Pofalla: Am Rande der Rezession
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung des ifo-Konjunkturindex für den April 2005, der zum dritten Mal in Folge gesunken ist, erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Wir stehen am Rande einer Rezession. Wenn die Leistungsträger in unserem Land ihre Konjunkturerwartung zum dritten Mal in Folge nach unten revidieren, ist das ein ganz erhebliches Warnsignal. Das zeigt, dass es nicht aufwärts geht, sondern alle binnenwirtschaftlichen Zeichen auf Abschwung stehen. Nachdem das Wirtschaftswachstum bereits in den beiden vorangegangen Quartalen stagniert ist, steht jetzt ein neuerlicher Rückschlag bevor.
Anstatt mit einer rein destruktiven Medien-Polemik alle Unternehmer zu verunglimpfen, die Arbeitsplätze schaffen können, brauchen wir konstruktive Vorschläge, wie die Krise gemeistert werden kann. Die Bundesregierung leistet mit ihrer Gespensterdebatte und Boykott- Aufrufen hierzu einen Bärendienst. So entsteht kein einziger neuer Arbeitsplatz und werden Investoren abgeschreckt.
Wir brauchen vielmehr grundlegende Verbesserungen aller wirtschaftlichen Rahmendaten. Ich fordere den Bundeswirtschaftsminister daher erneut auf, endlich seine Blockade-Politik aufzugeben, die eindeutigen Vorgaben des Job- Gipfels umzusetzen und umgehend Gespräche zur Senkung des Arbeitslosenversicherungsbeitrages zu ermöglichen.
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