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Mitteldeutsche Zeitung: Balkan Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück

Halle (ots) - Die Bundeswehr zieht sich aus Bosnien-Herzegowina zurück und beendet im Herbst die Operation Eufor Althea. Das geht nach einem Bericht der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) aus einem Brief von Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Bundestagsfraktionen hervor, der dem Blatt vorliegt. Darin heißt es wörtlich: "Die Bundesregierung beabsichtigt zum jetzigen Zeitpunkt nicht, den Deutschen Bundestag um eine Zustimmung zum fortgesetzten Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte bei der Operation Eufor Althea über den 21. November 2012 hinaus zu bitten." Dann endet das laufende Mandat. Weiter heißt es: "Es ist beabsichtigt, die deutschen Soldatinnen und Soldaten bis spätestens 15. November 2012 aus Bosnien und Herzegowina abzuziehen." Dies betreffe die deutsche Beteiligung im Hauptquartier mit derzeit noch drei Soldaten, den deutschen Anteil des deutsch-österreichischen Bataillons der operativen Reserve für den Einsatz in Bosnien und Herzegowina und die deutsche Beteiligung am Nato-Hauptquartier in Sarajevo. Westerwelle und de Maizière halten die militärischen Aufgaben dem Brief zufolge für erfüllt und baten nach eigener Aussage um eine Entscheidung der Europäischen Union für eine Beendigung der Operation. Da hierzu kein Konsens erzielt werden konnte, will die Bundesregierung nun von sich aus Fakten schaffen. Die Bundeswehr ist seit mehr als 16 Jahren in Bosnien und Herzegowina engagiert; über 50000 Soldaten waren dort im Einsatz. Die derzeitige Mandatsobergrenze liegt bei 800.

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