikale Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist der Wille der Bürger

Universität Mannheim

Mannheimer Europagespräche am 12. und 26. April 2024

Mannheimer Europagespräche am 12. und 26. April 2024 Der Arbeitskreis Europäische Integration e.V. veranstaltet gemeinsam mit der Universität Mannheim eine öffentliche Gesprächsreihe, bei der namhafte Redner*innen wie Katarina Barley und Stephan Harbarth über bisherige Entwicklung, Stand und Perspektive der Europäischen Integration diskutieren. Wie demokratisch ist die EU? Welchen Beitrag leistet sie zur ...

Simon - Kucher & Partners

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EU-Provisionsverbot voraussichtlich gekippt - Kein Handlungsdruck mehr für Asset Manager?

Mitteldeutsche Zeitung

MZ zur Türkei

Halle (ots) - Hätte die AKP in Istanbul gewonnen, es wäre Erdogans Sieg gewesen. Jetzt ist es seine Niederlage. Die Gründe liegen nicht nur in der Wirtschaftskrise, die Erdogan mit seiner jahrelangen Politik des billigen Geldes selbst herbeigeführt hat. Immer mehr junge Menschen in den Städten lehnen sich auf gegen die Gängelung und die schleichende Islamisierung von Staat und Gesellschaft. Erdogan kündigt nun "Selbstkritik" an. Er ist schon oft politisch totgesagt ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Hendrik Streeck: CDU muss AfD-Protestwählern ein inhaltliches Angebot machen -"Ihre Protestwahl spielt Nazis in die Hände"

Köln (ots) - Hendrik Streeck, Virologe der Uni Bonn und ehemaliges Mitglied des Corona-Expertenrats der Bundesregierung, will Menschen, die aus Protest die AfD wählen, mit der CDU ein inhaltliches Angebot machen. Das sagte Streeck, der für die Christdemokraten als Bundestagskandidat für seine Heimatstadt Bonn ...

Die Bundeswahlleiterin

Europawahl 2024: Der Bundeswahlausschuss lässt 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu

Wiesbaden/Berlin (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat am 29. März 2024 in öffentlicher Sitzung 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen mit Listen für alle Bundesländer oder für einzelne Bundesländer zur Europawahl am 9. Juni 2024 zugelassen. Hierbei handelt es sich um die folgenden Parteien und ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Finanzminister warnt vor Einfrieren des Ukraine-Krieges -"Putin darf seine Kriegsziele nicht erreichen"

Köln (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich gegen die Forderungen des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich gestellt, den Krieg in der Ukraine einzufrieren. "Eine solche Situation kann man nicht einfrieren. In allen Staaten, die sich von Putin bedroht fühlen, wie etwa im Baltikum, kommen solche ...

PHOENIX

Andrew Ullmann (FDP) zur Pandemie-Aufarbeitung: Es bestehe eine Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern

Würzburg/Bonn (ots) - Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP, Andrew Ullmann, bekräftigt beim Fernsehsender phoenix erneut die Forderung nach einer Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Pandemie. "Das ist unsere Verpflichtung den Bürgerinnen und Bürgern gegenüber", macht der Bundestagsabgeordnete und ...

AfD - Alternative für Deutschland

Christina Baum: Herr Lauterbach, die Bürger haben Antworten verdient!

Botschaft der Republik Kasachstan in der Bundesrepublik Deutschland

Dynamischer Akteur in Zentralasien: Kasachstan setzt Reformkurs fort

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag

Alice Weidel: Die Ampel ist das größte Standortrisiko

Berlin (ots) - Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in ihrem Frühjahrsgutachten die Wachstumsprognose auf nur noch 0,1 Prozent gesenkt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende der AfD im Deutschen Bundestag Alice Weidel: "Die Ampel ist das größte Standortrisiko, sie fährt die deutsche Wirtschaft vorsätzlich an die Wand. Die ökosozialistische 'Transformation'-Politik verbrennt Abermilliarden, um eine vorhandene ...

Vereinigung der Pflegenden in Bayern (KöR)

VdPB fordert klare Haltung Bayerns zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus

VdPB fordert klare Haltung Bayerns zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus Freistaat interveniert im Gesundheitsausschuss des Bundesrats / Unklare Zukunft der verpflichtenden Einführung der PPR 2.0 / Beruflich Pflegende sehen erneut Einfluss der Profession gefährdet München, 28.032024 – Schon ...

journalist - Magazin für Journalist*innen

Correctiv-Recherchen: "Wir sehen hier auch einen Trend, Gerichtsverfahren als PR-Mittel zu nutzen, um in der Öffentlichkeit Zweifel zu säen, egal wie das Verfahren ausgeht"

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Sicherheit/AfD / Behörden prüfen Entwaffnung von AfD-Mitgliedern in Sachsen-Anhalt

Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt lässt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Parteimitgliedern prüfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe), der ein entsprechendes Schreiben an alle lokalen Waffenbehörden im Bundesland vorliegt. Betroffen sind demnach auch Mitglieder der AfD-Jugendorganisation ...

Frankfurter Rundschau

Unbedingt nachbessern

Frankfurt (ots) - Was würde wohl passieren, wenn angehende Doktorandinnen oder Doktoranden ihre zurückgewiesene Arbeit nach ein paar Monaten kaum verändert erneut vorlegen? Das hat das Bildungsministerium mit dem Wissenschafts-Zeitvertragsgesetz gemacht, das es im Juni nach vernichtender Kritik zurückgezogen hatte. Doch Ministerin Bettina Stark-Watzinger nutzte die Zeit nicht, sondern erfüllt erneut die Versprechen des Koalitionsvertrages nicht. Das verdient die Note ...

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klöckner: Wirtschaftswende endlich angehen

Berlin (ots) - Neue Wirtschaftsdaten offenbaren bedenkliche Strukturschwäche Anlässlich der heute veröffentlichten Gemeinschaftsdiagnose erklärt Julia Klöckner, wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: "Die Prognose der Forschungsinstitute sind das Gegenteil von Beruhigung. Wir als Union machen uns Sorgen um die Kraft und den Standort Deutschlands. Um unseren Wohlstand zu halten, um Relevanz ...

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Katholische Kirche in Deutschland distanziert sich von der AfD

Berlin (ots) - Matthias Kopp, Pressesprecher der Deutschen Bischofskonferenz, hat am Dienstagabend im rbb-Dialogformat "Politik & wir" auf dem ARD-Twitchkanal bekräftigt, dass in der AfD Gedankengut vertreten werde, das die Kirche nicht gutheißen könne. "Das heißt, dass wir der AfD hier klare Grenzen aufzeigen. Das hat natürlich zu einem Proteststurm der AfD geführt, die sich über uns im Vatikan beschweren. Das ...

BERLINER MORGENPOST

Berliner Morgenpost: Ein hartes neues Pflaster / ein Kommentar von Theresa Martus zu den EU-Parlament-Plänen der Letzten Generation

Berlin (ots) - Es ist ein großes Haus, in das sie da rein wollen: 705 Abgeordnete hat das Europaparlament derzeit. Darunter sind auch viele von kleinen Parteien und politischen Vereinigungen. Sie vertreten regionale Interessen, konzentrieren sich auf ein Thema oder nutzen wie "Die Partei" das Parlament als ...