LPI-J: Medieninformation zum Einsatzgeschehen am 15.05.2023 im Schutzbereich der Landespolizeiinspektion Jena
Jena (ots)
Am 15.05.2023 führte die Landespolizeiinspektion Jena einen Einsatz zur Absicherung von Versammlungen im Zusammenhang mit den Protesten im Kontext der kritischen Auseinandersetzung mit der aktuellen Bundespolitik, gegen die kriegerischen Handlungen in der Ukraine sowie den bundesweit ansteigenden Energiepreisen durch. Die LP! Jena handelte dabei mit dem Ziel, die Versammlungsfreiheit zu schützen sowie die erlassenen versammlungsrechtlichen Auflagen durchzusetzen. Es fanden sechs bei den zuständigen Versammlungsbehörden angezeigte Versammlungen statt. Diese verteilten sich im Zuständigkeitsbereich auf die Städte Jena, Weimar, Apolda, Hermsdorf und Kehle. An den Versammlungen nahmen insgesamt 513 Personen teil. Die Versammlungen verliefen weitestgehend störungsfrei. Es wurden zwei Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.
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