Zwei weitere endgültige Siege von Nichia gegen Everlight in Verletzungsverfahren in Deutschland betreffend Nichia's YAG Patente
München (ots)
In den Patentverletzungsklageverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf in Deutschland, welche die Nichia Corporation ("Nichia") gegen den taiwanesischen LED-Hersteller Everlight Electronics Co., Ltd. und dessen deutsche Tochter Everlight Electronics Europe GmbH (beide zusammen "Everlight") eingeleitet hatte, hat Everlight die auf der Verletzung von Nichia's beiden YAG-Patenten EP 936 682 (DE 697 02 929) und EP 2 276 080 (DE 697 40 795) beruhenden Ansprüche von Nichia anerkannt. Damit sind die Ansprüche von Nichia auf Rechnungslegung und Schadensersatz durch die Anerkenntnisurteile vom 28. November 2018 (Aktenzeichen 4b O 161/17 für EP 936 682 und 4b O 160/17 für EP 2 276 080) vollumfänglich bestätigt. Beide Urteile sind rechtskräftig und können von Everlight nicht mehr mit Rechtsmitteln angegriffen werden.
Die zwei Urteile des Landgerichts Düsseldorf betreffen das weiße LED-Produkt 334-15/T2C2-1TVB von Everlight. Zusätzlich betrifft das Urteil des Gerichts im Zusammenhang mit Nichia's YAG-Patent EP 936 682 die weißen LED-Produkte 67-21S/KK2C-H5050M41N42936Z6/2T, XI3535-KT577J1-03201-000P, JU1215-GT577K6-09804-450T, ELSW-J61C3-0LPGS-D5700, ELSH-J11C1-0CPGS-C5700, ELSW-F71M1-0LPGS-C3000, ELSH-F81M1-0CPGS-C3000, JU1215-KM307K4-09804-450T, 334-15/X1C5-1QSA, 264-15/T2C4-2NRA, 334-15/X1C2-1UWA, ELSH-F91C1-0CPGS-C5000, 67-21S/KK2C-H5353M41N42936Z6/2T, 67-21S/KK2C-H5757M41N42936Z6/2T und JU1215-GT507K6-09804-450T von Everlight.
Zur Vorbereitung ihrer Schadensersatzansprüche hat Nichia nun mit der Vollstreckung der beiden Urteile begonnen und Everlight aufgefordert, die entsprechende Rechnungslegung für die vorbenannten weißen LED-Produkte zu erteilen. Diese Rechnungslegung dient als Grundlage für die Berechnung der Schadensersatzzahlungen, die Everlight zugunsten von Nichia aufgrund der Verletzung der beiden YAG-Patente zu leisten hat.
Nichia legt größten Wert auf die Sicherung ihrer Patente und anderen gewerblichen Schutzrechte und geht konsequent und weltweit gegen Schutzrechtsverletzungen vor.
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