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Schweitzer: Merz spaltet mit "Stadtbild"-Äußerung
Berlin (ots)
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wirft Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) vor, mit seiner Äußerung zum Stadtbild Menschen verunsichert zu haben.
Schweitzer sagte am Mittwoch im rbb24 Inforadio, der Kanzler könne Politik nicht einfach kommentieren, sondern trage selbst Verantwortung für die Gesellschaft.
Merz habe die Öffentlichkeit "ratlos" zurückgelassen, so Schweitzer: "Wenn ich ein Problem wahrnehme und beschreibe, dann muss ich auch eine Lösung herbeiführen." Die sehe er in diesem Fall nicht, erklärte Schweitzer, "und die sehen auch die allermeisten Menschen nicht." Viele würden sich fragen, ob sie persönlich gemeint seien und seien deshalb verletzt und verärgert: "Ich glaube schon, da hat der Kanzler auch die Aufgabe, seinen Worten entweder Klarheit zu verleihen oder sie mit politischen Vorschlägen zu versehen", betonte Schweitzer.
Das ganze Interview können Sie hier nachhören: Schweitzer (SPD): "Wer bestellt, bezahlt" | rbb24 Inforadio
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