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31.08.2019 – 09:03

Gesellschaft für bedrohte Völker e.V. (GfbV)

Neue Flüchtlingstragödie droht in Asien

Indien will 1,9 Millionen Menschen vertreiben

HIndu-Nationalisten diskriminieren und entrechten MInderheiten

Schutz-Maßnahmen gegen Migranten verletzen Menschenrechte

----- Göttingen, den 31. August 2019 --- Die Gesellschaft für bedrohte Völker hat vor einer Flüchtlingstragödie in Asien gewarnt. Mehr als 1,9 Millionen Menschen drohe die Vertreibung aus dem Nordosten Indiens, nachdem die indischen Behörden ihnen die Registrierung als Staatsbürger verweigerten. Die Menschenrechtsorganisation warf der Hindu-Nationalistischen Regierung Indiens und der Region Assam im Nordosten des Landes vor, gezielt Angehörige der muslimischen Minderheit auszugrenzen und zu entrechten. "Das hat nichts mit dem Schutz vor illegaler Migration zu tun, sondern ist Rassismus. Indien soll zum Hindu-Staat gemacht werden, in dem kein Platz für Andersgläubige und Minderheiten ist", warnte der GfbV-Direktor Ulrich Delius am Samstag in Göttingen.

Das Nationale Register für Staatsbürger hatte am Samstagmorgen nach Ablauf aller Einspruchsfristen das Ergebnis seiner Prüfung des Einwohnerregisters veröffentlicht und 1,906.657 Millionen Bewohner Assams zu illegalen Migranten erklärt. Ein Großteil der Menschen, denen nun die Staatenlosigkeit droht, sind Muslime. Nach dem Willen der indischen Behörden sollen sie in Internierungslager eingewiesen werden und in das Nachbarland Bangladesch abgeschoben werden. Doch Bangladesch lehnt ihre Aufnahme ab.

Nachdrücklich kritisierte die Menschenrechtsorganisation den Registrierungsprozess, der von Willkür und unzähligen Unregelmäßigkeiten gezeichnet gewesen sei. So hätten verfeindete Nachbarn das Verfahren missbraucht, um Angehörige von Minderheiten als angebliche illegale Migranten anzuzeigen und auszugrenzen. Die Registrierung im Einwohnerregister sei oft willkürlich erfolgt. Regierungskritiker seien anders als ihre Familienangehörigen plötzlich als illegale Zuwanderer behandelt worden, um sie zu entrechten und mundtot zu machen. Hindu-Nationalisten hätten sich bemüht, Glaubensbrüder aus Bangladesch zu indischen Staatsbürgern zu erklären, während sie zugleich die Ausweisung von seit Generationen in Assam lebenden Muslimen forderten.

"Der wegen ihrer Tee-Exporte berühmten Region Assam droht eine humanitäre Katastrophe, denn niemand weiß, wie es nun mit den ausgegrenzten Bewohnern der Region weitergeht,denen die Aufnahme in das Einwohnerregister verweigert wurde", erklärte Delius. Sechs Internierungslager wurden bereits eingerichtet, weitere sollen folgen. Opfer der Repression und Ausgrenzung ist vor allem die ärmste Bevölkerungsgruppe, die sich als Analphabeten und Tagelöhner keinen Rechtsanwalt leisten können, um vor Gericht ihre Registrierung als Staatsbürger einzuklagen.

Ulrich Delius ist erreichbar unter Tel. 0160/95671403

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