Alle Storys
Folgen
Keine Story von Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV) mehr verpassen.

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Säbelrasseln aus Peking: Europa muss Hongkongs Freiheit verteidigen

Säbelrasseln aus Peking:

  • KP versucht erneut, das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" zu unterlaufen
  • 10.000 Soldaten stünden bereit, die Interessen Pekings durchzusetzen
  • GfbV: "Europäische Politik muss sich zu ihrer Schutzverantwortung bekennen"

Schon wieder versucht die Kommunistische Partei Chinas (KP) das Prinzip "Ein Land, zwei Systeme" zu unterlaufen. Vorbei an Hongkongs formal unabhängiger Regierung sollen sogenannte Sicherheitsgesetze eingeführt werden, die es zum Beispiel verbieten, sich über Chinas Nationalhymne lustig zu machen. "Kaum regt sich dagegen Widerstand, droht Peking mit Gewalt", kritisiert Ulrich Delius, Direktor der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV). "Es wäre fatal, die Drohungen nicht ernst zu nehmen. Nur wenn die KP internationalen Gegenwind bekommt, wird sie vor einer massiven Eskalation absehen." Nach Angaben eines chinesischen Kommandanten stünden 10.000 Soldaten bereit, um die Interessen des Festlandes in der Stadt durchzusetzen.

Die monatelangen Proteste gegen ein anderes "Sicherheitsgesetz" im vergangenen Jahr waren coronabedingt zum Erliegen gekommen. Die chinesische Führung hatte bereits Soldaten und militärisches Gerät in die Nähe der ehemaligen britischen Kolonie verlegt. "Aufgrund der neuen Initiative flammen die Proteste nun wieder auf. Wenn die Soldaten vor Ort zum Einsatz kommen, ist ein Massaker zu befürchten", so Delius. Der Menschenrechtler erinnert an die blutige Niederschlagung von Protesten der Demokratiebewegung vor fast genau 31 Jahren. Damals wurden hunderte, vielleicht tausende Menschen getötet. Genaue Zahlen sind bis heute nicht bekannt. Tausende weitere wurden im ganzen Land verhaftet.

"In der angespannten Situation ist es besonders wichtig, dass sich die europäische Politik zu ihrer Schutzverantwortung bekennt und auf Mäßigung drängt. Der KP muss klarwerden, dass die internationale Gemeinschaft sie beobachtet und einen Angriff auf Hongkongs Bevölkerung trotz der wirtschaftlichen Macht Chinas und trotz Corona nicht dulden wird", erklärt Delius.

Sie erreichen Ulrich Delius unter u.delius@gfbv.de oder 0160/95671403.

Gesellschaft für bedrohte Völker
Postfach 2024
D-37010 Göttingen
Tel.: +49 551 499 06-21
Fax: +49 551 580 28
E-Mail: info@gfbv.de
www.gfbv.de
Menschenrechtsorganisation mit beratendem Status bei den UN und mitwirkendem Status beim Europarat
Weitere Storys: Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
Weitere Storys: Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)
  • 25.05.2020 – 10:53

    Covid-19 in Brasilien: Doppelte Sterberate unter Indigenen

    Covid-19 unter Brasiliens Indigenen: - Fast 1.000 Infizierte und 125 Tote - Sterberate unter Indigenen deutlich über dem Landesdurchschnitt - Invasionen nehmen zu - Medizinische Güter fehlen Brasilien ist insgesamt stark von der Coronavirus-Pandemie betroffen. Die indigene Bevölkerung des Landes trifft es überproportional hart: Unter den etwa 900.000 Indigenen sind bisher 980 Infektionen bestätigt. Es gab mindestens ...

  • 25.05.2020 – 09:34

    Diskriminierende Sprache in Ägypten: Religiöse Minderheiten sind keine "Schutzbefohlenen"

    Diskriminierende Sprache in Ägypten: - Islamische Institutionen und Verbände sollten den Begriff „Dhimmis“ meiden - Insbesondere die koptische Bevölkerung empfindet ihn als diskriminierend - Bestimmungen des Scharia-Rechts sollten aus allen Gesetzbüchern verschwinden In Ägypten ist eine Diskussion über den Begriff „Dhimmis" – Schutzbefohlene – ...

  • 20.05.2020 – 12:16

    Wirbelsturm Amphan gefährdet Rohingya: Doppelte Bedrohung für Geflüchtete

    Wirbelsturm und Virus gefährden Rohingya: - Zyklon Amphan naht, Coronavirus grassiert in den Lagern - Aufklärung, Hygiene-Kits und Schutzräume gefordert - Die Menschen brauchen Rechte und Schutz in ihrer Heimat Vor nicht einmal einer Woche wurden in den Flüchtlingslagern in Cox’s Bazar die ersten Covid-19-Fälle berichtet. Während sich die Viruserkrankung ...