Berlin (ots) - Kurzform: Der Berliner Senat bleibt seinem Weg treu: Die rot-rot-grüne Landesregierung, die in der vergangenen Woche schon sehr zögerlich bei den Beschlüssen zur Eindämmung der Corona-Ausbreitung war und erst am Sonnabend dann rigorose Maßnahmen beschlossen hatte, hat am Dienstag entschieden, dass alle Spielplätze in Berlin offen bleiben sollen. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Verschiebung des Leuchtturm-Events EM hat den Alltagsbetrieben des Fußballs (samt der hochlukrativen Champions League) nun ein wenig Zeit verschafft, um die Saison im Mai und Juni vielleicht doch noch zu Ende bringen zu können. Die Entscheider haben verstanden, dass selbst der hellste Leuchtturm in sich zusammenbricht, wenn das Fundament ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Verein "Neue Wege für Berlin" fordert die Hauptstädter ab sofort dazu auf, ihnen bekannte Bauvorhaben, die sich verzögern, zu melden. Das Ziel der Aktion ist klar: Der Druck auf die politisch Verantwortlichen soll erhöht werden. Um den Bürgern die Mitarbeit schmackhaft zu machen, hat der Verein schon einmal die ersten zehn Bauvorhaben, ...
Berlin (ots) - Ein bisschen gespenstisch wirkte es ja schon, was sich da am Donnerstagabend in der Philharmonie abspielte. Unter Anleitung von Simon Rattle spielten die Philharmoniker Luciano Bériok und Béla Bartok - vor gähnend leeren Saalterrassen. Fast zeitgleich fand in der Staatsoper eine von Daniel Barenboim geleitete "Carmen"-Aufführung statt, ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit - jedenfalls der ...
Berlin (ots) - Ein bisschen gespenstisch wirkte es ja schon, was sich da am Donnerstagabend in der Philharmonie abspielte. Unter Anleitung von Simon Rattle spielten die Philharmoniker Luciano Bériok und Béla Bartok - vor gähnend leeren Saalterrassen. Fast zeitgleich fand in der Staatsoper eine von Daniel Barenboim geleitete "Carmen"-Aufführung statt, ebenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit - jedenfalls der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Mieter und Vermieter können, bis eine endgültige Entscheidung der obersten Richter aus Karlsruhe vorliegt, nicht sicher sein, welches Gesetz denn nun ihre Miethöhe regelt: das Bürgerliche Gesetzbuch und die sogenannte ortsübliche Vergleichsmiete aus dem Berliner Mietenspiegel - oder der Mietendeckel, der Mieten verbietet, die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlin blieb zunächst vage, sprach von Empfehlungen und Abwägungen im Einzelfall. Müllers Ansatz, eine einheitliche Strategie aller Bundesländer einzufordern, mag in normalen Zeiten richtig sein. Aber das Virus wartet nicht, bis sich die Länderchefs zusammengefunden haben. Der deutsche Föderalismus legt die Verantwortung für den Umgang ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Innensenator Geisel und die Polizei haben sich bisher vor allem auf schlagzeilenträchtige Themen gestürzt: Clan-Kriminalität, Anti-Terror-Kampf, "kriminalitätsbelastete Orte". Das ist nicht zu kritisieren. Doch nun muss der nächste Schritt folgen. Denn Clans und Terroristen mögen für Aufmerksamkeit sorgen. Die meisten Berliner ...
Berlin (ots) - Kurzform: Ein Trainerwechsel will sehr gut überlegt sein. Erstens gibt es für Hertha keine einfache Lösung - in den Nachwuchsteams findet sich kein geeigneter Kandidat mehr, um eine Rettungsmission zu starten. Zweitens: Die Profis haben mit ihren Aufholjagden gegen Düsseldorf und Bremen bewiesen, dass sie fähig zur Selbsthilfe sind und über eine ...
Berlin (ots) - Kurzform: Auf der Klausur der Links-Fraktion in Potsdam hat der frühere Berliner Wirtschaftssenator Harald Wolf den Genossen eine Berechnung vorgelegt, die belegen soll, dass die Enteignung der Deutschen Wohnen mit ihren rund 115.000 Wohnungen auf lange Sicht betrachtet nicht nur nichts kostet - sondern letztlich sogar noch Gewinn in dreistelliger ...
Berlin (ots) - Zum Wesen der Politik gehört es wohl, die Tragweite problematischer Entwicklungen erst zu erkennen, wenn sie eskaliert sind. So beim Rechtsextremismus. Das "Frühwarnsystem" des Staates hat versagt. Das sollte spätestens seit den Anschlägen von Hanau klar sein. Umso wichtiger ist es, dass die Repräsentanten des Staates Defizite einräumen und das Problem (endlich!) benennen. Andreas Geisel (SPD) hat das ...
Berlin (ots) - Es ist ein Stoppschild, das der Hauptausschuss der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg aufgestellt hat: Der Bezirk will nicht mehr Häuser im Vorkaufsrecht erwerben, um sie dann der umstrittenen Genossenschaft "Diese eG" zu übergeben. In Friedrichshain-Kreuzberg bekam die Genossenschaft fünf Häuser, für die der Bezirk das Vorkaufsrecht geltend gemacht hatte. In Tempelhof-Schöneberg war ...
Berlin (ots) - Kurzform: München ist die sichere, vorhersehbare Variante: Die Autoindustrie ist in der Stadt verwurzelt. Proteste sind angesichts von mehreren Hunderttausend Beschäftigten bei bayrischen Herstellern und Zulieferern kaum zu erwarten. In Berlin hingegen hätte sich der Verband auch seinen Kritikern stellen müssen: Hersteller und Verband wären in der ...
Berlin (ots) - Kurzform: Der Ansatz, das Haus Rigaer Straße 94 zu kaufen, ist richtig. Die bisherige Umsetzung ist mangelhaft. Denn die Kaufidee ist nun schon rund dreieinhalb Jahre alt. Seitdem mag der Senat zwar einiges unternommen haben. Dem Ziel, das Haus zu erwerben, sind die Behörden aber keinen Schritt nähergekommen. Es ist eben alles schwierig, heißt es von ...
Berlin (ots) - Er wolle sich nicht mehr wegducken, sagte der Boss des FC Bayern München aufgewühlt nach den Vorfällen in der Fußball-Bundesliga, wo sogenannte Ultra-Fans der Bayern den Hoffenheimer Mäzen Dietmar Hopp als Hurensohn beschimpften. Nicht nur in der Bayern-Kurve, auch in Köpenick bei Union tauchten am Sonntag solche Spruchbänder auf. Es ist eine gesellschaftliche Entwicklung zur Verrohung, die nicht nur ...
Berlin (ots) - Ab dem 1. März gilt in Deutschland die Impfpflicht gegen Masern. Alle Kinder in Kitas und Schulen gehen, sowie deren Lehrer und Erzieher, die nach 1970 geboren wurden, müssen nun eine Impfung gegen das Virus nachweisen. Lange wurde darüber gestritten, ehe der Bundestag im November die Masernimpfpflicht beschloss. Kritiker sprechen von einem Eingriff in das Grundrecht auf die körperliche Unversehrtheit, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Gesundheit geht vor. Deswegen ist das Aus der Internationalen Tourismusbörse ITB, die ab Mittwoch in den Messehallen stattfinden sollte, zwar schmerzhaft für die Stadt, aber vernünftig. Die Berliner Wirtschaft sollte sich nach dem ITB-Aus aber auf weitere Folgen durch die ...
Berlin (ots) - Kurzform: Würden Sie sich von einer besoffenen Gans oder einem berauschten Steinbock überzeugen lassen, Berlin von einer anderen Seite kennenzulernen? So versucht es der Bezirk Steglitz-Zehlendorf: "Gans schön blau", könne man schließlich auch im Südwesten der Stadt sein. Und wer "Bock auf Gras" hat, findet mehr als genug davon auf der Pfaueninsel. ...
Berlin (ots) - Gut so: Die strengen Regeln für die Sterbehilfe in Deutschland werden gelockert. Die seit 2015 geltende Gesetzeslage ist verfassungswidrig. Die Autonomie schwer kranker Menschen wird gestärkt. Kommerzielle Sterbehilfevereine bekommen dennoch keinen Freibrief: Das mit Spannung erwartete Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sterbehilfe ist klug und ...
Berlin (ots) - Wer hätte das gedacht! Entgegen der allgemeinen Meckerei über die Berliner Verwaltung und den dort wiehernden Amtsschimmel liegt Berlin vorn. Bei einer Untersuchung des digitalen Angebots der 100 größten Städte für die gängigsten Dienstleistungen kommt Berlin bundesweit auf Platz eins. 72 von 100 möglichen Punkten reichten aus, um alle anderen Städte von Hamburg bis Zwickau und von Köln bis ...
Berlin (ots) - Kurzform: Nach dem Anschlag in Hanau werden wir uns künftig an das Bild gewöhnen müssen, dass Polizisten vor Berliner Moscheen stehen, weil wir in unserer Gesellschaft ein Rassismus-Problem haben. Und das bekommen wir nicht mit mehr Schutzmaßnahmen gelöst. Dazu müssen die Sicherheitsbehörden konsequent gegen rechtsextreme Umtriebe vorgehen. Sie ...
Berlin (ots) - Noch ist keine Schraube gelockert und keine Planke ausgetauscht, aber schon jetzt zeichnet sich ab, dass die Sanierung der Komischen Oper an der Behrenstraße ein ähnliches Trauerspiel wie die Sanierung der Staatsoper werden könnte. Ursprünglich sollte die Sanierung nicht mehr als 200 Millionen Euro kosten, doch wo die Zahl herkommt, ist vollkommen unklar. Es steht zu befürchten, dass es am Ende ...
Berlin (ots) - Kurzform: Es ist höchste Zeit, dass Berlin seinen attraktivsten Wasser-Grundstücken mehr Aufmerksamkeit widmet, wie es eine von Ex-Kulturstaatssekretär Tim Renner organisierte Konferenz fordert. Die Räume müssen für die Allgemeinheit erhalten und geöffnet werden, und zwar nicht nur für hippe Clubgänger. Wie ein solcher Prozess aussehen kann, ...
Berlin (ots) - Kurzform: Sollte der Verband der Automobilindustrie Anfang März tatsächlich grünes Licht für die Ausrichtung einer neuen IAA in Berlin geben, würde das dem Standort erneut einen Schub versetzten. Denn mit der IAA würde eine weitere bedeutende Publikumsmesse in die Stadt ziehen und so den Messekalender um die ebenfalls besucherstarken Veranstaltungen wie die Grüne Woche, die IFA, die ITB oder die ILA ...
Berlin (ots) - Drei Männer drangen im März 2017 ins Berliner Bode-Museum ein, stahlen eine 100 Kilogramm schwere Goldmünze mit einem Wert von mehreren Millionen Euro, sägten das Unikat danach vermutlich klein und verkauften die Einzelteile weiter. Dass Wissam und Ahmed R. vom Berliner Landgericht dafür am Donnerstag nur zu viereinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt wurden, scheint ein Witz. Und dass die Haft die beiden ...
Berlin (ots) - Vor einem Jahr wurde es in Köpenick dunkel. Für rund 31 Stunden fiel der Strom aus. Laut Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) ein "echter Warnschuss". Trotzdem hat der Katastrophenschutz immer noch überall Lücken. Es fehlen etwa mehr als 1000 Trinkwasserbrunnen, die die Berliner im Ernstfall versorgen würden. Technik und Strukturen sind in Teilen veraltet. Nach wie vor gilt das nicht mehr ...
Berlin (ots) - 100 Tage ist es her, dass Tesla-Chef Musk die Automobilwelt mit der Nachricht verblüffte, eine Giga-Fabrik für seine E-Autos vor den Toren Berlins zu errichten. Für die Region könnten goldene 20er-Jahre anstehen, sollte die Umsetzung zügig gelingen. Die Sogwirkung ist schon zu spüren. BASF will 200 Millionen Euro in eine Batteriefabrik investieren, Brandenburg verhandelt mit weiteren Unternehmen über ...
Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Wirtschaftssenatorin hat in der Vergangenheit stets gegen die schlechter werdenden Stimmungsbarometer der Kammern argumentiert und etwa das noch immer ganz passable Wirtschaftswachstum der Stadt in den Vordergrund gestellt. Doch das ist der falsche Weg. Stattdessen muss die Politik endlich wieder auf das hören, was die Unternehmen ...
Berlin (ots) - Kurzform: Den Übergabeplan der Kanzlerin kann man auch als gescheitert betrachten. Annegret Kramp-Karrenbauer führt zwar Gespräche mit allen Beteiligten. Aber ihr Einfluss auf die Nachfolge an der Spitze der CDU wird von Tag zu Tag geringer. Jetzt muss auch die Kanzlerin ganz schnell das Feld räumen, hört man von Merkel-Gegnern aus der Partei. ...
Berlin (ots) - Kurzform: Am Montag haben sich alle beteiligten Fachabteilungen auf Senats- und Bezirksebene zusammengesetzt, um endlich Strukturen zu verabreden, damit gemeinschaftliche Leuchtturmvorhaben in Berlin zur Regel werden können. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) soll seine Bereitschaft signalisiert haben, die haushalterischen Steine aus dem Weg zu ...
