Bundespolizeiinspektion Offenburg
BPOLI-OG: Kontrollmaßnahmen der Bundespolizei im deutsch-französischen Grenzgebiet
Kehl/ Neuried Altenheim/Iffezheim (ots)
Am vergangenen Samstag hat die verstärkte BPOLI Offenburg mehrstündige Kontrollmaßnahmen im deutsch-französischen Grenzgebiet durchgeführt. Anlass war eine angekündigte Großdemonstration kurdischer Vereinigungen in Straßburg, die durch den Veranstalter aufgrund der aktuellen Lage im türkisch-syrischen Grenzgebiet aber kurzfristig abgesagt wurde. Aufgrund von Erfahrungswerten zurückliegender Einsätze musste aber davon ausgegangen werden, dass dennoch Demonstrationsteilnehmer kurdischer Vereinigungen aus Deutschland nach Straßburg anreisen.
Bei den Kontrollen an den Grenzübergängen Kehl Europabrücke, Altenheim und Iffezheim konnte eine Vielzahl an Feststellungen getätigt werden.
Am Grenzübergang in Altenheim hatte ein deutscher Staatsangehöriger einen tunesischen sowie einen türkischen Staatsangehörigen in seinem Fahrzeug von Frankreich nach Deutschland gebracht. Beide Personen konnten sich nicht ausweisen. Gegen den tunesischen Staatsangehörigen bestand ein Einreiseverbot und der türkische Staatsangehörige wurde mit internationalem Haftbefehl wegen Raubes von den türkischen Behörden gesucht. Er befindet sich nach richterlicher Vorführung in Auslieferungshaft. Gegen den deutschen Staatsangehörigen wird wegen des Verdachts der Schleusung ermittelt.
Ebenfalls am Grenzübergang in Altenheim wiesen sich zwei aserbaidschanische Staatsangehörige gegenüber Beamten der Gemeinsamen-Deutsch-Französischen Diensteinheit (GDFD) mit falschen lettischen Aufenthaltstiteln aus. Beide wurden wegen Urkundenfälschung beanzeigt, mussten nach Abschluss der Maßnahmen zurück nach Frankreich und erhalten zudem mehrjährige Einreiseverbote.
Bei Kontrollen am Grenzübergang Kehl Europabrücke bestand gegen einen russischen Staatsangehörigen ein Haftbefehl wegen unerlaubter Einreise. Er konnte die fällige Geldstrafe bezahlen und somit eine Haftstrafe abwenden. Ein italienischer Staatsangehöriger wurde gleich mit zwei Haftbefehlen wegen Erschleichen von Leistungen und Bedrohung gesucht. Er wurde zur Verbüßung einer Haftstrafe von 69 Tagen ins Gefängnis gebracht. Ein französischer Staatsangehöriger musste sein Fahrzeug abstellen, da er unter dem Einfluss von Drogen hinter dem Steuer saß. Zusätzlich wurde bei ihm eine Kleinmenge Betäubungsmittel aufgefunden. Ein weiterer französischer Staatsangehöriger muss mit einer Anzeige wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis rechnen. Recherchen ergaben, dass diese ihm in Frankreich behördlich entzogen wurde.
Gleiches gilt für einen afghanischen Staatsangehörigen, der am Grenzübergang in Iffezheim kontrolliert wurde. Auch ihm wurde die Fahrerlaubnis behördlich entzogen.
An den Kontrollmaßnahmen waren neben Kräften der Bundespolizeiinspektion Offenburg, Einsatzkräfte der Bundespolizeiabteilungen aus Bayreuth, Bad Bergzabern, Sankt Augustin sowie der Inspektion Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizeidirektion Stuttgart beteiligt. Ebenfalls zum Einsatz kam die deutsch-französische Einsatzeinheit der Gendarmerie und der Bundespolizei, die Gemeinsame Deutsch-Französische Diensteinheit der Bundespolizeiinspektion Offenburg und der französischen Grenzpolizei sowie ein Hubschrauber der Bundespolizeifliegerstaffel aus Oberschleißheim.
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