Fischer: Bundesregierung muss Erhalt und Ausbau der Infrastruktur weiterhin sichern
Berlin (ots)
Zur haushaltspolitischen Debatte im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Die Fraktion von CDU und CSU unterstützt mit großer Zustimmung den Kurs der Bundesregierung, Investitionen in die Infrastruktur weiterhin auf sehr hohem Niveau zu halten. Eine starke Infrastruktur ist Voraussetzung für Mobilität und damit für Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Deutschland und Europa.
Der für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung veranschlagte Etat von 26,4 Milliarden Euro umfasst 14,8 Milliarden Euro an investiven Mitteln - den mit Abstand größten Investitionshaushalt des Bundes. 12,6 Milliarden Euro entfallen dabei vor allem auf Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur.
Wir können es uns nicht leisten, dass Erhalt, Ausbau und Neubau von Verkehrsinfrastruktur ständig unterfinanziert bleiben. Es ist daher wichtig, dass Qualität, Zustand und Nutzung von bestehenden Verkehrswegen noch besser analysiert werden und Investitionen in Infrastrukturprojekte darauf aufbauen. Investitionen müssen dort erfolgen, wo sie am meisten gebraucht werden. Der Ausbau und die Modernisierung unserer Verkehrswege sowie die Förderung zukunftsträchtiger Technologien stärken dabei nicht nur die deutsche Industrie und den Mittelstand. Sie sind auch eine wichtige Voraussetzung für einen umweltfreundlicheren Verkehr.
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