BPOLD-B: Wochenendbilanz: Mehrere unerlaubte Einreisen festgestellt und Haftbefehle vollstreckt
Frankfurt (Oder) (ots)
Im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen deckte die Bundespolizei vergangenes Wochenende rund 40 unerlaubte Einreisen auf und vollstreckte mehrere Haftbefehle.
Von Freitag bis Sonntag kontrollierten Bundespolizisten mehrere Einzelpersonen und Gruppen, die größtenteils über die Frankfurter Stadtbrücke und Bundesautobahn 12 eingereist waren. Dabei handelte es sich überwiegend um Männer aus Syrien, der Ukraine und dem Jemen, die nicht über aufenthaltslegitimierende Dokumente verfügten.
Die Beamtinnen und Beamten nahmen alle Personen im Alter zwischen acht und 54 Jahren in Gewahrsam und leiteten Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der unerlaubten Einreise und des unerlaubten Aufenthalts ein. 39 Personen wurden aufgrund fehlender Einreisevoraussetzungen nach Polen zurückgewiesen. Einen syrischen Staatsangehörigen leiteten die Einsatzkräfte an die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Brandenburg weiter, da dieser ein Schutzersuchen äußerte.
Am Freitag, gegen 11:30 Uhr, kontrollierten Einsatzkräfte einen 37-jährigen Reisenden am Bahnhof Frankfurt (Oder). Die fahndungsmäßige Überprüfung des polnischen Staatsangehörigen ergab, dass die Staatsanwaltschaft Bielefeld mit Haftbefehl nach ihm suchte. Der Mann ist im Juli dieses Jahres durch das Amtsgericht Bielefeld wegen Diebstahls zu 3.000 Euro Geldstrafe oder 50 Tagen Ersatzfreiheitsstrafe verurteilt worden. Da der 37-Jährige die ausstehende Geldstrafe von 2.640 Euro nicht begleichen konnte, brachten ihn die Beamtinnen und Beamten in eine Justizvollzugsanstalt.
Samstagmorgen, gegen 8:15 Uhr, kontrollierten Einsatzkräfte den Insassen eines Reisebusses auf der A 12. Die Überprüfung seiner Personalien ergab zwei offene Haftbefehle wegen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge und Kennzeichenmissbrauch der Staatsanwaltschaften Osnabrück und Heilbronn gegen den Mann. Zur Verbüßung seiner Freiheitsstrafen von rund einem Jahr und drei Monaten brachten Bundespolizistinnen und Bundespolizisten den 38-jährigen Kasachen ebenfalls in eine Brandenburger Justizvollzugsanstalt.
Etwa eineinhalb Stunden später, gegen 9:50 Uhr, nahmen Einsatzkräfte einen 30-jährigen litauischen Staatsangehörigen fest. Das Amtsgericht Kaufbeuren verurteilte den Mann im Dezember 2020 zu einer Geldstrafe in Höhe von 2.500 Euro bzw. Ersatzfreiheitsstrafe von 50 Tagen wegen Trunkenheit im Verkehr. Da der 30-Jährige die Geldstrafe nicht entrichten konnte, brachten ihn Einsatzkräfte in die nächstgelegene Justizvollzugsanstalt brachten.
Bei der Kontrolle eines Pkw mit bulgarischen Kennzeichen an der Frankfurter Stadtbrücke am Samstagnachmittag um 15 Uhr überprüften Einsatzkräfte einen 29-jährigen Insassen. Die Staatsanwaltschaft Koblenz suchte nach dem Mann, da das Amtsgericht Koblenz den bulgarischen Staatsangehörigen im Oktober 2019 wegen Diebstahl zu einer Geldstrafe von 1.200 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 30 Tagen verurteilt hatte. Ein Bekannter des Gesuchten legte die geforderte Geldsumme aus, so dass der Mann seine Reise fortsetzen konnte.
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