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FDP-Generalsekretär Djir-Sarai: Heizungsgesetz hat nach wie vor "enorme Defizite"
Berlin (ots)
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai zeigt sich beim sogenannten Heizungsgesetz weiter kritisch.
Im rbb24 inforadio hat er sich am Dienstag skeptisch dazu geäußert, ob das Gesetz noch in dieser Woche im Bundestag beraten und damit noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen werden kann.
"Es kommt darauf an. Es muss ein gutes Gesetz werden. ... Nicht der Zeitplan ist entscheidend, sondern ob wir hier in der Lage sind, ein gutes Gesetz hinzubekommen. Was bringt uns der Zeitplan, was bringt eine Debatte innerhalb des Deutschen Bundestags, wenn wir hinterher am Ende des Tages ein schlechtes Gesetz haben. Davon würde ich abraten."
Djir-Sarai räumte gleichzeitig ein, die Ergebnisse einer jüngsten Koalitionsrunde zu dem Thema noch nicht zu kennen. Die bisherigen Änderungen an dem Entwurf aber gingen nicht weit genug:
"Dieses Gesetz hat nach wie vor enorme Defizite ... es ist ineffizient für das Klima und verunsichert die Menschen in unserem Land. Planungssicherheit ist nicht gegeben und dieses Gesetz in seiner jetzigen Form überfordert die Menschen wirtschaftlich und finanziell... Dann gibt es auch eine ganze Reihe von technischen Fragen, die aus meiner Sicht noch nicht im Einklang mit der Realität sind. Also, um es zusammenzufassen: Die Heizung muss zum Gebäude passen und nicht umgekehrt."
Das Interview können Sie nachhören unter
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