POL-BOR: Borken - Verstoß gegen Versicherungspflicht bei E-Scooter
Borken (ots)
Tatzeit: 20.08.2022, 15:30 Uhr; Tatort: Borken, Johann-Walling-Straße
Es sollte nur eine Proberunde werden. Doch auch dafür braucht es eine entsprechende Versicherung, wenn die Fahrt im öffentlichen Verkehrsraum stattfindet. Deshalb bewahrte seine Erklärung einen 25-Jährigen in Borken jetzt nicht vor einem Strafverfahren. Polizeibeamte hatten den jungen Mann am Samstag gegen 15.30 Uhr kontrolliert, als er mit einem E-Scooter die Johann-Walling-Straße befuhr. Dabei stellte sich heraus, dass für das Elektrokleinstfahrzeug die nötige Versicherung nicht bestand.
Hintergrundinformation zum Thema: Der Gesetzgeber schreibt auch für bestimmte Elektrokleinstfahrzeuge vor, dass ihre Fahrer damit nicht ohne Versicherung im Straßenverkehr unterwegs sein dürfen. Schließlich können schon bei verhältnismäßig geringen Geschwindigkeiten folgenreiche Unfälle passieren. Wenn eine gültige allgemeine Betriebserlaubnis für den E-Scooter vorliegt beziehungsweise ein "Certificate of Conformity" (COC), lässt sich für das Fahrzeug eine Kfz-Haftpflichtversicherung abschließen.
Wichtig: Wer einen Elektrotretroller fahren will, sollte sich also genau darüber informieren, ob das entsprechende Modell im öffentlichen Straßenverkehr erlaubt ist. Und jeder Fahrende eines solchen E-Scooters sollte sich mit den Regeln und Bestimmungen vertraut machen, die dafür gelten. Das Bundesverkehrsministerium hat dazu im Internet viel Wissenswertes gebündelt: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/elektrokleinstfahrzeuge-verordnung-faq.html. (to)
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