Meldungen zum Thema Parlament

Polizeiinspektion Osnabrück

POL-OS: Osnabrück: Versammlungen zum Nahostkonflikt im Stadtgebiet

Osnabrück (ots) - Am Sonntagnachmittag kam es in der Osnabrücker Innenstadt zu zwei Versammlungslagen mit Bezug zu den neusten Entwicklungen im Nahostkonflikt. Gegen 14:00 Uhr startete die Versammlung zum Thema "Stoppt den Feldzug gegen die Zivilbevölkerung" am Theodor-Heuss-Platz. Nach ersten Rede- und Musikbeiträgen setzte sich der Aufzug gegen 14:40 Uhr mit ca. 200 Teilnehmenden durch das Stadtgebiet in Bewegung. ...

Polizei Bielefeld

POL-BI: Benefizkonzert in der Rudolf-Oetker-Halle am 10.12.2024 erhält Unterstützung aus Düsseldorf

Polizeipräsidium Neubrandenburg

POL-NB: Polizeieinsatz anlässlich des AfD Landesparteitages in Neubrandenburg

Neubrandenburg (ots) - Im Bereich des Neubrandenburger Marktplatzes hat es heute einen Einsatz des Polizeihauptreviers Neubrandenburg gegeben. Durch den angemeldeten Landesparteitags der AfD, der im Haus der Kultur und Bildung (HKB) stattfand, war aufgrund von polizeilichen Erkenntnissen mit möglichen Gegendemonstrationen zu rechnen. Um einen friedlichen Verlauf zu ...

Polizei Aachen

POL-AC: Proteste gegen AfD-Veranstaltung verliefen weitestgehend friedlich

Aachen (ots) - Am Freitag, 22.11.2024 fand eine öffentliche Veranstaltung der AfD im Aachener Eurogress statt. Zwei Bundestagsabgeordnete der AfD traten als Redner auf. Zwei Versammlungen, an denen sich mehrere Gruppierungen und Initiativen beteiligten, richteten sich gegen die Veranstaltung der AfD. An der Versammlung mit dem Thema "Gegenhalten - Zusammen gegen ...

Landespolizeiinspektion Jena

LPI-J: Medieninformation zum Polizeieinsatz vom 21. November 2024 in Jena

Jena (ots) - Am 21. November 2024 fand in Jena-Lobeda im Stadtteilzentrum "LISA" ein Bürgerdialog der Partei Alternative für Deutschland (AfD) statt. Dabei war unter anderem die Teilnahme von Herrn MdB Brandner angekündigt. Der Bürgerdialog wurde von einem Protestbündnis begleitet, das eine beauflagte Versammlung abhielt. Zur Sicherstellung der Sicherheit der ...

Polizei Wolfsburg

POL-WOB: Versammlung - Polizei verzeichnet friedlichen Verlauf

Wolfsburg (ots) - Wolfsburg, 21.11.2024 Am Donnerstagmorgen fand eine genehmigte Versammlung der IG Metall mit etwa 5500 Teilnehmern in Wolfsburg statt. Zunächst versammelten sich etwa 400 Teilnehmer in Bereich der Wache Ost und etwa 1000 vor der VW Arena. Im weiteren Verlauf erfolgte reger Zulauf. Die Teilnehmer, die sich vor der Wache Ost getroffen hatten, hielten sich zunächst nicht an die mit der ...

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

POL-HfPolBW: Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zur feierlichen Vereidigung in Wertheim

Wertheim (ots) - Feierliche Vereidigung von Nachwuchskräften der Polizei Baden-Württemberg // Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, der Einstellungsjahrgang 2024 der Polizei Baden-Württemberg beim Institutsbereich Ausbildung Wertheim wird am Mittwoch, 27. November 2024, 14:00 Uhr, in der Sporthalle des ...

Polizeipräsidium Konstanz

POL-KN: (Mühlhausen-Ehingen, L191, Lkr. Konstanz) Lastwagen verliert Ladung - Entgegenkommender Lastwagen durch Kies- oder Erdaushub beschädigt (20.11.2024)

Mühlhausen-Ehingen, L191 (ots) - Ein Lastwagen hat am Mittwochmorgen auf der Landesstraße 191 zwischen Welschingen und Mühlhausen Ladung verloren. Ein unbekannter Lastwagenfahrer war gegen 08.15 Uhr von Welschingen in Richtung Mühlhausen unterwegs. Während der Fahrt verlor der mit Erdaushub oder Kies beladene ...

Hochschule für Polizei Baden-Württemberg

POL-HfPolBW: Einladung an die Vertreterinnen und Vertreter der Medien zur feierlichen Vereidigung in Bruchsal

Bruchsal (ots) - Feierliche Vereidigung von Nachwuchskräften der Polizei Baden-Württemberg // Sehr geehrte Damen und Herren der Medien, der Einstellungsjahrgang 2024 der Polizei Baden-Württemberg beim Institutsbereich Ausbildung Bruchsal wird am Mittwoch, 20. November 2024, 14:00 Uhr, in der Sporthalle, ...

Polizei Rheinisch-Bergischer Kreis

POL-RBK: Wermelskirchen / Rhein.-Berg. Kreis - Start der Plakatkampagne #BesserOhneMesser im Rheinisch-Bergischen Kreis

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 241112-4: Einladung für Medienvertreter - Grundsteinlegung des neuen Polizeigebäudes in Frechen

Frechen (ots) - Teilnehmende und Gäste aus Polizei, Politik und Immobilienbranche Anlässlich der Grundsteinlegung des neuen Polizeigebäudes in Frechen laden wir Medienvertreterinnen und Medienvertreter am Montag, den 18. November 2024 zum Pressetermin ein. Innenminister Herbert Reul, Landrat Frank Rock, ...

Polizeidirektion Landau

POL-PDLD: Versammlung erfordert Polizeieinsatz

Landau (ots) - Am 09.11.2024 fand zwischen neun Uhr und 13 Uhr auf dem Danziger Platz in Landau ein Infostand der Grünen sowie eine Versammlung zum Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus statt. In der Spitze erschienen hierzu insgesamt etwa 150 Teilnehmer. Parallel war auf dem Danziger Platz ein Infostand der Alternative für Deutschland genehmigt. Noch vor Aufbau des Infostandes kam es aufgrund des unangekündigten ...

Polizei Münster

POL-MS: Presseeinladung zur Veranstaltung "Resilienz gegen Antisemitismus" am 12. November

Münster (ots) - Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit dem Beginn des Krieges in Israel und Gaza im vergangenen Oktober hat die Zahl antisemitischer Vorfälle in Deutschland deutlich zugenommen. Wie äußert sich Antisemitismus heute, wie kann man ihn erkennen, und was kann man dagegen tun? Um Aufklärungsarbeit zu leisten, veranstalten ...

Polizei Gelsenkirchen

POL-GE: Landesweite Kampagne gegen Messergewalt

Gelsenkirchen (ots) - Ein Schnitt, ein Stich - und nichts wird sein wie vorher Messer können eine erhebliche Gefahr für die Öffentlichkeit darstellen und in Konfliktsituationen zu schweren bis hin zu lebensgefährlichen Verletzungen führen. Deshalb hat die Landespolizei NRW die Initiative "Besser ohne Messer" ins Leben gerufen. Warum ist diese Kampagne ...

Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

POL-SI: Mehrere Versammlungen: Polizeieinsatz am Samstag in Hilchenbach - #polsiwi

Siegen/Hilchenbach (ots) - Im Stadtkern von Hilchenbach wird es am Samstag (09.11.2024) einen Einsatz der Polizei geben. Hintergrund sind drei Versammlungen, die bei der Kreispolizeibehörde angezeigt wurden. Der III. Weg führt auf dem Privatgrundstück in der Dammstraße im Zeitraum zwischen 16 Uhr und 0 Uhr eine Versammlung in geschlossenen Räumen durch. Parallel ...

Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein gGmbH

RKiSH: Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht!

Heide (ots) - Stellungnahme der Rettungsdienst-Kooperation in Schleswig-Holstein (RKiSH) gGmbH zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung vom 02.10.2024 (Drucksache 20/13166) und insbesondere zum Änderungsantrag 1 der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (Ausschussdrucksache 20(14)231.1 vom 01.11.2024 Heide - Die ...

Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)

BDK: Doppelhaushalt 2025/2026 - BDK Baden-Württemberg appelliert an die Abgeordneten des Landtags

Baden-Württemberg (ots) - Der BDK Baden-Württemberg appelliert an die Abgeordneten des Landtags von Baden-Württemberg nicht erneut dringend notwendige Stellen für die Kriminal-/Ermittlungsassistenz im kommenden Haushalt auszuklammern. Am 6. November wird der Landtag von Baden-Württemberg über den Doppelhaushalt der Jahre 2025/2026 beraten. Nachdem bereits im ...

Polizei Gütersloh

POL-GT: Start der NRW-Plakatkampagne "Besser ohne Messer"

Polizei Rhein-Erft-Kreis

POL-REK: 241105-2: Kampagnenstart #besserohnemesser

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg - Versammlungsgeschehen am Bürgerhaus

Henstedt-Ulzburg (ots) - Auch für den heutigen Sonntag (03.11.2024) wurde anlässlich einer Veranstaltung der Partei Alternative für Deutschland bei der Kreisbehörde Segeberg eine Versammlung vor dem Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg angemeldet. Ab 07:30 Uhr kam eine kleine Personengruppe von unter 10 Teilnehmenden zusammen und zeigte mit Plakaten sowie ...

Polizeidirektion Bad Segeberg

POL-SE: Henstedt-Ulzburg -Versammlungsgeschehen im Stadtgebiet - Polizei zieht erste Bilanz

Henstedt-Ulzburg (ots) - Die Polizei zieht eine erste Bilanz zum heutigen Versammlungsgeschehen rund um das Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg. Anlässlich des am heutigen Samstag stattfindenden Landesparteitags der Alternative für Deutschland wurden Versammlungen beim Kreis Segeberg angezeigt. Ab 08:30 Uhr fand in ...

Polizei Essen

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POL-E: Essen / Mülheim an der Ruhr: Verabschiedung von Detlef Köbbel - Direktionsleiter Gefahrenabwehr / Einsatz geht in den Ruhestand

Polizei Lippe

POL-LIP: Horn-Bad Meinberg. Polizei begleitet Versammlung.

Lippe (ots) - Am Samstag (26.10.2024) begleitete die Polizei Lippe ab 14 Uhr, unterstützt von der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums Bielefeld, eine politische Versammlung auf dem Rathausplatz und der Mittelstraße. Zunächst waren 150 Teilnehmer von der AfD angekündigt, nach polizeilicher Schätzung kamen letztendlich rund 50 Personen zur Versammlung. Parallel dazu fanden zwei Gegendemonstrationen statt, an ...

Polizei Bremen

POL-HB: Nr.: 0667 --Strafanzeigen nach Versammlung

Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Burglesum/Östliche Vorstadt Zeit: 25.10.2024 Einsatzkräfte fertigten diverse Strafanzeigen nach zwei Versammlungen in Burglesum und der Östlichen Vorstadt. Bereits am Donnerstag wurde eine Versammlung derselben Gruppe durch die Polizei beendet (siehe Pressemitteilung 0665). Am frühen Nachmittag fand zunächst eine Versammlung unter dem Motto "Antikriegstag-Revolution statt Faschismus" mit ...