Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
POL-NI: Pedelec oder Kleinkraftrad? Polizei weist auf rechtliche Unterschiede hin
Landkreise Nienburg und Schaumburg (ots)
(Thi) Die Polizei weist aus aktuellem Anlass auf die rechtlichen Unterschiede zwischen Pedelecs und Kleinkrafträdern hin. Immer wieder werden Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr festgestellt, die aufgrund technischer Veränderungen oder ihrer Bauart nicht mehr als Fahrrad beziehungsweise Pedelec gelten, sondern rechtlich als Kleinkraftrad einzustufen sind. Ein Pedelec unterstützt die Fahrerin oder den Fahrer nur während des Tretens und bis zu einer Geschwindigkeit von maximal 25 km/h. Die Motorleistung darf dabei bestimmte gesetzliche Vorgaben nicht überschreiten. Solche Fahrzeuge gelten verkehrsrechtlich grundsätzlich als Fahrräder. Für sie sind weder eine Zulassung, ein Versicherungskennzeichen noch eine Fahrerlaubnis erforderlich. Anders verhält es sich bei sogenannten S-Pedelecs oder anderen elektrisch angetriebenen Fahrzeugen, die Geschwindigkeiten von mehr als 25 km/h erreichen oder deren Motor auch ohne Pedalunterstützung das Fahrzeug antreibt. Diese Fahrzeuge werden in der Regel als Kleinkrafträder eingestuft. Für ihre Nutzung im öffentlichen Straßenverkehr sind unter anderem eine gültige Haftpflichtversicherung mit Versicherungskennzeichen sowie die erforderliche Fahrerlaubnis notwendig. Zudem besteht eine Helmpflicht. Die Polizei macht darauf aufmerksam, dass insbesondere technische Veränderungen an Pedelecs, etwa durch sogenannte Tuning-Maßnahmen zur Aufhebung der Geschwindigkeitsbegrenzung, dazu führen können, dass das Fahrzeug seine rechtliche Einstufung als Pedelec verliert. In solchen Fällen kann das Fahrzeug als Kleinkraftrad gelten. Wer ein entsprechend eingestuftes Fahrzeug ohne die erforderliche Haftpflichtversicherung im öffentlichen Straßenverkehr führt, macht sich möglicherweise wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz strafbar. Liegt zudem keine erforderliche Fahrerlaubnis vor, kann der Tatbestand des Fahrens ohne Fahrerlaubnis erfüllt sein. Die Polizei empfiehlt allen Nutzerinnen und Nutzern elektrisch unterstützter Zweiräder, sich vor der Inbetriebnahme über die geltenden Vorschriften zu informieren und insbesondere auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit sowie mögliche technische Veränderungen am Fahrzeug zu achten. Im Zweifel sollten sich Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter beim Hersteller, Fachhandel oder den zuständigen Behörden über die rechtliche Einstufung ihres Fahrzeugs informieren.
Die Polizei appelliert: Sicherheit und Regelkonformität im Straßenverkehr dienen dem Schutz aller Verkehrsteilnehmenden. Bereits vermeintlich geringe technische Veränderungen können erhebliche rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
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