Berliner Morgenpost: Reform wird ein Marathon
Kommentar von Jens Anker zur Verwaltungsreform
Berlin (ots)
Die drei Begriffe Verwaltung, Reform und Digitalisierung schwirren immer wieder und seit Jahren durch die Gegend. Aber sie wollen nicht so recht zusammenpassen. Alle Versuche, die Verwaltung durch eine klare Aufgabenteilung mithilfe der Digitalisierung schlank und schlagkräftig aufzustellen, sind in der Vergangenheit verpufft.
Sei es, weil sich etablierte Strukturen erfolgreich gegen eine Neuordnung gewehrt haben - Systeme neigen bekanntlich zur Selbsterhaltung - sei es, weil digitale Neuerungen am Zuständigkeitswirrwarr abprallten, oder sei es, weil einfach niemand in der Lage war, die lange bestehenden Erkenntnisse im Berliner Behörden-Dschungel in praktisches Handeln umzuwandeln.
Das zu ändern hieße, das ganz große Rad zu drehen, denn mit einer Neuaufteilung der Zuständigkeiten ist es gewiss nicht getan. Zu einer wirklichen Reform gehört auch eine Aufgabenkritik. Nicht alle Aufgaben müssen vom öffentlichen Dienst erfüllt werden, nicht alles wird künftig noch von Menschen auszuführen sein. Natürlich gehört dazu auch die Digitalisierung, die in den Behörden immer noch unterbelichtet ist.
Nichts weniger als das hat sich der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) für die kommenden 15 Monate vorgenommen. Für ein Gelingen seiner Reformpläne benötigt er die Mitarbeit der zwölf Berliner Bezirke, deswegen ist er nun auf sie zugegangen und bezieht sie von Anfang an mit ein. Ein kluger Schachzug, denn die oft beschworene Modernisierung der Verwaltung scheiterte allzu oft daran, dass der Senat von oben herab in die Bezirke hineinregierte. Sollte der Plan gelingen, wäre allen gedient, vor allem aber den 3,8 Millionen Berlinerinnen und Berlinern.
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