01.02.2023 – 09:54

LPI-NDH: Versammlungsgeschehen am 30.01.2023

Am Montag, den 30. Januar 2023, führte die Polizeiinspektion Eichsfeld einen polizeilichen Einsatz zur Absicherung der montäglichen Versammlungen im Landkreis durch. Bei dem Aufzug in Leinefelde wurden aktuelle gesellschaftspolitische Themen erörtert. Die Beamten der Polizeiinspektion Eichsfeld handeln immer mit dem Ziel, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. Hierzu gehört die Reduzierung von Beeinträchtigungen unbeteiligter Personen oder etwa die Aufrechterhaltung der Sicherheit im öffentlichen Verkehrsraum. Entsprechend des Kooperationsgebotes, welches aus dem Versammlungsgesetz resultiert, erfolgt eine anlassbezogene Abstimmung mit dem Versammlungsleiter bzw. -anmelder. Rückblickend kann aus Sicht der Eichsfelder Polizei ein regelmäßig friedlicher und geordneter Versammlungsverlauf bestätigt werden.

Aus aktuellem Anlass distanziert sich die Polizei von Darstellungen einzelner Versammlungsteilnehmer und verweist auf die gebotene thematische Neutralität. Die Polizei gewährleistet durch den Schutz der Grundrechte auch die Austragung gesellschaftlicher Diskussionsprozesse in dem durch Recht und Gesetz normierten Rahmen. Mit fester Überzeugung sieht sich die Polizeiinspektion Eichsfeld bei demokratischen Auseinandersetzungen zur thematischen Neutralität verpflichtet.

Im bezugnehmenden Fall wurde durch eine mitgeführte Lautsprecherbox in einem Wohngebiet lautstark ein "Fliegeralarm" und das Signal des "Martinshorns" abgespielt. Ein Versammlungsteilnehmer erweckt möglicherweise den irrigen Eindruck einer polizeilichen Positionierung aufgrund seiner wörtlichen Ausführungen im Anschluss über ein Mikrofon. Den akustisch wahrnehmbaren Ausführungen des Versammlungsteilnehmers wird ausdrücklich widersprochen. Das Abspielen erfolgte ohne vorherige Kenntnis der Polizei bzw. Versammlungsbehörde. Weitere rechtliche Schritte werden aktuell geprüft.

Rückfragen bitte an:

Thüringer Polizei
Landespolizeiinspektion Nordhausen
Polizeiinspektion Eichsfeld
Telefon: 03606/651-120 /-114
E-Mail: pieich.einsatz@polizei.thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx

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