POL-GÖ: (94/2022) Geänderte Aufzugsroute, Verfahren wegen Landfriedensbruchs - Bilanz zum Polizeieinsatz anlässlich eines Aufzugs von Corona-Maßnahmengegnern mit Gegenkundgebung am Montagabend in Göttingen
Göttingen (ots)
GÖTTINGEN (jk) - Nach dem Polizeieinsatz anlässlich eines angezeigten Aufzugs von Corona-Maßnahmengegnern mit angezeigter Gegenkundgebung am Montagabend in Göttingen, hält die Polizeiinspektion Göttingen auch nach Vorliegen detaillierterer Informationen zum Einsatzverlauf an ihrer ersten Grundaussage vom Montagabend fest (siehe auch https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/119508/5152738).
Abgesehen von wenigen Zwischenfällen, bleibt es in der Nachschau bei der Bewertung, dass der Einsatz auf dem Albaniplatz und im Göttinger Ostviertel im Großen und Ganzen ohne größere Störungen ablief.
Nach Hinweis auf Blockaden - Maßnahmengegner nutzen alternative Route
Der Aufzug der etwa 120 Corona-Maßnahmengegner war gegen 18.20 Uhr auf dem Albaniplatz gestartet. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich bereits Kleingruppen von Gegendemonstrierenden entlang der zuvor angezeigten und bestätigten Aufzugsroute verteilt. Da Blockadeaktionen entlang der Strecke aufgrund der bisherigen Erfahrungen nicht auszuschließen waren, legten der Einsatzleiter der Polizei und der Versammlungsleiter der Kritiker-Demo einvernehmlich eine Alternativroute fest, die wie die ursprüngliche Strecke ebenfalls durch das Göttinger Ostviertel führte.
Den sich fortbewegenden Aufzug verfolgten anschließend etwa 60 bis 80 Gegendemonstrierende am hinteren Ende. Wiederholt versuchten die "Verfolger" und auch andere Personen, über Nebenstraßen oder anderen Wegen direkt bis an die Maßnahmengegner vorzudringen.
Ermittlungen wegen Verdacht des Landfriedensbruchs nach Zulaufen auf Einsatzkräfte
An der Kreuzung Calsowstraße/Sertürnerstraße mussten Einsatzkräfte schließlich eine Absperrung bilden, um ein unmittelbares Aufeinandertreffen der beiden kontroversen Gruppierungen zu verhindern. In der Folge versuchten etwa 40 Gegendemonstrierende, durch plötzliches Zulaufen auf die Polizeikette, die Sperre zu überwinden. Um dies zu unterbinden, setzten die Einsatzkräfte unmittelbaren Zwang in Form von Abdrängen und kurzzeitig auch Pfefferspray ein. Informationen zu Verletzten lagen der Polizei am Montagabend nicht vor und wurden im Nachhinein auch nicht bekannt. In diesem Zusammenhang leitete die Polizei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des Landfriedensbruchs gegen eine 21 Jahre alte Frau aus Göttingen ein. Die Ermittlungen zum genauen Tathergang dauern an.
Blockade auf dem Friedländer Weg
Auf dem Friedländer Weg in Höhe Hainholzweg blockierten schließlich etwa 30 Menschen dem Demonstrationszug den Weg. Die Polizei drängte die Gegendemonstrierenden zur Seite.
Weiterhin kam es im Friedländer Weg zu einem Zusammenstoß zwischen einem sich dicht vor dem Aufzug aufhaltenden Pressefotografen und im Laufschritt von hinten heraneilenden Einsatzkräften, die zur Unterstützung im Bereich Friedländer Weg/ Herzberger Landstraße angefordert worden waren. Der Fotograf stürzte und seine Kamera wurde beschädigt. Vor dem Hintergrund der unruhigen Einsatzsituation war der Mann zuvor zweifach vergeblich aufgefordert worden, sich vor das Einsatzfahrzeug der Polizei zu begeben, welches vor dem Aufzug fuhr.
Insgesamt sprach die Polizei am Montagabend sieben beschränkende Verfügungen nach dem Versammlungsgesetz aus und musste gegen etwa 150 Personen unmittelbaren Zwang in Form von Wegschieben oder Abdrängen anwenden.
Einsatzleiter Thomas Reuter zeigt sich mit dem Verlauf am Montagabend grundsätzlich zufrieden. "Mit erneut hohem Kräfteaufgebot ist der Schutz der beiden angezeigten und bestätigten Versammlungen möglich gewesen. Ich habe Respekt und Anerkennung für die Einsatzkräfte, die bei Regen, Wind und Kälte diesen gesetzlichen Auftrag erneut professionell erledigt haben", so der Polizeioberrat weiter.
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