Bielefeld (ots) - Liebe Handwerkerinnen, liebe Handwerker, es freut mich wirklich, dass es euren Betrieben gut geht. Ich weiß, dass ihr schon andere Zeiten durchgemacht habt. Ich bin nicht begeistert, aber ich akzeptiere auch, dass eure Preise steigen. Das gehört zur Marktwirtschaft, wo Angebot und Nachfrage entscheiden. Zudem weiß ich, dass sich eure Ausgaben ...
Berlin (ots) - Wie gut die Polizeitaktik der Deeskalation im vergangenen Jahr funktioniert hat, konnte man am Oranienplatz sehen. Der sogenannte Schwarze Block marschierte los - nur die Polizei war nicht zu sehen. Im Gegensatz zu früher setzte die Polizei nicht mehr nur auf die Demonstration der eigenen Macht, sondern auf gezielte Festnahmen. Doch dieses Jahr ist ...
Düsseldorf (ots) - In den Anfängen ihrer Bewegung setzten sich Umweltschützer auf die Straße. Inzwischen haben sie das Verwaltungsrecht entdeckt und machen damit auch RWE das Leben schwer. Man kann es lächerlich finden, dass eine Fledermaus mit darüber entscheidet, ob der Hambacher Forst abgeholzt werden darf oder nicht. Das müssen Konzerne und Politik ...
Berlin (ots) - In der Politik geht es oft nicht nur darum, Ansichten oder Programme auf einen Nenner zu bekommen. Mindestens ebenso wichtig ist die Chemie. Diese Woche bietet ein Paradebeispiel für den Chemie-Faktor: Frankreichs Staatschef, Emmanuel Macron, und Bundeskanzlerin Angela Merkel besuchen US-Präsident Donald Trump. Ihr Empfang könnte unterschiedlicher ...
Düsseldorf (ots) - Der Europarat hat eine Aufgabe, die in diesen Tagen vielleicht wichtiger ist denn je: die Förderung und Bewahrung von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit. Dass dem Gremium auch Mitglieder angehören, die - vorsichtig gesagt - auf beiden Feldern Nachholbedarf haben, ist zwar irritierend, aber man kann ja argumentieren, dass sich auf ...
Düsseldorf (ots) - Ursula von der Leyen rüstet die Truppe - und auch sich selbst. Die Mängelliste bei der Bundeswehr ist lang, der Investitionsstau erheblich, die Armee im Einsatz steht unter Druck. Die Verteidigungsministerin hat darauf gerne mit dem Reflex reagiert, sie könne nicht in kurzer Zeit nachholen, was über Jahre abgebaut worden sei. Doch wahr ist auch: ...
Hagen (ots) - Klar, es wäre schön, wenn wir die Bundeswehr nicht bräuchten. Wenn Wladimir Putin nicht die Krim annektiert hätte. Wenn wir uns immer sicher fühlen könnten. Wenn Nord-Korea-Kim wirklich ein friedfertiger Menschen wäre. Wenn niemand uns Böses wollte. Aber leider ist die Welt nicht so. Die Bundeswehr kann ihren Auftrag nur erfüllen, wenn sie ...
Frankfurt (ots) - Pünktlich zum Auftakt der Hannover Messe lassen die deutschen Maschinenbauer die Muskeln spielen und zeigen, was sie draufhaben. Auf der größten Industrieschau der Welt wird der Öffentlichkeit nicht nur das neueste Fertigungsgerät made in Germany präsentiert. Die Investitionsgüterindustrie bläst die Backen auf und macht mit einer erhöhten ...
Bielefeld (ots) - Es ist in der NRW-SPD nicht anders als in der Bundespartei. Bei der sogenannten personellen Erneuerung tauchen doch wieder Personen an der Spitze auf, die auch schon in den vergangenen wenig erfolgreichen Jahren ihrer Partei entscheidende Rollen gespielt haben. Beide Bewerber um den wichtigen ...
Bielefeld (ots) - Der CDU-Gesundheitsminister kündigt an, eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen. Eine Forderung, die Millionen Krankenversicherten eine Entlastung bringt und vom Koalitionspartner SPD stammt. Prompt kassiert Spahn reichlich Kritik. Verkehrte Welt? Nur auf den ersten Blick, denn die ...
Regensburg (ots) - Kim Jong Un stiehlt mit seinem Versprechen, unilateral alle Atom- und Langstreckenraketen-Tests einzustellen, Donald Trump einmal mehr die Show. Der nordkoreanische Machthaber lässt den US-Präsidenten damit glauben, seine Drohgebärden zeigten Wirkung. Verlässlich klopft sich dieser selbst auf ...
Halle (ots) - Es ist falsch, den Vorschlag aus Brüssel als Freibrief für rachsüchtige, unbefriedigte Mitarbeiter abzutun. Hier geht es um Missstände, um Gesetzesverstöße - zunächst gegen das EU-Recht. Hoffentlich dann auch bald gegen die Vorschriften in allen Mitgliedstaaten. Bisher haben lediglich zehn EU-Länder entsprechende Schutzregeln. Alle anderen müssen nachziehen. Der Einwand gegen die Brüsseler Pläne, ...
Halle (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zwar strukturierter an die Rüstungsprojekte herangegangen als ihre Vorgänger und hat zum Missfallen der Industrie Fristen, Verträge und Bedarf überprüft. Das macht ihren Einkaufszettel für Raketenwerfer und Panzer allerdings nicht erhaben über alle Zweifel. Besonders in den Blick fällt der Posten der bewaffnungsfähigen Drohnen. Die Sicherheit der ...
Halle (ots) - Der Rückgang ist erfreulich. Das gilt vor allem für die Wohnungseinbrüche, die um mehr als ein Fünftel schwanden. Der Schwund ist Folge neuer Polizisten und einer gezielteren Prävention und umso wichtiger, weil viele Betroffene Einbrüche als traumatisch erleben und in Einzelfällen sogar in neue Wohnungen ziehen, weil sie es in ihren alten Wohnungen nicht mehr aushalten. Der Staat zeigt sich an einer ...
Stuttgart (ots) - Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist nach den vielen Berichten über ausfallende Waffensysteme der Druck bei der besseren Ausrüstung der Bundeswehr mit funktionsfähigem Material hoch. Sie weiß, dass sie das im Alleingang nicht realisieren kann und vor allem einen guten Draht zu ...
Berlin (ots) - Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zwar strukturierter an die Rüstungsprojekte herangegangen als ihre Vorgänger und hat zum Missfallen der Industrie Fristen, Verträge und Bedarf überprüft. Das macht ihren Einkaufszettel für Raketenwerfer und Panzer allerdings nicht erhaben über alle Zweifel. Besonders in den Blick fällt der Posten ...
Berlin (ots) - Die Statistik gibt weniger Aufschluss über die Kriminalität als über uns, die Deutschen. ... Ja, wir sind eine unsichere, nervöse und teilweise sogar hysterische Gesellschaft geworden, in der die allgemeine Furcht und das persönliche Erleben zunehmend auseinanderklaffen, angeheizt von den sozialen Netzwerken. Die "Flüchtlingskrise" und die teils ...
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung hat keine Bedenken gegen den geplanten Besuch des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu, der am 29. Mai in Solingen eine Rede zum Gedenktag des Brandanschlags auf das Haus der türkischstämmigen Familie Genç vor 25 Jahren in Solingen halten will. NRW-Minsterpräsident Armin Laschet (CDU) warnt allerdings vor einem ...
Frankfurt (ots) - Es ist die klassische Übung vor den Haushaltsverhandlungen: Bevor es ums Geld geht, melden die Ressorts ihren Bedarf möglichst hoch an, damit Raum bleibt für Streichungen. Die Liste der Rüstungsprojekte aus dem Verteidigungsministerium folgt dieser Logik. Und die Klage über Mängel bei Ausrüstung und Material gehören zur Tagesordnung, ohne dass dabei zwischen gravierend und ärgerlich, aber ...
Straubing (ots) - Genauso ist es aber ein Gebot des Anstands, dass der türkische Außenminister den traurigen Anlass respektiert und nicht dazu nutzt, die Werbetrommel im türkischen Wahlkampf zu rühren. Täte er dies dennoch, so hätte er seine Chance auf Bewährung verspielt - und die deutsche Politik die moralische Rechtfertigung, in Zukunft auf solche Ausnahmen ...
Straubing (ots) - Wer auf dieses Weise fragt, behauptet ja auf den ersten Blick nichts - suggeriert aber natürlich dennoch, dass es da bestimmt irgendeine auffällige Verbindung gibt zwischen gestiegener Zuwanderung, Ehen unter Verwandten und der Zahl der behinderten Menschen. Fragen kostet nichts heißt es. Das stimmt nicht ganz. Fragen, die auf eine Weise gestellt werden, die auf unselige Art an die lebensfeindliche ...
Straubing (ots) - Der Kommissionsvorschlag bleibt vor allem realistisch. Er will nicht Helden schaffen, sondern fordert zunächst ein internes Meldewesen, sodass ein Unternehmen durchaus genügend Zeit hat, Gesetzesverstöße abzustellen. Erst danach entfällt die Pflicht, sich der Binnenwege zu bedienen. Das ist auch eine Hilfe für die journalistische Arbeit, ohne die die großen Skandale der vergangenen Jahre wie ...
Stuttgart (ots) - Vor Beginn der Schlichtung im Bautarifstreit voraussichtlich am 7. Mai verlangt die Gewerkschaft Bau (IG BAU) einen "kräftigen Schluck aus der Pulle". "Die Kollegen haben erlebt, wie Verträge in schlechten Zeiten verschlechtert wurden", sagte Verhandlungsführer Dietmar Schäfers der "Stuttgarter ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Beim Essener Chemiekonzern Evonik haben Verhandlungen über einen Sozialplan begonnen. "Wir führen nun Gespräche über einen Interessenausgleich und einen Sozialplan", sagte Evonik-Gesamtbetriebsratschef Martin Albers der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (WAZ, Dienstagausgabe). "Ein erstes Treffen ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Bestsellerautor Frank Schätzing glaubt, dass auch Maschinen kreativ sein können. Schließlich habe auch "noch nie ein Mensch etwas geschaffen, was nicht in irgendeiner Weise auf der Kreativität anderer Menschen basierte. Klar haben Leute wie Van Gogh den Impressionismus erschaffen, etwas radikal Neues, aber selbst der Impressionismus basierte auf ...
Bielefeld (ots) - Der frühere Landesrabbiner von Westfalen-Lippe, Henry Brandt, hat in der Debatte um den neu aufbrandenden Antisemitismus zu Gelassenheit gemahnt. In dem "Getöse" der öffentlichen Diskussion gehe manchmal unter, dass Juden in Deutschland heute gut leben könnten, sagte Brandt der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagsausgabe): "Als ...
Hagen (ots) - Der neue Russland-Beauftragte der Bundesregierung lehnt einen Boykott der Fußball-WM als politisches Druckmittel gegen Moskau ab. "Ich bin kein Freund der Politisierung von Sportereignissen", sagte der Briloner SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese der in Hagen erscheinenden Westfalenpost (WP, Montagausgabe). Er setze vielmehr auf eine "friedliche ...
Osnabrück (ots) - Trotz Niederlage: Simone Lange kündigt weiteres Engagement in der SPD an Flensburgs OB will sich erst einmal von den Strapazen des Wahlkampfes erholen Osnabrück. Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange hat trotz der Niederlage um den Parteivorsitz angekündigt, sich weiter in der SPD zu engagieren. In einem Gespräch mit der "Neuen ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsens Agrarministerin: Gemeinnützigkeit von Peta und Co überprüfen Otte-Kinast kritisiert Tierrechtler massiv - "Stimmung machen und Spenden eintreiben" Osnabrück. Niedersachsens Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast hat sich für eine Überprüfung von Tierrechtsorganisationen ausgesprochen, die heimlich gedrehte Aufnahmen aus ...
Osnabrück (ots) - Deutsche Umwelthilfe sagt Benzinern den Kampf an DUH-Chef Jürgen Resch fordert im Dieselskandal von Herstellern technische Nachrüstung Osnabrück. Nach den Diesel-Autos hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auch Benzinern wegen der Feinstaub- und Stickoxid-Emissionen den Kampf angesagt. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag) sagte der DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch: "Es ist ...
