Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern
BPOL-KL: Unerlaubter Aufenthalt beendet!
Kaiserslautern (ots)
Am Abend des 25. September 2022 gegen 22:30 Uhr überwachte eine Streife der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern den 30-Kilometerbereich entlang des Grenzverlaufs und befand sich zu diesem Zeitpunkt auf der BAB 6 auf Höhe Waldmohr. Im Rahmen der Überwachungsmaßnahme wurden die Polizisten auf einen moldawischen Reisebus aufmerksam, welcher aus Richtung Saarbrücken kam und nach Kaiserslautern fuhr. Die Beamten kontrollierten den Reisebus samt Reisenden auf dem Rastplatz Reisberg und stellten dabei sechs moldawische Staatsbürger fest. Diese wiesen sich mit ihren moldawischen Reisepässen aus. Aufgrund der Stempellage im Pass konnte festgestellt werden, dass sich jeder der Personen bereits länger als 90 Tage im Schengengebiet aufhielt und somit der Visums- bzw. Aufenthaltstitelpflicht unterlag. Ein entsprechendes Visum oder einen sonstigen Aufenthaltstitel konnte keine der Personen nachweisen, weshalb sich der Verdacht der unerlaubten Einreise sowie des unerlaubten Aufenthalts erhärtete. Zur weiteren strafrechtlichen Bearbeitung begleiteten die Personen die Streife auf freiwilliger Basis zur Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern. Im Rahmen der durchgeführten Vernehmung gaben die Beschuldigten an zurück in die Republik Moldau zu möchten. Nach Abschluss der polizeilichen Bearbeitung, buchten die Personen ein Flugticket vom Flughafen Frankfurt/Hahn in ihre Heimat. Zum Nachweis der freiwilligen Ausreise wurde jedem eine Grenzübertrittsbescheinigung (GÜB) ausgestellt, die bei der Ausreisekontrolle den Beamten auszuhändigen ist. Durch die Kollegen und Kolleginnen des Flughafen Frankfurt/Hahn wurde die GÜB am 26. September 2022 der Bundespolizeiinspektion Kaiserslautern zurück übermittelt, sodass die Nachvollziehung der Ausreise zweifelsfrei erfolgte.
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