Das könnte Sie auch interessieren:

"Die Geissens" werden in den Adelsstand gehoben

München (ots) - "Die Geissens" zwischen Obertauern und Paris - Neue Doppelfolge über Deutschlands wohl ...

Europas Erdgeschichte: Colin Devey moderiert ZDF-"Terra X"-Zweiteiler

Mainz (ots) - Europa ist vielfältig, und die Naturgeschichte seiner Landschaften reicht weit in die ...

Zwischen Lob und Selbstzweifel: die "Dancing on Ice"-Promis vor ihrer zweiten Kür auf dem Eis - am Sonntag live in SAT.1

Unterföhring (ots) - Bezaubernde Kür oder große Rutschpartie? Sieben Prominente wagen ihren zweiten Tanz auf ...

11.06.2010 – 18:42

Weser-Kurier

Weser-Kurier: Bundespräsidentenwahl: Busemann für automatischen Amtsverzicht bei Präsidentenwahl

Bremen (ots)

Hannover/Bremen. Der niedersächsische Justizminister Bernd Busemann fordert eine Grundgesetzänderung mit eindeutigen Regelungen, um juristischen Unwägbarkeiten bei der Wahl des Bundespräsidenten aus dem Weg zu gehen. Das berichtet der Bremer Weser-Kurier (Samstagausgabe). Busemann schlägt vor, dass mit der Wahl eines neuen Bundespräsidenten alle bisherigen und mit dem neuen Amt unverträglichen Aufgaben automatisch erlöschen. Damit würde im Falle Christian Wulff sein Ministerpräsidentenamt mit der Annahme der Wahl erlöschen. Busemann: "Wir brauchen eine gewisse Automatik. Alle Tätigkeiten und Mandate, die mit dem Amt des Bundespräsidenten nicht verträglich sind, sollten künftig mit der Annahme zur Wahl von sich aus als erledigt gelten", sagte er. Das verhindere "verfassungsrechtliche Pirouetten". Selbstverständlich müsse ein Kandidat bis zur Wahl seinen bisherigen Job ausüben dürfen, erklärte der Minister. "Es kann doch wohl nicht sein, dass ein 50-Jähriger schon vorher alles hinschmeißen muss."

Pressekontakt:

Weser-Kurier
Produzierender Chefredakteur
Telefon: +49(0)421 3671 3200
chefredaktion@Weser-Kurier.de

Original-Content von: Weser-Kurier, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von Weser-Kurier
  • Druckversion
  • PDF-Version

Themen in dieser Meldung

Weitere Meldungen: Weser-Kurier