Bundesagentur für Arbeit (BA)

Bundeszuschuss der BA weniger als eine halbe Milliarde Euro

    Nürnberg (ots) - Der Zuschuss des Bundes zum Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr weniger als eine halbe Milliarde Euro betragen. Die Bücher sind zwar noch nicht endgültig geschlossen, dennoch steht schon jetzt relativ sicher fest, dass der Finanzierungssaldo aus Einnahmen und Ausgaben 500 Millionen Euro nicht überschreiten wird. Ursprünglich war ein Bundeszuschuss für das Jahr 2005 von vier Milliarden Euro geplant.

    „Diese Zahl ist ein klarer Beweis für den Erfolg unserer Reform und eine Bestätigung unseres Kurses", sagte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise. Die BA sei die Sozialversicherung in Deutschland, die völlige Kontrolle und Transparenz über ihre Finanzen habe. Besonders bemerkenswert sei der Erfolg vor dem Hintergrund, dass sich die Rahmenbedingungen im Jahr 2005 weiter verschlechtert haben.

    Die BA hatte in diesem Jahr weniger Einnahmen als zu Jahresbeginn erwartet. Allein durch die abnehmende Zahl der zur BA beitragspflichtig Beschäftigten um mindestens 470.000 waren Einnahme-Ausfälle von fast einer Milliarde Euro zu verkraften. Weitere 450 Millionen Euro fehlten bei den sonstigen Einnahmen, vor allem durch geringere Umlageeinnahmen für Insolvenzgeld und die Winterbauförderung. Belastet wurde der Haushalt auch durch die Leistungen zur Förderung der Selbstständigkeit (Ich-AG und Überbrückungsgeld): Die Ausgaben lagen wegen der hohen Zahl der Anträge um 850 Millionen Euro über dem Plan.

    Doch die BA konnte wirkungsvoll und schnell gegensteuern. Die Ausgaben liegen fast fünf Milliarden Euro unter Plan. „Dabei haben wir keinesfalls auf dem Rücken der arbeitslosen Menschen gespart", sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker. Zwar seien beim Eingliederungstitel über 800 Millionen Euro weniger als geplant ausgegeben worden, „aber trotzdem haben wir die Zahl der Integrationen gesteigert", sagte Becker. „Wir haben also mit weniger Geld mehr Menschen wieder zu Arbeit verholfen. Das beweist, dass es richtig ist, sich auf die Maßnahmen zu konzentrieren, die wirklich Wirkung für die Menschen haben."

    Der Löwenanteil der gesparten Gelder geht auf die Konten Aussteuerungsbetrag, Arbeitslosengeld und Insolvenzgeld, nämlich rund 4,1 Milliarden Euro. Auch in diesen Zahlen spiegelt sich die gute Arbeit der Bundesagentur wider: Im Jahresschnitt sank die Zahl der Leistungsbezieher um 100.000 Menschen. Gründe sind die schnellere Integration zurück in den Arbeitsmarkt (dadurch sinkt die Dauer der Arbeitslosigkeit) und die gute Job-to-Job-Vermittlung. Sie sorgt dafür, dass gekündigte Arbeitnehmer möglichst direkt im Anschluss an ihr bisheriges Arbeitsverhältnis wieder einen Job finden. So tritt der Versicherungsfall gar nicht erst ein. Möglich wurden diese Erfolge durch kürzere und für die Menschen maßgeschneiderte Integrationsmaßnahmen und ein gutes Profiling der Bewerber, die so zielgenau mit Arbeitgebern zusammengebracht wurden.

    „Insgesamt konnte die BA die Zahl der Integrationen im Jahr 2005 um 300.000 gegenüber 2004 steigern. Gleichzeitig gingen die Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktförderung um 2,1 Milliarden Euro zurück", sagte Finanzvorstand Becker.

    „Die Transparenz über unsere Kosten setzt uns natürlich auch unter Druck von außen", fügte Weise hinzu, „denn wir müssen jeden Monat zeigen, dass wir uns im Zielkorridor befinden. Aber es ist der einzig richtige Weg, um Vertrauen in unsere Arbeit zu schaffen. Wir wollen beweisen, dass wir mit den uns anvertrauten Geldern sehr sorgfältig umgehen. Mit der Transparenz schaffen wir Freiräume für die Politik, die entscheiden kann, wie sie mit den frei werdenden Geldern umgeht."

    Hinweis für die Redaktionen von Funk und Fernsehen: Der Vorstandsvorsitzende der BA, Herr Frank-J. Weise, steht zwischen 11 und 12 Uhr für O-Töne und Interviews zu diesem Thema in Nürnberg zur Verfügung. Bitte setzen Sie sich für die Koordination mit der Pressestelle unter 0911 - 179-2218  in Verbindung.  

    Eine Gesamtübersicht der bisher erschienenen Presseinformationen der Bundesagentur für Arbeit finden Sie im Internet unter http://www.arbeitsagentur.de/vam/?content=/content/supertemplates/Con tent.jsp&navId=219

Dieser Pressedienst wird herausgegeben von:

Bundesagentur für Arbeit Presseteam Regensburger Strasse 104 D-90478 Nürnberg E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de Tel.: 0911/179-2218 Fax:  0911/179-1487

Original-Content von: Bundesagentur für Arbeit (BA), übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Bundesagentur für Arbeit (BA)

Das könnte Sie auch interessieren: