Bundesagentur für Arbeit (BA)

Reform zeigt Wirkung: Bundeszuschuss der BA unter einer Milliarde Euro

    Nürnberg (ots) - Der Zuschuss des Bundes zum Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) wird in diesem Jahr weniger als eine Milliarde Euro betragen. Ursprünglich war ein Bundeszuschuss von vier Milliarden Euro geplant. Endgültige Zahlen wird die BA aber erst zu Jahresbeginn vorlegen können. „Dieser absehbare Erfolg zeigt, dass unsere Reform wirkt. Wir haben Transparenz geschaffen und können die Organisation wirkungsvoll steuern", sagte der Vorstandsvorsitzende der BA, Frank-J. Weise.

    Die BA hat in diesem Jahr weniger Beiträge eingenommen als zu Jahresbeginn erwartet, weil sich die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung schlechter entwickelt hat als angenommen. Im Gegenzug konnte die BA ihre Ausgaben deutlich geringer halten. Weniger ausgeben musste die BA vor allem beim so genannten Aussteuerungsbetrag, beim Arbeitslosengeld, bei den Verwaltungskosten und den Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik. „Unsere Maßnahmen sind effizienter geworden - wir geben weniger Geld aus, ohne Leistungen einzuschränken", sagte BA-Finanzvorstand Raimund Becker.

    In Medienberichten werden heute eigene Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft zitiert, nach denen die BA in diesem Jahr mit einem Bundeszuschuss von 500 Millionen Euro auskommen wird. Um eine endgültige Aussage über die Höhe des Bundeszuschusses treffen zu können, fehlen aber noch wichtige Daten. Derzeit ist beispielsweise noch unklar, welche Beitragseinnahmen durch Weihnachtsgeldzahlungen erzielt werden. Wenn die endgültigen Daten vorliegen, wird der Vorstand der BA diese zunächst dem Verwaltungsrat und dem Haushaltsausschuss des Bundestages präsentieren und anschließend veröffentlichen.

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