Berlin (ots) - Der Countdown läuft. Noch dreimal schlafen, dann können wir öffentlich unseren Joint rausholen. Im Biergarten, auf der Parkbank, auf dem Balkon. Die Polizei schaut zu? Völlig egal, solange keine Kita oder Schule in der Nähe ist. Zugegeben, das Szenario klingt so, als wäre Deutschland eine ...
Köln (ots) - Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich für Änderungen beim Bürgergeld ausgesprochen. "Die SPD fordert fortwährend mehr Staatsverschuldung, damit sie zum Beispiel nicht ans Bürgergeld gehen muss. Ich rate dagegen zu einem Update für das Bürgergeld, weil wir uns mehr Schulden oder höhere ...
Köln (ots) - Für Bundesfinanzminister Christian Lindner hat der vorgezogene Kohleausstieg im Jahr 2030 nicht oberste Priorität. "Für mich ist das nicht ein in Stein gemeißeltes Datum", sagte der FDP-Politiker im Interview mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstag-Ausgabe). Wichtiger sei, dass "24 Stunden, 365 ...
Frankfurt (ots) - Der israelische Angriff auf pro-iranische Milizen in Syrien wirft ein Schlaglicht auf den Konflikt zwischen Israel und dem Mullah-Regime, der durch den Krieg Israels gegen die Hamas in den Hintergrund getreten ist. Doch bedrohen die iranischen Verbündeten wie die Hisbollah im Libanon weiter israelische Dörfer. Zwar beschränkt sich Teheran derzeit darauf, sich etwa mit der Hamas lediglich verbal zu solidarisieren. Zudem signalisieren die Mullahs, dass sie ...
Köln (ots) - Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat sich gegen die Forderungen des SPD-Fraktionschefs Rolf Mützenich gestellt, den Krieg in der Ukraine einzufrieren. "Eine solche Situation kann man nicht einfrieren. In allen Staaten, die sich von Putin bedroht fühlen, wie etwa im Baltikum, kommen solche ...
Osnabrück (ots) - Schauspielerin bekennt sich zur Bequemlichkeit - Turnschuhe haben im Schuhschrank die High Heels verdrängt - "Allein, aber nicht einsam" Osnabrück. Simone Thomalla (58), Schauspielerin, gibt im Privatleben der Bequemlichkeit Vorrang vor eleganter Kleidung: "Ich brauche tagtäglich nicht mehr als fünf Minuten für die Wahl meiner Kleidung," sagte sie der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Was ich ...
Osnabrück (ots) - Kathrin Wahlmann (SPD): "Sexualstraftaten werden im Vergleich zu Vermögensdelikten relativ niedrig bestraft" - Gegenwind von der CDU Osnabrück. Niedersachsens Justizministerin Kathrin Wahlmann fordert härtere Konsequenzen für Sexual- und Gewaltstraftäter. "Aus meiner Sicht ist das Gefüge der Strafhöhen im Ungleichgewicht", sagte die ...
Berlin (ots) - Es ist noch nicht einmal Ostern, aber das Jahr ist gelaufen. Zumindest für die deutschen Unternehmen. Die Frühjahrsprognose der führenden Wirtschaftsinstitute bestätigt ihre Befürchtungen: "Die deutsche Wirtschaft ist angeschlagen." Anstatt ein Wachstum in Höhe von 1,3 Prozent in diesem Jahr ...
Berlin (ots) - Vor zwölf Jahren habe ich als 19 Jahre alter Sportreporter, der viel über die Bundesliga berichtete und Deutsch allein aus Begeisterung für Oliver Kahn, Erik Zabel und Sven Hannawald gelernt hat, in Charkiw über das EM-Spiel Deutschland gegen die Niederlande geschrieben. Die damalige ...
Halle (ots) - Halle - Im Fall einer vorgeworfenen sexuellen Belästigung ermittelt die Staatsanwaltschaft Magdeburg nicht länger gegen den früheren Chef der CDU-Landtagsfraktion, Siegfried Borgwardt. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf die Behörde. ...
Halle (ots) - Halle. Sachsen-Anhalts Landesverwaltungsamt lässt flächendeckend die Entwaffnung von AfD-Parteimitgliedern prüfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Donnerstagausgabe), der ein entsprechendes Schreiben an alle lokalen Waffenbehörden im Bundesland vorliegt. Betroffen sind demnach auch Mitglieder der AfD-Jugendorganisation ...
Frankfurt (ots) - Was würde wohl passieren, wenn angehende Doktorandinnen oder Doktoranden ihre zurückgewiesene Arbeit nach ein paar Monaten kaum verändert erneut vorlegen? Das hat das Bildungsministerium mit dem Wissenschafts-Zeitvertragsgesetz gemacht, das es im Juni nach vernichtender Kritik zurückgezogen hatte. Doch Ministerin Bettina Stark-Watzinger nutzte die Zeit nicht, sondern erfüllt erneut die Versprechen des Koalitionsvertrages nicht. Das verdient die Note ...
Halle (ots) - Manch einer sieht die Mannschaft von Bundestrainer Julian Nagelsmann nun plötzlich gar wieder im Kreis der Topfavoriten. Ganz so weit ist es noch nicht, wie nachhaltig die neugewonnene Stärke ist, muss sich erst noch zeigen. Die Hoffnungen auf ein erfolgreiches Turnier der DFB-Elf sind nun aber berechtigt, weil die von Nagelsmann getroffenen Maßnahmen allesamt voll aufgingen. Insbesondere die Reaktivierung von Toni Kroos erwies sich als absoluter ...
Halle (ots) - Hilfreich wäre da, wenn sich die Bundesregierung endlich auf eine strategisch ausgerichtete Wirtschafts- und Finanzpolitik einigen könnte. Deutschland braucht passende Rahmenbedingungen für Firmenansiedlungen, wie eine verlässliche Infrastruktur und bezahlbare Energie. Unstrukturierte Subventionen dagegen sind nicht nachhaltig. Auch die Bürger sind verunsichert. Immer neue Fördertöpfe, die sich zu schnell leeren, sind wenig zielführend. In Verbindung ...
Köln (ots) - Bayer 04 Leverkusens Sport-Geschäftsführer Simon Rolfes hat Bundestrainer Julian Nagelsmann für seinen Umbruch im Vorfeld der Länderspiele gegen Frankreich (2:0) sowie die Niederlande (2:1) gelobt und traut der Nationalmannschaft den EM-Titel beim Turnier im eigenen Land zu. "Mein Gefühl ist, dass ...
Köln (ots) - Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall hat seit dem Ausbruch des Ukraine-Kriegs eine dreistellige Zahl an Schützenpanzern vom Typ Marder an die Ukraine ausgeliefert. "Wir haben im Frühjahr 2022 damit begonnen, Marder instand zu setzen und bis heute über 100 dieser Gefechtsfahrzeuge an die Ukraine geliefert", sagte Armin Papperger, ...
Straubing (ots) - Nicht zu Unrecht befürchten Kritiker, dass nach Umsetzung der Pläne die Befristungsdauer in der Regel auf höchstens vier Jahre sinken und sich die Situation der Wissenschaftler sogar noch verschlechtern würde. Stark-Watzinger doktert an den Symptomen herum. Gäbe es genug Stellen, wären Befristungen kein so großes Problem, weil dann die Aussichten besser wären, einen unbefristeten Vertrag zu bekommen. Mit anderen Worten: Es fehlt, wie im ...
Straubing (ots) - Wer so regiert, muss sich nicht wundern, wenn Unternehmen das Weite suchen und die Bürger aus Verunsicherung das Geld zusammenhalten. Daher ist es nicht verwunderlich, dass die Institute einen grundlegenden Wandel in der Strukturpolitik des Landes fordern. Das betrifft die Steuergestaltung für Unternehmen ebenso wie für die Bürger, vor allem aber die Finanzpolitik. Notwendig ist, da sind sich die Forscher einig, eine Revision der Schuldenbremse, die es ...
Osnabrück (ots) - Tourismusbeauftragte Karliczek: Ampel hat Standortkosten dramatisch erhöht - Steuereinnahmen in CO2-freien Treibstoff stecken Osnabrück. Die Union im Bundestag macht sich für Entlastungen der Luftverkehrsbranche stark. Die Standortkosten hätten sich in den vergangenen zwei Jahren fast verdoppelt und gehörten inzwischen zu den höchsten in ganz Europa, sagte Anja Karliczek (CDU), ...
Berlin (ots) - Es ist ein großes Haus, in das sie da rein wollen: 705 Abgeordnete hat das Europaparlament derzeit. Darunter sind auch viele von kleinen Parteien und politischen Vereinigungen. Sie vertreten regionale Interessen, konzentrieren sich auf ein Thema oder nutzen wie "Die Partei" das Parlament als ...
Berlin (ots) - Deutschland kann aufatmen: Der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL, der die Republik über Monate in Wallung brachte, ist beigelegt. Die Lokführer haben viel für sich herausgeholt. Sie bekommen die geforderte Reduzierung der Arbeitszeit auf 35 Stunden - aber ...
Köln. (ots) - FDP-Chef und Bundesfinanzminister Christian Linder hat eine umfassende Analyse der politischen Entscheidungen in der Corona-Zeit gefordert. "Wir müssen die Pandemie aufarbeiten, um die richtigen Schlussfolgerungen für die Zukunft ziehen zu können", sagte Linder dem "Kölner Stadt-Anzeiger" ...
Frankfurt (ots) - Endlich haben sich die Spitzen der Deutschen Bahn und der Lokführergewerkschaft GDL geeinigt. Mit dem Ende des hitzigen Tarifkonflikts haben alle gewonnen: die Fahrgäste, die GDL um Claus Weselsky und auch das Bahn-Management. Es ist ein klassischer Kompromiss. Alle Seiten können Erfolge vorweisen, alle müssen Zugeständnisse machen. Die Gewerkschaft erreicht ihr Maximalziel, die 35-Stunden-Woche. Das Bahn-Management wiederum gewinnt Zeit, Beinfreiheit ...
Halle/MZ (ots) - Warum gab es dann überhaupt diese Eskalation? Bahnchef Richard Lutz hat die Antwort vorige Woche indirekt gegeben: Sein Unternehmen kann sich einiges erlauben, weil aufgrund der starken Marktposition in der Personenbeförderung ein Korrektiv fehlt. Außerdem gehört die Bahn dem Staat und nicht Aktionären, die Erträge für ihr investiertes Geld verlangen. Das alles weiß aber auch die GDL - nur deshalb ...
Halle/MZ (ots) - Würde Assange, obwohl er kein US-Bürger ist, nach Amerika ausgeflogen, müssten Journalisten weltweit jederzeit fürchten, dass ein Staat sie wegen ihrer investigativen Arbeit auch im europäischen Rechtsraum anklagen und dann eine Auslieferung verlangen könnte. Ein Horrorszenario. Die USA haben an dem Australier ein Exempel statuiert, um deutlich zu machen, dass sie keine Einmischung dulden. Assange hat für seine Veröffentlichungen längst teuer ...
Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (ots) - Was jetzt so mühsam gefunden wurde, kann sich durchaus sehen lassen. Es ist einer jener durchaus beachtlichen Kompromisse, der jedem etwas abverlangt, ohne ihn jedoch grundlegend zu überfordern. Denn einerseits war klar, dass die Lokführer in diesem Land nicht nur Zuspruch, sondern auch Aufbesserung ihrer Verhältnisse ...
Straubing (ots) - Irritierend ist darüber hinaus, dass das RKI offenbar auf ein Signal einer Person von außen, wohl aus dem Regierungsapparat, wartete, bevor im März 2020 die Risikoeinschätzung hochgesetzt wurde. Es gibt keinen Anlass, deswegen irgendwem finstere Absichten zu unterstellen. Doch es ist fatal, dass wesentliche Passagen geschwärzt sind und somit noch mehr Raum geben für Spekulationen. Hat man denn noch immer nichts gelernt? Es wird höchste Zeit für eine ...
Straubing (ots) - Lohnt sich das Investment? Durchaus. Das Werk ist Teil der Operation Unabhängigkeit. Die vergangenen Jahre haben gezeigt, wie gefährlich es sein kann, sich bei Energie oder Zukunft-Schlüsseltechnologien auf einen einzigen oder wenige Lieferanten zu verlassen. Mit der Batteriefabrik oder der - für die öffentliche Hand wesentlich teureren - Intel-Chipfabrik in Magdeburg soll Deutschland stärker auf eigenen Beinen stehen und weniger auf China angewiesen ...
Heidelberg (ots) - Licht und Schatten folgten am Montag für Donald Trump dicht aufeinander. So stellt es zwar eine Niederlage für den Republikaner dar, dass er sich in drei Wochen im ersten strafrechtlichen Prozess gegen einen früheren Präsidenten in der US-Geschichte verantworten muss. Wesentlich wichtiger aber wird für ihn sein, dass die fällige Kaution im New ...
Berlin (ots) - Wer auf ein Rockkonzert geht, will unterhalten werden. Sucht die große Bühnenshow. Die Gemeinschaft, das ganz große Kulturerlebnis. Dafür steht die russische Band Piknik, laut Experten schon zu Sowjetzeiten eine Rocklegende und im späteren Russland erst recht. Das Konzert in der Crocus City Hall ...
