HZA-KA: Karlsruher Zöllner stoppen illegalen Abfalltransport
Karlsruhe (ots)
Bereits in der vergangenen Woche wurden Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamtes Karlsruhe bei einer Routinekontrolle auf der BAB 6 auf einen in Bosnien zugelassenen Sprinter aufmerksam. Auf der gesamten Ladefläche des Fahrzeugs befand sich zusammengerechnet ca. eine Tonne Schrott sowie nicht mehr verwertbare und zum Teil mit FCKW belastete Elektrogeräte, welche unmittelbar nach Bosnien verbracht werden sollten. Da die Verantwortliche, eine 29-jährige Bosnierin, keine erforderliche Notifizierung für den Abfall vorzeigen konnte, ordnete das zuständige Landratsamt in Absprache mit der Sonderabfallagentur die Entsorgung des zuvor in der gelben Liste eingestuften Abfalls an.
Gegen die 29-Jährige wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts des Verstoßes gegen die Abgabenordnung und des Abfallverbringungsgesetzes eingeleitet. Der komplette Abfall ist bereits ordnungsgemäß entsorgt worden.
Die weiteren Ermittlungen werden zuständigkeitshalber nunmehr im Auftrag der Staatsanwaltschaft von der Zollfahndung übernommen.
Zusatzinformationen:
Abhängig von der Art der Abfälle, der beabsichtigten Beseitigung oder Verwertung und den von der Verbringung berührten Staaten oder Gebieten, ist die konkrete grenzüberschreitende Verbringung grundsätzlich entweder verboten oder unterliegt dem Verfahren der vorherigen Notifizierung und Zustimmung der zuständigen Behörden oder unterliegt den allgemeinen Informationspflichten Das jeweils erforderliche Dokument ist der (befugten) Zollstelle im Rahmen der Abfertigung der Abfälle vorzulegen. Weitere Informationen zum Abfallrecht sind auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), des Umweltbundesamtes (UBA) und der jeweils zuständigen Genehmigungsbehörde zu finden.
Rückfragen bitte an:
Hauptzollamt Karlsruhe
Alina Holm
Telefon: 0721/1833-1072
E-Mail: Alina.Holm@zoll.bund.de
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