Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf
BPOLI LUD: Ukrainer müssen umkehren
Görlitz (ots)
Am Mittwochmorgen, den 15. Januar 2020, stoppten Bundespolizisten einen voll besetzten Van auf der BAB 4 bei Görlitz. Im Rahmen der Kontrolle ergab sich der Verdacht der Einschleusung von vier ukrainischen Staatsangehörigen.
Die Ordnungshüter kontrollierten gegen 03:30 Uhr einen in der Ukraine zugelassenen Renault Espace an der Anschlussstelle Kodersdorf. Im Fahrzeug befanden sich neben dem 31-jährigen ukrainischen Fahrer vier ukrainische Männer (33, 33, 42 und 50 Jahre).
Zur genaueren Überprüfung nahmen die Beamten die fünf Insassen und das Fahrzeug mit zur Dienststelle. Ein 42-jähriger Ukrainer wies sich mit einem gefälschten Dokument aus. Die weiteren Personen besaßen gültige Reisedokumente. Eine genauere Befragung der Männer ergab jedoch, dass diese die Absicht hatten, über einen längeren Zeitraum im südöstlichen Rheinland-Pfalz einer Erwerbstätigkeit ohne die dafür notwendige Erlaubnis nachzugehen.
Den fünf Männern wurde daraufhin das Reiserecht aberkannt und die Weiterreise verweigert. Sie sollen noch am heutigen Mittwoch an die polnischen Behörden überstellt werden. Gegen die Personen wurde Anzeige wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise erstattet. Mit den Zurückschiebungen einher geht eine bis Januar 2022 andauernde Einreisesperre für die Bundesrepublik Deutschland.
Zusätzlich leiteten die Beamten gegen den Fahrer des Renault und zugleich Vermittler der Arbeitsstelle ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern ein. Gegen ihn ergeht somit eine bis Januar 2024 andauernde Wiedereinreisesperre.
Aufgrund der detaillierten Aussagen konnte auch gegen den in Deutschland ansässigen Arbeitgeber ein Ermittlungsverfahren eingeleitet werden.
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