Bundespolizeiinspektion Ebersbach
BPOLI EBB: Corona-Einreisevoraussetzungen nicht beachtet
Neugersdorf (ots)
Am 16. Februar 2021 kontrollierte die Bundespolizei um 23:30 Uhr am Grenzübergang Neugersdorf - Rumburk zwei afghanische Staatsbürger und eine Tschechin, die in einem Opel Vectra aus Tschechien kommend in das Bundesgebiet einreisen wollten.
Die zwei 25- und 27-jährige Männer und die 25-jährige Tschechin gehören nicht zu den in der Coronaschutzverordnung genannten Ausnahmegruppen, die aus der Tschechischen Republik einreisen dürften und konnten weder einen negativen Coronatest noch eine digitale Einreiseregistrierung vorweisen. Des Weiteren wies sich einer der Männer mit einer abgelaufenen Duldung aus, die ohnehin nicht zum Grenzübertritt berechtigt, und der zweite Mann besaß zwar einen Aufenthaltstitel, hatte aber seinen Reisepass nicht dabei.
Die drei Personen wurden vor Ort über die einzuleitenden Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren belehrt. Die Tschechin wurde abgewiesen und die beiden Afghanen mit der Auflage, sich unmittelbar in häusliche Quarantäne zu begeben, in ihre Bautzener Wohnung geschickt. Die Bundespolizei ermittelt wegen mehrerer Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz und hat Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz erstattet. Das zuständige Gesundheitsamt wurde informiert.
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