PIRATEN Niedersachsen danken für 14245 Zweitstimmenkreuze
Hannover (ots)
Die PIRATEN Niedersachsen bedanken sich für 14245 Zweitstimmen zur Landtagswahl bei ihren Wählerinnen und Wählern.
"Mit 14245 Wählerinnen und Wählern haben wir unser Ergebnis gegenüber 2017 um nahezu 70% in absoluten Zahlen gesteigert. [1] Dafür bedanken wir uns ganz herzlich. Jedes einzelne Kreuz zeigt uns, dass unsere Politik gewünscht ist.
Einer der Gründe dürfte unsere konsequent auf wissenschaftlichen Grundlagen basierende Politik sein, insbesondere im Bereich des Umgangs mit Corona in Schulen und Kitas, die sich unter dem Stichwort #BildungAberSicher [2] zusammenfassen lässt und gerade vor der gerade wieder einsetzenden Herbstwelle vielfach überzeugte. Denn Schattenfamilien werden immer noch mit der Abkehr vom Distanzunterricht [3] vergessen. Dies zeigen uns Kommentare auf Twitter der letzten Tage [4] [5]", erklärt Thomas Ganskow [6], Vorsitzender der PIRATEN Niedersachsen [7] und ehemaliger Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2022 [8]. "Gleichzeitig müssen wir aber auch eingestehen, dass unser Streben nach Transparenz in der Politischen Entscheidungsfindung als eines der Hauptwahlkampfthemen vor dem aktuellen bundes- und weltpolitische Hintergrund seine Wirkung verfehlt hat. Das ist bedauerlich, dürfte doch die fehlende Transparenz mit ein Grund sein, dass die Wahlbeteiligung erstmalig nach zweifachem Anstieg [9] wieder gesunken ist. [10] Die Zugriffe auf die Programmseite "Arbeit und Soziales" [11], die in fast einem Sechstel der Zugriffe auf die Gesamtprogrammseite [12] geöffnet wurde, zeigt ganz eindeutig, dass die Brot und Butter-Themen noch immer die sind, die eine Wahl entscheiden. Hier müssen wir noch stärker herausstellen, wo unsere Antwort auf eine sich wandelnde Gesellschaft in einer unruhigen Welt liegt: Dem Bedingungslosen Grundeinkommen."
"Nun beobachten wir gespannt, welche Antworten die sich abzeichnende Rot-Grüne Koalition bietet. Und wie der Einfluss auf die Bundesregierung sein wird, bei der beide Parteien stark vertreten sind. Wenn hier nicht massive Hilfen sowohl für Unternehmen aber insbesondere für private Haushalte entstehen, wird die noch positive Stimmung schnell wieder kippen. Und das betrifft nicht nur den Gaspreis, das betrifft sämtlich Formen von Energie [13]. Das starke Anwachsen der von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen betroffenen [14] und vom Verfassungsschutz als Verdachtsobjekt eingestuften [15] so genannten AfD sollte Warnung genug sein, nicht mit halbherzigen Entscheidungen punkten zu wollen. Hier muss geklotzt werden, nicht gekleckert. Und das schnell, der Winter steht vor den Türen im Land und auf den Tischen liegen die Abschlagsrechnungen für Gas und Strom", erklärt Uwe Kopec [16], Vorsitzender der PIRATEN Regionsverband Hannover [17] und ehemaliger Listen- und Direktkandidat zur Landtagswahl 2022. "Und was das Thema Transparenz betrifft erwarten wir dieses Mal etwas besseres, als das, was 2017 auf dem Tisch lag [18] Was dort insbesondere von den Grünen kommt, wird unser Lackmustest für sie sein. Denn es bleibt abzuwarten, was dort dann an Unterschiedlichem zum Gesetzentwurf als Opposition [19] nachzulesen ist."
Quellen:
[1] https://wahlen.statistik.niedersachsen.de/LW2022/LW/000.pdf
[2] https://piraten-nds.de/?s=BildungaberSicher&submit=Suchen
[3] https://piraten-nds.de/?s=Distanzunterricht&submit=Suchen
[6] https://www.piratenhannover.de/thomas-ganskow/
[7] https://piraten-nds.de/ueber-uns/vorstand/
[8] https://piraten-nds.de/kandidaten-zur-landtagswahl/
[11] https://piraten-nds.de/programm/arbeit-und-soziales/
[13] https://piraten-nds.de/2022/09/14/deckelung-der-energiepreise-gefordert/
[16] https://www.piratenhannover.de/uwe-kopec/
[17] https://www.piratenhannover.de/regionsvorstand/
[18] https://piraten-nds.de/2017/05/18/landesregierung-plant-transparenzverhinderungsgesetz/
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