Das könnte Sie auch interessieren:

Europas Erdgeschichte: Colin Devey moderiert ZDF-"Terra X"-Zweiteiler

Mainz (ots) - Europa ist vielfältig, und die Naturgeschichte seiner Landschaften reicht weit in die ...

Big Bang zum Abschluss: Wer gewinnt das Finale der ProSieben-Show "Masters of Dance"?

Unterföhring (ots) - Wer gewinnt die ProSieben-Show "Masters of Dance"? Im großen Finale am Donnerstag, 10. ...

Premiere bei AIDA: Erstanlauf in Kapstadt mit AIDAaura / AIDA erweitert ab Dezember 2019 Programm mit 14-tägiger Route "Südafrika & Namibia" mit AIDAmira

Rostock (ots) - Am Morgen des 11. Januar 2019 erreichte AIDAaura den Hafen von Kapstadt. Als erstes Schiff der ...

22.12.2005 – 05:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Schäuble: Guantanamo schadet dem Ansehen der USA

    Düsseldorf (ots)

Das amerikanische Gefangenenlager Guantanamo schadet nach Ansicht von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dem Image der USA. Er selbst habe schon bei seinem ersten Besuch in den USA nach dem 11. September gesagt, dass er " eine überzeugende Begründung für Guantanamo nicht kenne und dafür werben würde, es aufzulösen",  sagte Schäuble der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe).  Er halte es bei "allem Respekt vor unseren amerikanischen Freunden" für "schwer vermittelbar, wenn man sagt, dass man internationales Recht achtet und im Rahmen der eigenen Gesetze handelt, dann aber eine solche Einrichtung außerhalb des Einwirkungs- und Kontrollbereichs amerikanischer Gerichte schafft". Schäuble weiter:  "Für das Ansehen unserer Partner und ihre Überzeugungskraft wäre es vielleicht besser, wenn Guantanamo im Geltungsbereich der amerikanischen Gerichte und Gesetze läge." Zugleich verteidigte der Minister erneut, dass deutsche Dienste  in Guantanamo und Syrien vernommen haben. "Die Nachrichtendienste können nicht quasi die rechtsstaatliche Garantie übernehmen, dass alle Quellen, aus denen sie Informationen beziehen, unseren engen  Rechtsnormen entsprechen", sagte der CDU-Politiker dem Blatt. Deutschland würde sich ansonsten "in weiten Teilen von der internationalen Zusammenarbeit der Dienste ausschließen".

Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2303

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Rheinische Post
  • Druckversion
  • PDF-Version

Themen in dieser Meldung