Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Innenminister Renz: Förderprogramm für Ausbau des Sirenennetzes
Schwerin (ots)
Der Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes ist ein wichtiger Bestandteil im Warnmix zur effektiven Warnung der Bevölkerung. Das Land unterstützt daher bereits seit einigen Jahren die Errichtung von Sirenen durch die unteren Katastrophenschutzbehörden. Für den Ausbau des Sirenennetzes in Mecklenburg-Vorpommern stellt nun auch der Bund bis 2022 rund 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Die entsprechende Verwaltungsvereinbarung wurde durch Innenminister Torsten Renz am 26. August 2021 unterzeichnet. Mit den zur Verfügung gestellten Fördermitteln können entsprechend der vom Bund vorgegebenen technischen Spezifikationen sowohl neue Sirenen errichtet als auch vorhandene Sirenen durch eine neue Sirenenansteuerung modernisiert werden. Adressaten dieser Förderung sollen neben den auf Kreisebene angesiedelten Katstrophenschutzbehörden auch kreisangehörige Gemeinden sein, soweit diese ihre Sirenen auch dem Katastrophenschutz zur Verfügung stellen.
"Auch wenn Förderanträge erst auf Grundlage einer noch vom Land zur erlassenden Richtlinie gestellt werden können, sollten interessierte Kommunen sich bereits jetzt entsprechend vorbereiten, also ggf. die zuständigen Gremien befassen und verwaltungsseitig das Vergabeverfahren in Angriff nehmen, um möglichst schnell nach Inkrafttreten der Richtlinie einen Antrag stellen zu können", empfiehlt Innenminister Torsten Renz.
Aufgrund einer Klausel in der Vereinbarung mit dem Bund ist es bei diesem Programm auch nicht förderschädlich, wenn die entsprechende Maßnahme seit dem 01.01.2021 beauftragt wurde, also schon bevor ein Zuwendungsantrag gestellt wurde.
Die Förderung des Bundes ist als Festbetragsförderung ausgestaltet. Die Zuwendungshöhe (für Dachsirenen max. 10.850 EUR, für Mastsirenen max. 17.350 EUR, für die technische Anbindung von förderfähigen Sirenen im Digitalfunk max. 1.000 EUR) ist dabei darauf ausgerichtet, einen hohen Anteil der Kosten der Errichtung abzudecken.
Weitergehende Informationen zum Sirenenförderprogramm sind in Kürze auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Europa abrufbar unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/Kommunales/
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