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31.05.2019 – 16:05

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: SPD-Landeschef Stoch hält Eisenmann für ungeeignet

Stuttgart (ots)

Noch vor der Kür der CDU-Spitzenkandidatin für die baden-württembergische Landtagswahl 2021, Susanne Eisenmann, geht die SPD zum Angriff über. Er traue ihr das Amt der Ministerpräsidentin nicht zu, sagte SPD-Landeschef Andreas Stoch der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstag-Ausgabe). "Ich nehme sie seit drei Jahren als ziemlich ideen- und konturlos wahr." In inhaltlichen Fragen bleibe sie schon als Kultusministerin "extrem an der Oberfläche". Am stärksten seien noch die Misserfolge wie bei der Bildungsplattform Ella aufgefallen. Zu Tage gefördert habe sie auch einen sogenannten Qualitätssteigerungsprozess, der ursprünglich kein Geld kosten sollte und jetzt einen zweistelligen Millionenbetrag verschlinge. Nebenbei sei eine Ministerialdirektorin über die Wupper gegangen. "All das finde ich weder fachlich noch persönlich sonderlich überzeugend", betonte Stoch.

Auf die Frage, ob er selbst als Spitzenkandidat der SPD antreten wolle, habe die Entscheidung in der CDU keinen Einfluss. "Für die SPD muss entscheidend sein, was für uns selbst die richtige Aufstellung ist", sagte Stoch. Er sehe zwischen Innenminister Thomas Strobl und Susanne Eisenmann auch "keine himmelweiten Unterschiede". Strobl hätte im eigenen Lager die größeren Probleme gehabt, Akzeptanz als Spitzenkandidat zu finden. "Was er jetzt als selbstlos verkauft, ist halt eine Notentscheidung, weil er sich so zwei Jahre Burgfrieden erkauft", betonte der Sozialdemokrat. "Er wäre wohl nicht stellvertretender Ministerpräsident geblieben, wenn er an dieser Stelle nicht nachgegeben hätte."

Die inhaltlichen Auseinandersetzungen zwischen CDU und Grünen würden sich dadurch in keiner Weise erledigen. "Eisenmann wird jetzt umso mehr schauen, sich nicht in eine Friede-Freude-Eierkuchen-Stimmung mit den Grünen zu begeben." Sie werde versuchen, der CDU ein Stück weit mehr Eigenständigkeit zu verschaffen - was Strobl bisher schon erfolglos versucht habe. "Das Ganze geht auf Kosten der Regierungsfähigkeit", befürchtet Stoch.

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