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25.04.2006 – 22:44

Rheinische Post

Rheinische Post: CDU sucht den Kern

    Düsseldorf (ots)

Von Margarete van Ackeren

    Freiheit - ein hehres Ziel. Solidarität - wer kann dazu schon nein sagen? Gerechtigkeit - niemand wollte ernsthaft dagegen sein. Doch da, wo diese Werte konkurrieren, wird's strittig. Erst da zeigt sich, wie eine Partei jenseits der Gemeinplätze und Wahlkampf-Phrasen wirklich tickt. Die CDU nimmt sich die Zeit, ihr Koordinatensystem neu zu justieren, und das ist gut so. Denn lange, allzu lange hat die Partei nur Debatten über Leitkultur oder Patriotismus angemahnt, sie aber nie wirklich geführt. Oft, allzu oft hat Parteidisziplin offenkundig langfristige Klärungsprozesse - etwa über ein zeitgemäßes Familienbild - verhindert. Und nach wie vor nehmen Außenstehende mit Erstaunen zur Kenntnis, dass in der CDU offenbar immer noch nicht geklärt ist, inwieweit Deutschland ein Einwanderungsland ist. In der Debatte über das Grundsatzprogramm ist dabei entscheidend, dass die CDU ihren Klärungsprozess nicht von vornherein mit der Frage verquickt, was dem Wähler genehm ist - oder eben nicht. Zumal eine streitige Debatte über gemeinsame Ziele ein bewährtes Mittel ist, um einen üblen Verdacht erst gar nicht aufkommen zu lassen: den fatalen Eindruck, die obersten Ziele, die eine Partei verbinden, seien Machterhalt und Machtgewinn.

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