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25.06.2020 – 10:57

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V.

ASEAN-Gipfeltreffen (26.6.): Rohingya kein Thema für südostasiatische Staatengemeinschaft

Rohingya kein Thema bei ASEAN-Gipfeltreffen:

- Südostasiatische Staatengemeinschaft ignoriert die schwerste Krise der Region
- „Pushbacks gegen Bootsflüchtlinge sind Teil des Genozids“
- ASEAN-Staaten müssen Druck auf Myanmar ausüben, Bangladesch braucht Unterstützung 

Am morgigen Freitag, den 26. Juni, kommen die Führungen der zehn ASEAN-Staaten online zusammen, um sich über die Belange ihrer Region auszutauschen und zu koordinieren. Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hält es für einen schweren Fehler, dass eine der größten humanitären Krisen unserer Zeit nicht einmal auf der Tagesordnung steht: die hunderttausenden von Rohingya, die aus ihrer Heimat Myanmar vertrieben wurden und in die Nachbarländer flüchten mussten. Die ASEAN-Staaten haben sich unter anderem Frieden und Stabilität in ihrer Region auf die Fahnen geschrieben. Die GfbV hält diese Ziele für unerreichbar, solange die massiven Menschenrechtsverletzungen an den Rohingya andauern.

„Seit Wochen landen verstärkt Boote mit Geflüchteten in Malaysia, Indonesien und Bangladesch“, berichtet Jasna Causevic, GfbV-Referentin für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Aus Angst vor dem Coronavirus werden die dehydrierten, ausgehungerten Menschen oft direkt wieder aufs Meer hinausgeschickt. Diese Pushbacks sind Teil des Genozids.“ Die mit Abstand schwerste Krise der Region, von einem ASEAN-Mitgliedsland ausgelöst, könne man nicht einfach ignorieren. „Die ASEAN-Staaten müssen sich endlich der Situation stellen. Sie müssen anerkennen, dass es eine dauerhafte Lösung nur in und mit Myanmar geben kann“, erklärt Causevic. „Es liegt im ureigenen Interesse aller ASEAN-Staaten, Druck auf die Regierung in Naypyidaw auszuüben. Diese muss die muslimische Bevölkerungsgruppe der Rohingya endlich anerkennen und mit Menschen- und Bürgerrechten ausstatten.“ Besonders Bangladesch, das die meisten der Geflüchteten beherberge, brauche die Unterstützung seiner Nachbarländer und eine langfristige Lösung des Konfliktes.

Die Vereinten Nationen und zahlreiche Menschenrechtsorganisationen halten die Situation im myanmarischen Bundesstaat Rakhine für untragbar. Die GfbV teilt die Einschätzung, dass eine Rückkehr der vertriebenen Rohingya unter den gegebenen Umständen nicht möglich ist. „Gewalt, Diskriminierung und Hasspropaganda gegen die Rohingya gehen von Myanmars Regierung aus. Diese muss ihre Praxis ändern, den Menschen Schutz garantieren und Verbrechen der eigenen Armee unmissverständlich ahnden“, so Causevic. „Ohne Schutz und Rechte können die Rohingya nicht sicher in ihrer Heimat leben.“ Darum müsse die Staatengemeinschaft Myanmar zur Anerkennung der Rohingya und Gewaltverzicht drängen. „Das Thema aus diplomatischer Rücksicht nicht einmal anzusprechen, ist ein Zeichen von Schwäche, politischer Kurzsichtigkeit und Hilflosigkeit“, meint Causevic. „Die ASEAN-Staaten tun sich, ihrer Region und letztlich auch Myanmar keinen Gefallen, wenn sie das Leid der Rohingya und die schweren Verbrechen des myanmarischen Staates einfach nicht zur Sprache bringen.“

Sie erreichen Jasna Causevic unter j.causevic@gfbv.de oder 0551/49906-16.

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