Stuttgarter Zeitung: SPD-Landeschef Stoch warnt Genossen vor "Panik"
Stuttgart (ots)
Angesichts der immer unübersichtlicheren Lage der SPD sowie ihrer Partei- und Fraktionsvorsitzenden Andrea Nahles rät der baden-württembergische SPD-Chef Andreas Stoch, die Ruhe zu bewahren. "Wir sollten jetzt nicht in Panik verfallen, sondern wir sollten uns erst mal Zeit für eine vernünftige Analyse nehmen", sagte er der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Samstagausgabe). Forderungen aus Teilen der Partei, den Bundesparteitag vorzuziehen und diesen noch vor den Landtagswahlen in Sachsen sowie Brandenburg am 1. September abzuhalten, erteilte er eine Absage: "Ich glaube, dass wir die Zeit bis Dezember brauchen. Vernünftige Alternativen dazu sehe ich im Moment nicht."
Nahles hat neue Unruhe in der SPD gestiftet, weil sie für kommenden Dienstag im Alleingang eine vorgezogene Abstimmung über ihren Fraktionsvorsitz anberaumt hatte. Stoch verteidigt das Vorgehen der Fraktionschefin: "Nahles war nicht der Auslöser der Debatte, diese wurde ärgerlicherweise schon vor dem Wahltag lanciert - was ich für grob fahrlässig halte", sagte er. "Was bleibt ihr da anderes übrig, als für Klarheit zu sorgen?" Niemand könne an einem monatelangen Machtkampf interessiert sein. "Deswegen habe ich Verständnis für ihr Vorgehen."
Der baden-württembergische Landeschef verlangt nach den jüngsten Wahlniederlagen einen "Kassensturz" in der SPD. "So ein Ergebnis zwingt uns, alles auf den Prüfstand zu stellen und uns auf allen Ebenen ehrlich zu machen", sagte er. "Die Menschen verbinden mit der SPD nichts wirklich Verbindliches mehr. Da muss ich inhaltliche Klarheit schaffen." Ferner traue man der Partei bei sozialer Gerechtigkeit zwar noch Kompetenz zu. "Aber sind wir noch in der Lage, unsere Forderungen verständlich rüberzubringen?", fragte Stoch. "Die Wahlkampagne ,Soziales Europa' war, so wie sie umgesetzt wurde, von der Lebenswirklichkeit der Menschen zu weit weg." Abgesehen von Inhalten und Kommunikation müsse dann auch noch über die personelle Aufstellung geredet werden. "Aber solange ich insgesamt keine Alternativen habe, ist es leichtfertig zu fordern, dass einfach die Parteivorsitzende weg muss - ich brauche doch als erstes einmal einen Plan."
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