POL-PDTR: Versammlungen und Veranstaltungen im Stadtgebiet
Idar-Oberstein (ots)
Am Samstag, den 15.01.2022 fand von 15:30 Uhr bis 16:40 Uhr eine Kundgebung des AfD Kreisverbandes Birkenfeld gegen die bestehenden Coronamaßnahmen sowie der aktuell diskutierten Impfpflicht auf dem Platz Auf der Idar im Bereich Röder Modepark statt. An dieser Versammlung nahmen 160 Personen teil. Vereinzelt konnten zu Beginn der Versammlung Verstöße gegen das als Auflage festgelegte Abstandsgebot festgestellt werden. Nach Aufforderung durch Mitarbeiter*innen der Polizei sowie des Ordnungsamts wurden die notwendigen Abstände jedoch umgehend wieder eingehalten. Eine Ahndung der nur kurzzeitigen Unterschreitung der Abstände war somit nicht erforderlich. Als Gegenversammlung zu der Kundgebung der AfD hatte das Aktionsbündnis Hunsrück-Hochwald zu einer Mahnwache in der Zeit von 14:30 - 17:30 Uhr ebenfalls auf dem Platz auf der Idar, hier jedoch im Bereich "ehemaligen C&A", aufgerufen. An dieser Veranstaltung nahmen ca. 90 Personen teil. Zudem fand in der Zeit von 14:00 - 15:00 Uhr auf dem Schleiferplatz im Stadtteil Idar eine Mahnwache statt, die von der Frauenunion angemeldet und durchgeführt wurde. An dieser Mahnwache nahmen ca. 30 Personen teil. Zusätzlich führte eine Kunstperformance-Gruppe - bestehend aus 2 Personen - zwischen 14:00 und 14:30 Uhr auf dem Platz Auf der Idar einen Ausdruckstanz vor. An dieser Veranstaltung nahmen insgesamt 15 Personen teil. Alle Versammlungen und Veranstaltungen verliefen ohne nennenswerte Vorkommnisse und friedlich. Der Schutz der jeweiligen Versammlungen und Veranstaltungen wurden durch Kräfte des Polizeipräsidiums Trier, mit Unterstützungskräften des Polizeipräsidiums Einsatz, Logistik und Technik und in enger Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde sowie dem Ordnungsamt der Stadtverwaltung Idar-Oberstein gewährleistet. Der polizeiliche Einsatzverantwortliche und Leiter der Polizeiinspektion Idar-Oberstein, Polizeioberrat Sebastian Schick, zog am Ende des Tages eine positive Bilanz: "Die Versammlungen am heutigen Tage in Idar-Oberstein haben gezeigt, dass sich öffentlicher Meinungsdiskurs und Gesundheitsschutz zur Bekämpfung der Pandemie nicht gegenseitig ausschließen. Wenn Versammlungen, Aufzüge oder sogenannte "Spaziergänge" ordnungsgemäß angemeldet werden, können wir gemeinsam mit den Versammlungs- und Ordnungsbehörden und den verantwortlichen Anmeldenden Sicherheitsvorkehrungen treffen, die allen Belangen gerecht werden."
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