POL-HR: Corona-Kontrollen im ÖPNV hinsichtlich der Einhaltung der 3G-Regelung
Homberg (ots)
Pressemitteilung der Polizeidirektion Schwalm-Eder vom 23.12.2021:
Schwalmstadt
Corona-Kontrollen im ÖPNV hinsichtlich der Einhaltung der 3G-Regelung
Zeit: Mittwoch, 22.12.2021, 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr
Am Mittwoch, 22.12.2021, von 15:30 Uhr bis 18:00 Uhr wurden im Stadtgebiet von Schwalmstadt/Treysa durch Kräfte der Polizeistation Schwalmstadt sowie der regionalen Verkehrsdienste und dem Ordnungsamt der Stadt Schwalmstadt Corona-Kontrollen hinsichtlich der Maskenpflicht und der Einhaltung der 3G-Regelung im ÖPNV durchgeführt.
Grundsätzlich sind nach dem Infektionsschutzgesetz die Gesundheitsbehörden sowie nach der Verordnung der Hessischen Landesregierung auch die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, geeignete Maßnahmen bzw. Kontrollen durchzuführen. Die hessische Polizei achtet selbstverständlich auch im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung auf die Einhaltung der jeweils geltenden Corona-Schutzmaßnahmen. Es werden geeignete Maßnahmen getroffen, um Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit durch die Verbreitung des Corona-Virus abzuwenden. Daher finden auch regelmäßig gemeinsame Kontrollen, der beteiligten Institutionen, statt.
Bei der aktuellen Kontrolle wurden insgesamt 60 Fahrgäste einer Kontrolle unterzogen. Hierbei wurden die Nachweise hinsichtlich der 3G-Regelung sowie die Einhaltung der Maskentragepflicht überprüft. In vier Fällen konnten die erforderlichen Nachweise (geimpft, genesen oder getestet) nicht erbracht werden. Auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wurden daher entsprechende Ordnungswidrigkeiten gefertigt.
Hinweis:
Werden die erforderlichen Nachweise in Papierform mitgeführt, sollte es sich um Originale handeln. Werden im Rahmen der Überprüfung Kopien vorgezeigt, kann dies dazu führen, dass diese im Zweifelsfall nicht akzeptiert werden können oder das eine möglicherweise längere Überprüfungszeit in Kauf genommen werden muss. Bei elektronischen Nachweisen findet auch immer ein Abgleich mit einem Ausweisdokument statt.
Nach Angaben der Einsatzkräfte war die Stimmung bei den Fahrgästen während der Kontrollen gut und einige begrüßten die Kontrollaktion ausdrücklich.
Im Schwalm-Eder-Kreis sind weitere gleichgelagerte Kontrollmaßnahmen geplant.
Jens Breitenbach, PHK -Pressesprecher-
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Breitenbach, PHK -Pressesprecher-
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