Alle Storys
Folgen
Keine Story von Straubinger Tagblatt mehr verpassen.

Straubinger Tagblatt

Wirtschaftswachstum - Kein Platz mehr für Ideologen

Straubing (ots)

Den großen Wurf gibt es in Deutschland deshalb nicht, weil in der schwarz-roten Koalition die Parteipolitik auf beiden Seiten sinnvolle und notwendige Lösungen verhindert. Wie soll es beispielsweise gelingen, die Unternehmen steuerlich zu entlasten (was im internationalen Vergleich dringend nötig ist), wenn Matthias Miersch, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, dies als Subvention mit der Gießkanne ablehnt? Und warum sträubt sich die Union mit Händen und Füßen gegen eine Reform der Erbschaftsteuer, obwohl sie zum einen wegen des zu erwartenden Urteils des Bundesverfassungsgerichts notwendig wird und zum anderen wegen schreiender Ungerechtigkeiten notwendig ist? Diese beiden Beispiele verdeutlichen, woran eine wirtschaftliche Genesung hierzulande bisher gescheitert ist. Beiden Seiten ist es offensichtlich nicht möglich, ihre ideologischen Fixierungen zugunsten vordringlicher ökonomischer Notwendigkeiten aufzugeben.

Pressekontakt:

Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de

Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Straubinger Tagblatt
Weitere Storys: Straubinger Tagblatt
  • 11.01.2026 – 18:10

    Rundfunk - Öffentlich-Rechtliche brauchen echte Reform

    Straubing (ots) - Die bisherigen Reformen und Einsparungen der Sender sind viel zu halbherzig. Spielraum dafür besteht im Universum genug, das bisher wie das echte All nur die Ausdehnung kannte. Doch statt gesundzuschrumpfen, pochen die Anstalten auf eine Gebührenerhöhung. Dafür gibt es weder Rechtfertigung noch Rückhalt in der Bevölkerung. Schon aus Eigeninteresse sollte er zum Wandel ansetzen, um seinen Kritikern ...

  • 09.01.2026 – 18:11

    Brandenburger Bruchlandung zum Schaden der Demokratie

    Straubing (ots) - In einem Punkt hat Sahra Wagenknecht freilich recht. Politische Bruchlandungen wie das Scheitern der rot-lila Koalition in Brandenburg tragen dazu bei, dass Menschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren. Was die BSW-Namensgeberin nicht sagt: Für das Aus der gemeinsamen Landesregierung mit der SPD tragen vor allem ihre Partei und maßgeblich sie selbst die Verantwortung. Weil das Bild des ...

  • 09.01.2026 – 15:31

    Mercosur-Abkommen ist nicht perfekt, aber eine notwendige Alternative

    Straubing (ots) - Das Abkommen ist keineswegs perfekt, aber es stellt eine notwendige Alternative dar. Denn in der Region scharrt Peking seit Jahren mit den Füßen. Es war deshalb höchste Zeit, dass die Union den Vertrag durch- und dem zunehmenden Bedeutungsverlust etwas entgegensetzt, auch gegen den Willen von Frankreich, Österreich oder Polen. Andernfalls würde ...