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23.02.2019 – 14:53

Polizeipräsidium Ulm

POL-UL: (HDH) Heidenheim - Polizei am richtigen Ort
Mehr als hundert Polizeibeamte waren am Samstag in Heidenheim im Einsatz.

Ulm (ots)

Sie halfen dabei, einen Aufzug mit Kundgebungen anlässlich einer politischen Veranstaltung sicher zu ermöglichen. Dabei erhielt das Polizeipräsidium Ulm auch Unterstützung von anderen Polizeipräsidien im Land.

"Unser Ziel war die Gewährleistung des verfassungsmäßigen Rechts auf Versammlungsfreiheit, für alle, die unabhängig ihrer politischen Couleur friedlich ihre Meinung zum Ausdruck bringen möchten", sagte Polizeipräsident Christian Nill, der den polizeilichen Einsatz leitete. Die Polizei ziehe dabei an einem Strang mit den Sicherheitspartnern, um ein friedliches Miteinander der verschiedenen Veranstaltungen und politischen Meinungskundgebungen zu ermöglichen. "Wir setzen dabei auf Kommunikation und Transparenz. Deshalb hatten wir auch Anti-Konflikt-Teams im Einsatz", so Nill weiter. Am Samstag nahmen mehrere hundert Menschen am Aufzug teil. Von vorneherein sei jedoch das Auftreten gewaltbereiter Personen nicht gänzlich auszuschließen gewesen. Die polizeilichen Erfahrungen der Vergangenheit hätten vielmehr gezeigt, dass auch mit Gewalt gegen Teilnehmer des Parteitages, den Einsatzkräften oder alternativ gegen Einrichtungen und Objekte im Umfeld des Veranstaltung gerechnet werden musste. Diese Erfahrungen hätten die Maßnahmen und die Zahl der Polizeikräfte gefordert. Denn für die Polizei galt: Oberste Priorität hat die Sicherheit der friedlichen Versammlungsteilnehmer, aber auch unbeteiligter Dritter.

Oberstes Ziel sei auch gewesen, mögliche Ausschreitungen bereits im Ansatz zu erkennen und umgehend zu verhindern. Dass dieses Konzept aufging zeige ein Vorfall kurz vor 12 Uhr. Zwei Männer waren am Kreisverkehr in der Schlosshaustraße aneinander geraten. Polizisten sahen das und trennten die Beiden sofort. So verhinderte die Polizei, dass jemand verletzt wurde. Im Gegenzug wurden dafür die Polizisten beleidigt. Gegen die Frau, die das getan haben soll, sowie gegen einen 48-Jährigen, der an der Auseinandersetzung beteiligt war, ermittelt die Polizei jetzt. "Das ist die klare Botschaft an potentielle Gewalttäter: Wir treten Gewalt konsequent entgegen", sagte Polizeipräsident Christian Nill.

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Wolfgang Jürgens, Tel. 0731/188-1111, E-Mail: ulm.pp.stab.oe@polizei.bwl.de

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